Kurztitel
Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 384/1999 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 536/2006
Typ
V
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
30.12.2006
Außerkrafttretensdatum
15.10.2007
Abkürzung
EisbAV
Index
60/02 Arbeitnehmerschutz
Langtitel
Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über den Schutz von ArbeitnehmerInnen im Bereich von Gleisen (Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung – EisbAV)
StF: BGBl. II Nr. 384/1999
Änderung
BGBl. II Nr. 444/1999
BGBl. II Nr.  80/2004
BGBl. II Nr. 505/2004
BGBl. II Nr. 536/2006
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 3, 7, 21, 24, 60 und 61 in Verbindung mit § 132 Abs. 2 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 70/1999, wird verordnet:

                          Inhaltsverzeichnis

                             1. Abschnitt

                        Allgemeine Bestimmungen

§ 1.  Geltungsbereich
§ 2.  Gefahrenraum

                             2. Abschnitt

       Verkehrswege und Arbeitsplätze im Bereich von Gleisen

§ 3.  Verkehrswege
§ 4.  Verkehrswege für Schienenfahrzeuge
§ 5.  Sicherheitsraum
§ 6.  Seitlicher Sicherheitsabstand
§ 7.  Bedienungsraum
§ 8.  Sonderbestimmungen für Tunnel
§ 9.  Gleisenden
§ 10. Laderampen
§ 11. Beleuchtungseinrichtungen
§ 12. Kreuzungen mit anderen schienengebundenen
      Transporteinrichtungen

                             3. Abschnitt

                             Arbeitsvorgänge

§ 13. Betriebsanweisungen
§ 14. Allgemeine Bestimmungen über das Verhalten im Gefahrenraum von
      Gleisen
§ 15. Bewegen von Schienenfahrzeugen
§ 16. Kuppeln
§ 17. Verhalten auf Schienenfahrzeugen während der Fahrt
§ 18. Aufstellen und Sichern von Schienenfahrzeugen
§ 19. Be- und Entladen von Schienenfahrzeugen
§ 20. Benutzung von Drehscheiben und Schiebebühnen
§ 21. Bewachung von schienengleichen Eisenbahnübergängen
§ 22. Persönliche Schutzausrüstung und Arbeitskleidung
§ 23. Ausrüstung mit Arbeitsmitteln
§ 24. Einsatz von Arbeitnehmern

                              4. Abschnitt

                     Zusatzbestimmungen für Bauarbeiten

§ 25. Betriebsanweisungen für Bauarbeiten
§ 26. Sicherungsmaßnahmen
§ 26a Sicherungsmaßnahmen im Tunnel
§ 27. Einsatz der Sicherungsaufsicht
§ 28. Aufgaben der Sicherungsaufsicht
§ 29. Einsatz von Sicherungsposten
§ 30. Aufgaben der Sicherungsposten
§ 31. Ausrüstung der Sicherungsposten
§ 32. Vorbereitung der Bauarbeiten
§ 33. Verhalten bei Bauarbeiten
§ 34. Lagerung von Arbeitsmitteln und Arbeitsstoffen
§ 35. Arbeiten an Weichen
§ 36. Arbeiten in der Nähe des Gefahrenraumes von Gleisen

                               5. Abschnitt
                               Kennzeichnung

§ 37. Signale

                               6. Abschnitt
                 Allgemeine Bestimmungen für Arbeitsmittel

§ 38.  Abnahmeprüfung
§ 39.  Wiederkehrende Prüfung
§ 40.  Prüfung nach außergewöhnlichen Ereignissen
§ 41.  Prüfung nach Aufstellung
§ 42.  Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente

                              7. Abschnitt
                     Beschaffenheit von Arbeitsmitteln

§ 43.  Drehscheiben und Schiebebühnen
§ 44.  Seil- und Kettenzuganlagen
§ 45.  Hemmschuhe
§ 46.  Schienenfahrzeuge
§ 47.  Führerstände von Triebfahrzeugen und Steuerwagen

                              8. Abschnitt
                           Schlussbestimmungen

§ 48.  Übergangsbestimmungen
§ 49.  In-Kraft-Treten
Schlagworte
Beladen
Zuletzt aktualisiert am
27.01.2021
Gesetzesnummer
20000181
Dokumentnummer
NOR30005676