Kurztitel

Internationale Fernmeldeunion - Änderung (Marrakesch 2002)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 170/2006Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 170 aus 2006,

Inkrafttretensdatum

01.01.2004

Langtitel

Satzung der Internationalen Fernmeldeunion und Vertrag der Internationalen Fernmeldeunion, Genf 1992, geändert durch die Konferenz der Regierungsbevollmächtigten (Kyoto 1994) und durch die Konferenz der Regierungsbevollmächtigten (Minneapolis 1998); Urkunde zur Änderung der Satzung und des Vertrags der Internationalen Fernmeldeunion (Marrakesch 2002) samt Erklärungen und Vorbehalten

(NR: GP XXII RV 1001 AB 1107 S. 122. BR: AB 7385 S. 725.)

StF: BGBl. III Nr. 170/2006

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

1. 1.Ziffer eins
   Der Abschluss des Staatsvertrages: Satzung der Internationalen Fernmeldeunion und Vertrag der Internationalen Fernmeldeunion, Genf 1992, geändert durch die Konferenz der Regierungsbevollmächtigten (Kyoto 1994) und durch die Konferenz der Regierungsbevollmächtigten (Minneapolis 1998); Urkunde zur Änderung der Satzung und des Vertrags der Internationalen Fernmeldeunion (Marrakesch 2002) samt Erklärungen und Vorbehalten wird genehmigt.
2. 2.Ziffer 2
   Die Kundmachung der arabischen, chinesischen, englischen, russischen und spanischen Sprachfassungen *1) hat gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG dadurch zu erfolgen, dass sie zur öffentlichen Einsichtnahme im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie aufliegen.Die Kundmachung der arabischen, chinesischen, englischen, russischen und spanischen Sprachfassungen *1) hat gemäß Artikel 49, Absatz 2, B-VG dadurch zu erfolgen, dass sie zur öffentlichen Einsichtnahme im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie aufliegen.

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 27. Jänner 2006 beim Generalsekretär der Internationalen Fernmeldeunion hinterlegt.