Kurztitel

Übereinkommen über den Verkehr von Kraftfahrzeugen

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 304/1930

Typ

Vertrag - Multilateral

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

02.09.1931

Unterzeichnungsdatum

16.07.1930

Index

99/01 Straßenverkehr

Langtitel

(Übersetzung.)

Zwischenstaatliches Übereinkommen über den Verkehr von Kraftfahrzeugen

StF: BGBl. Nr. 304/1930

Änderung

BGBl. Nr. 189/1931 (K über Idat)

Vertragsparteien

*Liechtenstein III 52/2007 *Mexiko III 52/2007

Sonstige Textteile

Der Bundespräsident der Republik Österreich erklärt das in Paris am 24. April 1926 unterzeichnete zwischenstaatliche Übereinkommen über den Verkehr von Kraftfahrzeugen, das also lautet:

für ratifiziert und verspricht im Namen der Republik Österreich dessen gewissenhafte Erfüllung.

Zu Urkund dessen ist die vorliegende Ratifikation vom Bundespräsidenten unterfertigt, vom Bundeskanzler und vom Bundesminister für Handel und Verkehr gegengezeichnet und mit dem Staatssiegel der Republik Österreich versehen worden.

Geschehen zu Wien, den 16. Juli 1930.

Ratifikationstext

Die österreichische Ratifikationsurkunde ist am 29. August 1930 bei der französischen Regierung hinterlegt werden. Das Übereinkommen wird daher gemäß seinem Artikel 14 für Österreich am 29. August 1931 wirksam.

Präambel/Promulgationsklausel

Die unterzeichneten Bevollmächtigten der Regierungen der unten angeführten Staaten, die vom 20. bis 24. April 1926 in Paris zu einer Konferenz versammelt waren, um zu prüfen, in welcher Weise das zwischenstaatliche Übereinkommen über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen vom 11. Oktober 1909 abzuändern wäre, haben folgende Bestimmungen vereinbart:

Anmerkung

Erfassungsstichtag: 1.11.2006

Zuletzt aktualisiert am

13.06.2017

Gesetzesnummer

20005045

Dokumentnummer

NOR30005511