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Author: ConverterUser

Bundesrecht

Kurztitel
Veterinärbehördliche Einfuhr- und Binnenmarktverordnung 2001
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 355/2001 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 473/2008

Inkrafttretensdatum
25.03.2006
Außerkrafttretensdatum
17.12.2008
Langtitel
Verordnung des Bundesministers für soziale Sicherheit und Generationen über die veterinärbehördliche Grenzkontrolle und über das innergemeinschaftliche Verbringen von Tieren, Waren und Gegenständen (Veterinärbehördliche Einfuhr- und Binnenmarktverordnung 2001; EBVO 2001)
StF: BGBl. II Nr. 355/2001 
Änderung
idF:
BGBl. II Nr. 266/2004
BGBl. II Nr. 129/2006 [CELEX-Nr.: 32002L0099, 32004L0068]
BGBl. II Nr. 473/2008 [CELEX-Nr.: 31964L0432, 31988L0407, 31989L0556, 31989L0662, 31990L0425, 31990L0426, 31990L0429, 31990L0539, 31991L0068, 31992L0065, 31992L0118, 31996L0022, 31996L0023, 31996L0093, 31997L0012, 32002L0099, 32003L0099, 32006L0088]
BGBl. II Nr. 474/2008 [CELEX-Nr.: 31964L0432, 31988L0407, 31989L0556, 31989L0662, 31990L0425, 31990L0426, 31990L0429, 31990L0539, 31991L0067, 31991L0068, 31992L0065, 31992L0118, 31993L0119, 31996L0022, 31996L0023, 31996L0093, 31997L0012, 31997L0078, 31997L0079, 32002L0099, 32003L0099, 32004L0068, 32006L0088]
Präambel/Promulgationsklausel
Aufgrund der §§ 4, 4a und 4b des Tierseuchengesetzes, RGBl. Nr. 177/1909, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 67/2005, sowie aufgrund der §§ 49 und 50 Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz-LMSVG, BGBl. I Nr. 13/2006, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 95/2006, und des § 2 Abs. 1 bis 3 Tiergesundheitsgesetz (TGG), BGBl. I Nr. 133/1999, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 142/2003, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen, dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft und dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie, verordnet:

                           INHALTSVERZEICHNIS

                              1. Hauptstück
                          Allgemeine Bestimmungen

§ 1   Sachlicher Geltungsbereich
§ 2   Begriffsbestimmungen
§ 3   Kundmachungen in den "Amtlichen Veterinärnachrichten"
§ 4   Verweisungen und umgesetzte EG-Vorschriften

                              2. Hauptstück
  Verkehr mit Tieren, Waren und Gegenständen gegenüber Drittstaaten

                               1. Abschnitt
                 Anwendungsbereich und Ausnahmebestimmungen

§ 5   Anwendungsbereich
§ 6   Veterinärabkommen
§ 7   Ausnahmen für Tiere
§ 8   Ausnahmen für Waren und Gegenstände

                               2. Abschnitt
                 Allgemeine Ein- und Durchfuhrbestimmungen

§ 9   Bescheinigungen
§ 10  Formulare
§ 11  Anforderungen an kontrollpflichtige Sendungen
§ 12  Ein- und Durchfuhrbewilligungen

                               3. Abschnitt
                 Besondere Ein- und Durchfuhrbestimmungen

§ 13  Zulassung ausländischer Betriebe
§ 14  Bewilligungsfreie Einfuhr
§ 15  Bewilligungspflichtige Einfuhr
§ 16  Ein- und Durchfuhrverbote wegen Seuchenausbrüchen oder
      Anwendung verbotener Stoffe
§ 17  Einfuhrverbote wegen Verstoßes gegen Vorschriften des
      Bestimmungsstaates
§ 18  Einfuhrverbote für Fleisch
§ 19  Sonstige Ein- und Durchfuhrverbote
§ 20  Durchfuhr von Tieren
§ 21  Durchfuhr von Waren und Gegenständen
§ 22  Wiedereinfuhr von Tieren
§ 23  Wiedereinfuhr von Waren und Gegenständen
§ 24  Transportmittel und -behältnisse
§ 25  Transport von Tieren an den Bestimmungsort
§ 26  Transport von Waren und Gegenständen an den Bestimmungsort

                               4. Abschnitt
                    Veterinärbehördliche Grenzkontrolle

§ 27  Ort der Grenzkontrolle
§ 28  Kontrollorgane
§ 29  Packstück- und Raumverschlüsse
§ 30  Einfuhr von Waren und Gegenständen in Freizonen, Freilager,
      Zolllager oder in Lager von Schiffsausstattern
§ 31  Sonstige Einfuhr von Waren und Gegenständen
§ 32  Anmeldung von Sendungen
§ 33  Grenztierärztliche Untersuchung
§ 34  Dokumentenprüfung, Nämlichkeitskontrolle und physische
      Untersuchung
§ 35  Grenztierärztliche Abfertigung
§ 36  Ausnahmsweise Zulassung der Ein- oder Durchfuhr
§ 37  Zurückweisung
§ 38  Tiere, Waren und Gegenstände, die nicht der
      grenztierärztlichen Kontrolle gestellt wurden
§ 39  Gebühren

                               5. Abschnitt
                       Kontrollbefugnisse der Behörde

§ 40  Kontrollpflichtige Sendungen
§ 41  Andere Sendungen
§ 42  Pflichten des Verfügungsberechtigten
§ 43  Aufgaben der Zollbehörde

                              3. Hauptstück
        Verkehr mit Tieren, Waren und Gegenständen gegenüber
   EG-Mitgliedstaaten und den in Anlage 20 lit. B und C genannten
                                Gebieten

                               1. Abschnitt
                     Anwendungsbereich und Allgemeines

§ 44  Anwendungsbereich
§ 45  Bescheinigungen

                               2. Abschnitt
                     Innergemeinschaftliches Verbringen

§ 46  Transportmittel und -behältnisse
§ 47  Bewilligungsfreies Verbringen
§ 48  Bewilligungspflichtiges Verbringen
§ 49  Verbringungsverbot für Tiere
§ 50  Verbringungsverbot für Fleisch
§ 51  Besonderes Verbringungsverbot für Tiere und Waren
§ 52  Verbringen nach anderen EG-Mitgliedstaaten und den in
      Anlage 20 lit. B und C genannten Gebieten
§ 53  Verbringen aus anderen EG-Mitgliedstaaten und den in Anlage 20
      lit. B und C genannten Gebieten
§ 54  Anzeige und Registrierung von Betrieben
§ 55  Betriebliche Aufzeichnungen
§ 56  Zulassungsbedürftige Betriebe und Einrichtungen
§ 57  Zulassungsverfahren
§ 58  Kennzeichnung
§ 59  Anzeige der Ankunft
§ 60  Maßnahmen bei Gefahr einer Seuchenverbreitung
§ 61  Sonstige Maßnahmen

                               3. Abschnitt
                            Ausnahmebestimmungen
§ 62  Tiere
§ 63  Waren

                               4. Abschnitt
                        Kontrollbefugnisse der Behörde

§ 64  Behördliche Maßnahmen
§ 65  Pflichten des Verfügungsberechtigten beziehungsweise
      Betriebsinhabers

                              4. Hauptstück
                            Schlussbestimmungen

§ 66  Unberührt bleibende Vorschriften
§ 67  Außer-Kraft-Treten von Vorschriften
§ 68  In-Kraft-Treten
Anlage 1     Kontrollpflichtige Sendungen
Anlage 2     Tierseuchen, die ein Ein- und Durchfuhrverbot zur Folge
             haben
Anlage 3     Anforderungen an Transportmittel und -behältnisse
Anlage 4     Dienstsiegel der Grenztierärzte
Anlage 5     Dienstabzeichen der Grenztierärzte
Anlage 6     Grenzkontrollgebühren und Betriebsgebühren
Anlage 7     Innergemeinschaftliches Verbringen von Tieren, Waren
             und Gegenständen nach EG-gemeinschaftsrechtlich
             festgelegten Anforderungen
Anlage 8     Sendungen, deren innergemeinschaftliches Verbringen
             einer Bewilligung bedarf
Anlage 9     Tiere, deren innergemeinschaftliches Verbringen unter
             bestimmten Voraussetzungen verboten ist
Anlage 10    Ausnahmen vom Verbringungsverbot für Fleisch
Anlage 11    Andere Tiere, die nicht unmittelbar in den
             Bestimmungsbetrieb aufgenommen werden dürfen
Anlage 12    Waren, deren gewerbsmäßiges innergemeinschaftliches
             Verbringen vor Aufnahme der Tätigkeit anzuzeigen ist
Anlage 13    Zulassungsbedürftige Betriebe und Einrichtungen
Anlage 14    Zulassungsbedürftige Betriebe und Einrichtungen, die
             unter den Voraussetzungen des § 47 Abs. 3 Tiere
             verbringen
Anlage 15    Kennzeichnungsmethoden
Anlage 16    Ausnahmebestimmungen für Tiere mit bestimmten
             Verwendungszwecken und Bedingungen
Anlage 17    Ausnahmebestimmungen für Waren mit bestimmten
             Verwendungszwecken und unter bestimmten Bedingungen
Anlage 18    Voraussetzungen für die Zulassung von Schlachtbetrieben
             gemäß § 53
Anlage 19    Grenzaustrittstellen der Bahn und zugeordnete
             Grenzkontrollstellen bei der Durchfuhr
Anlage 20    Gebiete der Europäischen Gemeinschaft, des EWR und
             Gebiete mit Assoziationsverträgen
Anlage 21    Warenuntersuchung
Anlage 22    Bedingungen für Freizonen, Freilager und Zolllager, die
             nicht EG konforme Sendungen lagern dürfen

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