Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: ConverterUser

Bundesrecht

Kurztitel
Wasserstraßen-Verkehrsordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 248/2005

Inkrafttretensdatum
01.05.2005
Außerkrafttretensdatum
06.06.2008
Langtitel
Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend eine Wasserstraßen-Verkehrsordnung (WVO)
StF: BGBl. II Nr. 248/2005 
Änderung
idF:
BGBl. II Nr. 319/2005
BGBl. II Nr. 241/2006
Präambel/Promulgationsklausel
  Auf Grund der §§ 5 Abs. 10, 9, 10 Abs. 5, 11, 12 Abs. 1, 13 Abs. 1 bis 4, 14, 16 Abs. 1 und 2, 17 Abs. 1 und 3, 18 Abs. 1 bis 3, 19 Abs. 2, 20, 21 Abs. 2, 22 Abs. 1, 23 Abs. 1, 25 Abs. 3, 27 Abs. 2, 35, 36 Abs. 2, 37 Abs. 3 und 4, 38 Abs. 4, 5 und 7 sowie 40 Abs. 1 und 5 des Schifffahrtsgesetzes, BGBl. I Nr. 62/1997 idF BGBl. I Nr. 41/2005, wird nach Maßgabe des § 153 Abs. 2 dieses Bundesgesetzes im Einvernehmen mit den Bundesministern für Finanzen, für Inneres, für Landesverteidigung sowie für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Teil
Geltungsbereich

§ 0.01   Örtlicher Geltungsbereich
§ 0.02   Sachlicher Geltungsbereich

2. Teil
Grundsätzliche Bestimmungen für die Schifffahrt auf der Donau

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1.01   Begriffsbestimmungen
§ 1.02   Schiffsführer
§ 1.03   Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord
§ 1.04   Allgemeine Sorgfaltspflicht
§ 1.05   Verhalten unter besonderen Umständen
§ 1.06   Benützung der Wasserstraße
§ 1.07   Höchstzulässige Beladung und höchstzulässige Anzahl der Fahrgäste
§ 1.08   Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge
§ 1.09   Besetzung des Ruders
§ 1.10   Schiffsurkunden
§ 1.11   Schifffahrtsvorschrift
§ 1.12   Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von
         Gegenständen; Schifffahrtshindernisse
§ 1.13   Schutz der Schifffahrtszeichen
§ 1.14   Beschädigung von Anlagen
§ 1.15   Verbot des Einbringens von Gegenständen und anderen Stoffen
         in die Wasserstraße
§ 1.16   Rettung und Hilfeleistung
§ 1.17   Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge
§ 1.18   Freimachen des Fahrwassers
§ 1.19   Besondere Anweisungen
§ 1.20   Überwachung
§ 1.21   Sondertransporte
§ 1.22   Anordnungen vorübergehender Art § 1.23   Bewilligung von sportlichen und sonstigen Veranstaltungen
§ 1.24   Bestimmungen über die Beförderung gefährlicher Güter
§ 1.25   Schutz und Winterstand
§ 1.26   Anwendungsbereich der Grundsätzlichen Bestimmungen

2. Abschnitt
     Kennzeichen und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge; Schiffseichung

§ 2.01   Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge
§ 2.02   Kennzeichen der Kleinfahrzeuge
§ 2.03   Schiffseichung
§ 2.04   Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger
§ 2.05   Kennzeichen der Anker

3. Abschnitt
Bezeichnung der Fahrzeuge

I. Allgemeines

§ 3.01   Anwendung und Begriffsbestimmungen
§ 3.02   Lichter
§ 3.03   Tafeln, Flaggen und Wimpel
§ 3.04   Zylinder, Bälle, Kegel und Doppelkegel
§ 3.05   Verbotene Lichter und Zeichen
§ 3.06   Ersatzlichter
§ 3.07   Verbotener Gebrauch von Leuchten, Scheinwerfern, Tafeln,
         Flaggen usw.

II. Nachtbezeichnung

II.A Nachtbezeichnung während der Fahrt

§ 3.08   Nachtbezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit
         Maschinenantrieb in Fahrt
§ 3.09   Nachtbezeichnung der Schleppverbände in Fahrt
§ 3.10   Nachtbezeichnung der Schubverbände in Fahrt
§ 3.11   Nachtbezeichnung der Koppelverbände in Fahrt
§ 3.12   Nachtbezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt
§ 3.13   Nachtbezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt
§ 3.14   Zusätzliche Nachtbezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei
         Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
§ 3.15   Entfällt
§ 3.16   Nachtbezeichnung der Fähren in Fahrt
§ 3.17   Entfällt
§ 3.18   Zusätzliche Nachtbezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge
§ 3.19   Nachtbezeichnung der Schwimmkörper und der schwimmenden
         Anlagen in Fahrt

II.B Nachtbezeichnung beim Stillliegen

§ 3.20   Nachtbezeichnung der Fahrzeuge beim Stillliegen
§ 3.21   Zusätzliche Nachtbezeichnung stillliegender Fahrzeuge bei
         Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
§ 3.22   Entfällt
§ 3.23   Nachtbezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle
         stillliegen
§ 3.24   Entfällt
§ 3.25   Nachtbezeichnung stillliegender Schwimmkörper und
         schwimmender Anlagen
§ 3.26   Nachtbezeichnung der Netze und anderer Fischereigeräte von
         Fischereifahrzeugen
§ 3.27   Nachtbezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie
         festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge
§ 3.28   Nachtbezeichnung der Anker, die die Schifffahrt gefährden
         können

III. Tagbezeichnung

III.A. Tagbezeichnung während der Fahrt

§ 3.29   Tagbezeichnung der Schleppverbände in Fahrt
§ 3.30   Tagbezeichnung der Fahrzeuge unter Segel, die gleichzeitig
         ihre Antriebsmaschine benützen
§ 3.31   Tagbezeichnung der Fahrzeuge für die Beförderung von mehr
         als 12 Personen und mit einer Länge von weniger als 20 m § 3.32   Zusätzliche Tagbezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei
         Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
§ 3.33   Entfällt
§ 3.34   Tagbezeichnung der Fähren in Fahrt
§ 3.35   Zusätzliche Tagbezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge
§ 3.36   Zusätzliche Tagbezeichnung der Fahrzeuge mit Vorrang

III.B Tagbezeichnung beim Stillliegen

§ 3.36a  Tagbezeichnung der Fahrzeuge beim Stillliegen § 3.37   Tagbezeichnung stillliegender Fahrzeuge bei Beförderung
         bestimmter gefährlicher Güter
§ 3.38   Entfällt
§ 3.39   Entfällt
§ 3.40   Tagbezeichnung der Netze und anderer Fischereigeräte von
         Fischereifahrzeugen
§ 3.41   Tagbezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit und der
         festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeuge
§ 3.42   Bezeichnung der Anker, die die Schifffahrt gefährden können

IV. Sonstige Zeichen

§ 3.43   Verbot, das Fahrzeug zu betreten
§ 3.44   Hinweis auf das Verbot, zu rauchen und ungeschütztes Licht
         oder Feuer zu verwenden
§ 3.45   Bezeichnung der Fahrzeuge der Schifffahrtsaufsicht
§ 3.46   Notzeichen
§ 3.47   Verbot des Stillliegens nebeneinander
§ 3.48   Zusätzliche Bezeichnung zum Schutz gegen Wellenschlag
§ 3.49   Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die Arbeiten in der Wasserstraße ausführen

4. Abschnitt
Schallzeichen der Fahrzeuge, Sprechfunk, Radar

§ 4.01   Allgemeines
§ 4.02   Gebrauch der Schallzeichen
§ 4.03   Verbotene Schallzeichen
§ 4.04   Sprechfunk
§ 4.05   Radar

5. Abschnitt
Schifffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße

§ 5.01   Schifffahrtszeichen
§ 5.02   Bezeichnung der Wasserstraße

6. Abschnitt
Fahrregeln

I. Allgemeines

§ 6.01   Begriffsbestimmungen
§ 6.01a  Fahrzeuge, die mit hoher Geschwindigkeit fahren § 6.02   Kleinfahrzeuge

II. Begegnen, Kreuzen und Überholen

§ 6.03   Allgemeine Grundsätze
§ 6.03a  Kreuzen
§ 6.04   Begegnen: Grundregeln
§ 6.05   Begegnen: Ausnahmen von den Grundregeln
§ 6.06   Begegnen von getreidelten Fahrzeugen
§ 6.07   Begegnen im engen Fahrwasser
§ 6.08   Durch Schifffahrtszeichen verbotenes Begegnen
§ 6.09   Überholen: Allgemeine Bestimmungen
§ 6.10   Überholen
§ 6.11   Überholverbot durch Schifffahrtszeichen

III. Weitere Regeln für die Fahrt

§ 6.12   Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs
§ 6.13   Wenden
§ 6.14   Verhalten bei der Abfahrt
§ 6.15   Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen den Teilen eines Schleppverbandes
§ 6.16   Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen,
         Überqueren der Wasserstraße
§ 6.17   Fahrt auf gleicher Höhe
§ 6.18   Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten
§ 6.19   Treibenlassen
§ 6.20   Vermeidung von Wellenschlag
§ 6.21   Verbände
§ 6.22   Vorübergehende Sperre der Schifffahrt
§ 6.22a  Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie an
         festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen

IV. Fähren

§ 6.23   Regeln für Fähren

V. Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen

§ 6.24   Durchfahren von Brücken und Wehren: Allgemeines
§ 6.25   Durchfahren fester Brücken
§ 6.26   Durchfahren beweglicher Brücken
§ 6.27   Durchfahren der Wehre
§ 6.28   Durchfahren der Schleusen
§ 6.28a  Einfahren in und Ausfahren aus Schleusen
§ 6.29   Vorrang bei der Schleusung

VI. Beschränkte Sichtverhältnisse; Radarschifffahrt

§ 6.30   Allgemeine Regeln für die Fahrt bei beschränkten
         Sichtverhältnissen
§ 6.31   Schallzeichen beim Stillliegen
§ 6.32   Radarfahrt
§ 6.33   Bestimmungen für Fahrzeuge, die nicht Radarfahrer sind

VII. Besondere Regeln

§ 6.34   Besonderer Vorrang
§ 6.35   Wasserschifahren und ähnliche Aktivitäten
§ 6.36   Verhalten der Fahrzeuge beim Fischen
§ 6.37   Verhalten der Sporttaucher

7. Abschnitt
Regeln für das Stillliegen

§ 7.01   Allgemeine Grundsätze für das Stillliegen
§ 7.02   Stillliegen
§ 7.03   Ankern
§ 7.04   Festmachen
§ 7.05   Liegeplätze
§ 7.06   Liegeplätze für bestimmte Arten von Fahrzeugen
§ 7.07   Stillliegen in der Nähe von Fahrzeugen, Schub- und Koppelverbänden, die bestimmte gefährliche Güter befördern § 7.08   Wache und Aufsicht

8. Abschnitt
Beförderung gefährlicher Güter

§ 8.01   Bleib-weg-Signal
§ 8.02   Meldungen bei Beförderung gefährlicher Güter

9. Abschnitt
Gewässerschutz und Abfallentsorgung auf Fahrzeugen

§ 9.01   Begriffsbestimmungen
§ 9.02   Allgemeine Sorgfaltspflicht
§ 9.03   Verbot der Einbringung und Einleitung
§ 9.04   Sammlung und Behandlung an Bord
§ 9.05   Ölkontrollbuch, Abgabe von Abfällen an Annahmestellen
§ 9.06   Normen zur Behandlung von Abfällen
§ 9.07   Einleitung von behandeltem häuslichem Abwasser
§ 9.08   Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge

3. Teil
   Zusätzliche Bestimmungen für die Schifffahrt auf österreichischen
                             Wasserstraßen

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 11.01  Begriffsbestimmungen
§ 11.02  Schifffahrtsaufsichtsorgane; Schleusenaufsichten;
         Hafenmeister; betraute Personen
§ 11.03  Überwachung
§ 11.04  Meldungen
§ 11.05  Allgemeine Sorgfaltspflicht
§ 11.06  Altersgrenzen
§ 11.07  Schiffsurkunden
§ 11.08  Schifferausweise
§ 11.08a Besondere Sicherungsmaßnahmen gegen Beeinträchtigung der
         geistigen oder körperlichen Eignung zur Führung von Fahrzeugen
§ 11.09  Schifffahrtsbetrieb - Allgemeine Bestimmungen
§ 11.10  Fahrgastschifffahrt
§ 11.11  Betrieb von Fähren
§ 11.12  Reinhaltung des Gewässers
§ 11.13  Veranstaltungen
§ 11.14  Sondertransporte
§ 11.15  Übernahme von Treibstoff (Bunkern)

2. Abschnitt
Kennzeichnung und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge

§ 12.01  Kennzeichnung der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge § 12.02  Kennzeichnung der Kleinfahrzeuge
§ 12.03  Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger

3. Abschnitt
Bezeichnung der Fahrzeuge

§ 13.01  Nachtbezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt § 13.02  Nachtbezeichnung der Fahrzeuge beim Stillliegen § 13.03  Nachtbezeichnung stillliegender Schwimmkörper und
         schwimmender Anlagen
§ 13.04  Bezeichnung der Fahrzeuge der Schifffahrtsaufsicht § 13.05  Bezeichnung der Fahrzeuge des Bundesheeres oder der Heeresverwaltung bei der Besorgung schifffahrtspolizeilicher Aufgaben
§ 13.06  Bordezeichen der Zollboote
§ 13.07  Nachtbezeichnung der schwimmenden Geräte
§ 13.08  Bezeichnung von Fahrzeugen bei beschränkten
         Sichtverhältnissen
§ 13.09  Entfällt
§ 13.10  Entfällt
§ 13.11  Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei
         Beförderung bestimmter gefährlicher Güter

4. Abschnitt
Schallzeichen der Fahrzeuge, Sprechfunk

§ 14.01  Schalldruckpegel
§ 14.02  Verbotene Schallzeichen
§ 14.03  Entfällt
§ 14.04  Funkverpflichtung

5. Abschnitt
Schifffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße

§ 15.01  Hinweiszeichen
§ 15.02  Anbringung der Schifffahrtszeichen

6. Abschnitt
Fahrregeln

§ 16.01  Vermeidung von Wellenschlag
§ 16.02  Durchfahren der Schleusen
§ 16.03  Reihenfolge der Schleusungen
§ 16.04  Verkehr von Kleinfahrzeugen im Schleusenbereich
§ 16.05  Verbände
§ 16.06  Verkehr von Sportfahrzeugen bei beschränkten
         Sichtverhältnissen
§ 16.07  Segelfahrzeuge
§ 16.08  Schwimmkörper
§ 16.09  Wasserschifahren und ähnliche Sportarten
§ 16.10  Beschränkung des Badens, Schwimmens und Sporttauchens § 16.11  Benützung der Schifffahrtsanlage des Tanklagers Korneuburg

7. Abschnitt
Regeln für das Stillliegen

§ 17.01  Ankern und Festmachen
§ 17.02  Verbot des Loswerfens
§ 17.03  Maßnahmen bei Eisgang
§ 17.04  Wache; Beaufsichtigung von Fahrzeugen und Schwimmkörpern
§ 17.05  Stillliegen neben Fahrzeugen, die bestimmte gefährliche
         Güter befördern
§ 17.06  Landeverbot
§ 17.07  Benützungsbeschränkungen für die Schifffahrtsanlagen in Dürnstein
§ 17.08  Benützungsbeschränkungen für die Schifffahrtsanlagen in Weißenkirchen

8. Abschnitt
     Örtliche und zeitliche Schifffahrtsbeschränkungen auf der Donau

§ 18.01  Beschränkung der Schifffahrt bei hohen Wasserständen § 18.02  Regelung des Schiffsverkehrs in den Stauhaltungen § 18.03  Schifffahrtsbeschränkungen bei Struden
§ 18.04  Vorschriften für den Bereich des Nationalparks Donau-Auen

4. Teil
Bestimmungen für die Grenzstrecken der Donau

§ 20.01  Vorschriften für die österreichisch-deutsche Grenzstrecke
         (Strom-km 2223,15 bis 2201,77)
§ 20.02  Vorschriften für die österreichisch-slowakische
         Grenzstrecke (Strom-km 1880,26 bis 1872,70)
§ 20.03  Kontrollen durch den öffentlichen Sicherheitsdienst und die
         Zollverwaltung

5. Teil
Besondere Bestimmungen für einzelne Wasserstraßen

§ 30.01  Regelung der Schifffahrt im Wiener Donaukanal § 30.02  Vorschriften für die March

6. Teil
Hafenordnung

1. Abschnitt
Bestimmungen für öffentliche Häfen

§ 40.01  Verhalten im Hafengebiet
§ 40.02  Auskunftspflicht
§ 40.03  Beschränkungen für das Einlaufen in Häfen
§ 40.04  Überbelegung des Hafens
§ 40.05  An- und Abmelden
§ 40.06  Betreten der Fahrzeuge
§ 40.07  Benützungsbeschränkungen
§ 40.08  Reinhaltung des Hafens
§ 40.09  Verhalten bei Gefahr
§ 40.10  Schleppen, Schieben und Verholen der Fahrzeuge
§ 40.11  Liegeplätze
§ 40.12  Festmachen
§ 40.13  Beaufsichtigung der Fahrzeuge
§ 40.14  Verwendung von Ankern, Trossen, Seilen und Ketten
§ 40.15  Loswerfen
§ 40.16  Gebrauch der Propulsionsorgane
§ 40.17  Landgang
§ 40.18  Gebrauch von Feuer auf Fahrzeugen
§ 40.19  Sicherung von Leitungen
§ 40.20  Andere Benützung der Hafengewässer
§ 40.21  Verkehr im Hafen
§ 40.22  Liegeordnung
§ 40.23  Umschlag
§ 40.24  Gefährdung durch Gegenstände beim Umschlag
§ 40.25  Fahrzeuge mit gefährlichen Gütern
§ 40.26  Umschlag von Flüssigkeiten als Massengut
§ 40.27  Ölhäfen
§ 40.28  Schutz und Winterstand
§ 40.29  Schifffahrtsaufsicht im Hafen

2. Abschnitt
Bestimmungen für Privathäfen

§ 41.01  Anwendung des 1. Abschnittes auf Privathäfen § 41.02  Schutz und Winterstand in Privathäfen

3. Abschnitt
Ausnahmebestimmungen

§ 42.01  Ausnahmen von den Bestimmungen des 2. Teiles

7. Teil
Treppelwege

§ 50.01  Bezeichnung der Treppelwege
§ 50.02  Benützung der Treppelwege

8. Teil
Strafbestimmungen und Schlussbestimmungen

§ 60.01  Organstrafverfügungen
§ 60.02  Außer-Kraft-Treten bisheriger Rechtsvorschriften § 60.03  In-Kraft-Treten

Anlagen

Anlage 1:    Unterscheidungsbuchstaben des Staates, in dem der
             Heimat- oder Registerort liegt
Anlage 2:    Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger an
             Binnenschiffen
Anlage 3:    Bezeichnung der Fahrzeuge
Anlage 4:    Farbe der Lichter der Fahrzeuge
Anlage 5:    Stärke und Tragweite der Lichter der Fahrzeuge
Anlage 6:    Schallzeichen
Anlage 7:    Schifffahrtszeichen
Anlage 8:    Bezeichnung von Wasserstraßen

                                Anhänge

Anhang 1:    Verzeichnis der Gewässerteile, die nicht Wasserstraßen
             sind
Anhang 2:    Sonnenauf- und Untergänge
Anhang 3:    Außenstellen der Schifffahrtsaufsicht
Anhang 4:    Dienstabzeichen für Schifffahrtsaufsichtsorgane
Anhang 5:    Schleusenaufsichten
Anhang 6:    Dienstausweis für Bedienstete der Schleusenaufsicht
Anhang 7:    Dienstabzeichen für Bedienstete der Schleusenaufsicht
Anhang 8:    Dienstausweis für Hafenmeister
Anhang 9:    Dienstabzeichen für Hafenmeister
Anhang 10:   Symbole für hydrologische und meteorologische Angaben
             im Schiffstagebuch
Anhang 11:   Ölkontrollbuch
Anhang 12:   Schifferausweis
Anhang 13:   Abschnitte der Wasserstraße, auf denen das Einleiten
             von Wasser-Öl-Gemischen ausnahmslos verboten ist
Anhang 14:   Fahrterlaubnisschein für Sondertransporte
Anhang 15:   Prüfliste für das Bunkern von Treibstoff
Anhang 16:   Tiefgangsanzeiger
Anhang 17:   Bescheinigung über die Zuerkennung eines Vorrechtes bei
             der Schleusung

www.ris.bka.gv.at		Seite  von