Kurztitel

Abkommen über Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit EU - Mexiko - Zusatzprotokoll

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 128/2005Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 128 aus 2005,

Inkrafttretensdatum

01.02.2005

Langtitel

Zusatzprotokoll zum Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Mexikanischen Staaten andererseits1) zur Berücksichtigung des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union

StF: BGBl. III Nr. 128/2005

Sonstige Textteile

Der Rat der Europäischen Union hat gemäß Art. 6 Abs. 2 und Abs. 6 der Akte zum Beitrittsvertrag 2003 (BGBl. III Nr. 20/2004) im Namen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union den nachstehenden Staatsvertrag abgeschlossen, bei dem daher auch die Republik Österreich Vertragspartei ist:Der Rat der Europäischen Union hat gemäß Artikel 6, Absatz 2 und Absatz 6, der Akte zum Beitrittsvertrag 2003 Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 20 aus 2004,) im Namen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union den nachstehenden Staatsvertrag abgeschlossen, bei dem daher auch die Republik Österreich Vertragspartei ist:

Ratifikationstext

Das Zusatzprotokoll wurde im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft, ABl. Nr. L 66 vom 12. März 2005 S.24, veröffentlicht.

Nach Mitteilung des Generalsekretärs des Rates der Europäischen Union ist das Zusatzprotokoll gemäß dessen Art. 5 Abs. 2 mit 1. Februar 2005 in Kraft getreten.Nach Mitteilung des Generalsekretärs des Rates der Europäischen Union ist das Zusatzprotokoll gemäß dessen Artikel 5, Absatz 2, mit 1. Februar 2005 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

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1) Kundgemacht in BGBl. III Nr. 191/20001) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 191 aus 2000,