Kurztitel

Errichtung von Grenzabfertigungsstellen und über die Zusammenarbeit bei der Kontrolle des Grenzverkehrs (Ungarn)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 31/2004 aufgehoben durch BGBl. III Nr. 184/2015Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 31 aus 2004, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 184 aus 2015,

Inkrafttretensdatum

01.05.2004

Außerkrafttretensdatum

31.01.2015

Langtitel

Vereinbarung zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Ungarn über die Errichtung von Grenzabfertigungsstellen und über die Zusammenarbeit bei der Kontrolle des Grenzverkehrs

StF: BGBl. III Nr. 31/2004

Änderung

BGBl. III Nr. 131/2007

BGBl. III Nr. 184/2015

Ratifikationstext

Die Vereinbarung ist gemäß ihrem Art. 14 Abs. 1 mit 1. Mai 2004 in Kraft getreten.Die Vereinbarung ist gemäß ihrem Artikel 14, Absatz eins, mit 1. Mai 2004 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Republik Ungarn (im Folgenden „Vertragsparteien“ genannt) haben gemäß Artikel 2 Absatz 4 des Abkommens über die Grenzabfertigung im Straßen- und Schiffsverkehr 1) zwischen der Republik Österreich und der Republik Ungarn vom 15. Mai 1992 (im Folgenden: das Abkommen)

• -Strichaufzählung
  zur Förderung der gegenseitigen Zusammenarbeit,
• -Strichaufzählung
  mit dem Ziel, die Grenzabfertigung an der gemeinsamen Staatsgrenze zu beschleunigen und zu vereinfachen,
• -Strichaufzählung
  unter Berücksichtigung des Inhaltes der Schlussfolgerungen des Rates der Europäischen Union zum Abschluss von Vereinbarungen über bilaterale Zusammenarbeit im Bereich der Personenkontrolle an den gemeinsamen Landgrenzen zwischen bestimmten Mitgliedstaaten der Europäischen Union nach der Erweiterung,

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1. 1)Ziffer eins
   Kundgemacht in BGBl. Nr. 794/1992Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 794 aus 1992,