Abkommen zwischen Österreich und den Vereinigten Arabischen Emiraten über die Förderung und den Schutz von Investitionen
Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 129 aus 2003,
01.12.2003
ABKOMMEN zwischen der Republik Österreich und den Vereinigten Arabischen Emiraten über die Förderung und den Schutz von Investitionen
StF: BGBl. III Nr. 129/2003 (NR: GP XXI RV 761 AB 915 S. 87. BR: AB 6551 S. 683.)
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluss des nachstehenden Staatsvertrages samt Protokoll wird genehmigt.
Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 22. September 2003 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 14, Absatz eins, mit 1. Dezember 2003 in Kraft.
DIE REPUBLIK ÖSTERREICH UND DIE VEREINIGTEN ARABISCHEN EMIRATE, im Folgenden „Vertragsparteien“ genannt,
VON DEM WUNSCHE GELEITET, günstige Voraussetzungen für eine größere wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien zu schaffen,
IN DER ERKENNTNIS, dass die Förderung und der Schutz von Investitionen die Bereitschaft zur Vornahme derartiger Investitionen stärken und dadurch einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen leisten können,
SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN: