Kurztitel

Soziale Sicherheit (Slowakei)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 60/2003Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 60 aus 2003,

Inkrafttretensdatum

01.06.2003

Langtitel

ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER SLOWAKISCHEN REPUBLIK ÜBER SOZIALE SICHERHEIT

StF: BGBl. III Nr. 60/2003 (NR: GP XXI RV 971 AB 1194 S. 111. BR: AB 6754 S. 690.)

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 27. März 2003 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 35 Abs. 2 mit 1. Juni 2003 in Kraft.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 27. März 2003 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 35, Absatz 2, mit 1. Juni 2003 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Republik Österreich
und

die Slowakische Republik,

von dem Wunsche geleitet, die gegenseitigen Beziehungen zwischen den beiden Staaten auf dem Gebiete der sozialen Sicherheit zu regeln,

sind übereingekommen, folgendes Abkommen zu schließen: