Personenbeförderung im nichtlinienmäßigen Verkehr auf der Straße
Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 150 aus 2002,
Vertrag - Ungarn
Paragraph 0
01.07.1999
26.05.1998
99/02 Personen- und Gütertransport auf der Straße
VEREINBARUNG zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Ungarn über die internationale Beförderung von Personen im nichtlinienmäßigen Verkehr auf der Straße
StF: BGBl. III Nr. 150/2002
BGBl. III Nr. 90/2017
Deutsch, Ungarisch
Die Notifikationen gemäß Artikel 13, der Vereinbarung wurden am 8. März 1999 bzw. 10. Mai 1999 vorgenommen; die Vereinbarung ist gemäß ihrem Artikel 13, mit 1. Juli 1999 in Kraft.
Die Regierung der Republik Österreich und die Regierung der Republik Ungarn, nachfolgend als die Vertragsparteien bezeichnet,
Im BEWUSSTSEIN der Beschlüsse der Zentraleuropäischen Konferenz vom 17. März 1993 in Wien, auch im internationalen Straßenpersonenverkehr zur Sicherstellung und Erhöhung der Straßenverkehrssicherheit Maßnahmen zu ergreifen,
ENTSCHLOSSEN, zur Verwirklichung dieser Zielsetzung eines hohen Schutzniveaus jeweils die neuesten Technologien nach dem Stand der Technik – insbesondere hinsichtlich der Minimierung des Lärm- und Schadstoffausstoßes sowie der Gewährleistung eines hohen sicherheitstechnischen Standards – anzuwenden,
IN DEM BESTREBEN, durch dieses Abkommen die internationale Beförderung von Personen im nichtlinienmäßigen Verkehr auf der Straße zwischen ihren beiden Staaten auf diese Weise zu regeln sowie deren Organisation und Durchführung zu erleichtern und hierdurch auch einen Beitrag zur Förderung des Tourismus und der gegenseitigen Völkerverständigung in Europa zu leisten, haben folgendes vereinbart:
e-rk3
Lärmausstoß
29.06.2017
20002120
NOR30002321