Kurztitel

ADR - Freistellung von Lithiumzellen und -batterien bei Produktionsabläufen

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 36 aus 2002,

Inkrafttretensdatum

06.03.2002

Außerkrafttretensdatum

30.06.2006

Langtitel

(Übersetzung)

Multilaterale Vereinbarung M117 nach Rn. 2010 des ADR über die

Freistellung von Lithiumzellen und -batterien bei

Produktionsabläufen mit weniger als 100 Lithiumzellen und -batterien

sowie für Prototypen, die zum Prüfen befördert werden.

StF: BGBl. III Nr. 36/2002

Ratifikationstext

Weiters haben nachstehende ADR-Vertragsparteien diese Vereinbarung unterzeichnet:

       ADR-Vertragsparteien:       Datum der Unterzeichnung:

       Deutschland                   15. Juni 2001

       Norwegen                       6. August 2001

       Tschechische Republik         12. Oktober 2001

       Frankreich                    22. November 2001