Kurztitel
Bergpolizeiverordnung über verantwortliche Personen - BPV-Personen
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 108/1997 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 358/2004

Inkrafttretensdatum
01.01.2002
Außerkrafttretensdatum
30.09.2004
Langtitel
Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über verantwortliche Personen, Sicherheitsvertrauenspersonen, Präventivdienste und Schießbefugte beim Bergbau (Bergpolizeiverordnung über verantwortliche Personen - BPV-Personen) (CELEX-Nr.: 392L0104, 392L0091, 389L0048, 392L0051, 394L0038 und 395L0043)
StF: BGBl. II Nr. 108/1997 
Änderung
idF:
BGBl. I Nr.   21/2002 (BG) (NR: GP XXI RV 833 AB 844 S. 83. BR: AB 6519 S. 682.)
BGBl. II Nr. 342/2002
BGBl. II Nr.   9/2003
BGBl. II Nr. 358/2004 [CELEX-Nr.: 31992L0104]
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 158, 165, 205 und 206 des Berggesetzes 1975, BGBl. Nr. 259, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 219/1996, sowie hinsichtlich der Hauptstücke 3 und 4 auch auf Grund des § 132 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG), BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 9/1997, wird verordnet:

                           INHALTSVERZEICHNIS

1. Hauptstück: Allgemeines

§  1. Anwendungsbereich
§  2. Beziehung zu Richtlinien der EU

2. Hauptstück: Verantwortliche Personen

1. Abschnitt: Vorbildung von Betriebsleitern,
              Betriebsleiter-Stellvertretern und Betriebsaufsehern

§  3. Einschlägige Hochschulausbildung - Aufsuchungstätigkeiten
§  4. Einschlägige Hochschulausbildung - Gewinnungstätigkeiten
§  5. Einschlägige Hochschulausbildung - Speichertätigkeiten
§  6. Einschlägige Hochschulausbildung - Aufbereitungs-,
      Veredelungs- und Weiterverarbeitungstätigkeiten
§  7. Einschlägige Hochschulausbildung - Bauangelegenheiten
§  8. Einschlägige Hochschulausbildung - Maschinenbauangelegenheiten
§  9. Einschlägige Hochschulausbildung - elektrotechnische
      Angelegenheiten
§ 10. Einschlägige Lehranstalt - Aufsuchungstätigkeiten
§ 11. Einschlägige Lehranstalt - Gewinnungstätigkeiten
§ 12. Einschlägige Lehranstalt - Speichertätigkeiten
§ 13. Einschlägige Lehranstalt - Aufbereitungs-, Veredelungs- und
      Weiterverarbeitungstätigkeiten
§ 14. Einschlägige Lehranstalt - Bauangelegenheiten
§ 15. Einschlägige Lehranstalt - Maschinenbauangelegenheiten
§ 16. Einschlägige Lehranstalt - elektrotechnische Angelegenheiten
§ 17. Einschlägiger Lehrberuf
§ 18. Sonderfälle

2. Abschnitt: Nachweis der theoretischen Kenntnisse bei Fehlen einer
              entsprechenden Vorbildung von Betriebsleitern,
              Betriebsleiter-Stellvertretern und Betriebsaufsehern

§ 19. Nachweis durch Prüfungszeugnisse, Bestätigungen, Prüfung durch
      Sachverständige
§ 20. Kenntnisnachweis - Aufsuchungstätigkeiten
§ 21. Kenntnisnachweis - Tagbau (überwiegend ohne Sprengarbeit)
§ 22. Kenntnisnachweis - Tagbau (überwiegend mit Sprengarbeit)
§ 23. Kenntnisnachweis - Tagbau (Werksteingewinnung)
§ 24. Kenntnisnachweis - Untertagbergbau
§ 25. Kenntnisnachweis - Aufbereitungs-, Veredelungs- und
      Weiterverarbeitungstätigkeiten

3. Abschnitt: Vorbildung eines verantwortlichen Markscheiders

§ 26. Einschlägige Hochschulausbildung

4. Abschnitt: Nachweis der theoretischen Kenntnisse bei Fehlen einer
              entsprechenden Vorbildung eines verantwortlichen Markscheiders

§ 27. Nachweis durch Prüfungszeugnisse, Bestätigungen, Prüfung durch
      Sachverständige
§ 28. Kenntnisnachweis - Kleinbetrieb
§ 29. Kenntnisnachweis - Bohrlochbergbau

5. Abschnitt: Art der erforderlichen praktischen Verwendung von
              verantwortlichen Personen

§ 30. Art der erforderlichen praktischen Verwendung von
      Betriebsleitern, Betriebsleiter-Stellvertretern und
      Betriebsaufsehern
§ 31. Art der erforderlichen praktischen Verwendung eines
      verantwortlichen Markscheiders

6. Abschnitt: Prüfung der Kenntnisse der Rechtsvorschriften durch
              die Bergbehörden

§ 32. Prüfer
§ 33. Betriebsleiter, Betriebsleiter-Stellvertreter
§ 34. Betriebsaufseher
§ 35. Verantwortliche Markscheider
§ 36. Unvollständiger Nachweis
§ 37. Zeugnis

7. Abschnitt: Verantwortliche Personen für im § 2 Abs. 4 des
              Berggesetzes 1975 genannte Tätigkeiten
              (bergbautechnische Aspekte)

§ 38. Vorbildung und Nachweis der theoretischen Kenntnisse,
      Kenntnisse über Rechtsvorschriften
§ 39. Praktische Verwendung

3. Hauptstück: Sicherheitsvertrauenspersonen

§ 40. Bestellung von Sicherheitsvertrauenspersonen
§ 41. Auswahl und Qualifikation
§ 42. Aufgabenbereich
§ 43. Funktionsperiode und Frist für die Bestellung
§ 44. Nachbesetzung und betriebliche Änderungen
§ 45. Vorsitzender
§ 46. Mitteilung und Information

4. Hauptstück: Präventivdienste

§ 47. Sicherheitsbeauftragter, Sicherheitsfachkräfte
§ 48. Anerkennung des Sicherheitsbeauftragten, Eignung der
      Sicherheitsfachkräfte
§ 49. Sicherheitstechnische Zentren
§ 50. Arbeitsmedizinische Zentren
§ 51. Ermächtigte Ärzte

5. Hauptstück: Schießbefugnis

§ 52. Befugnis zur Vornahme der Schießarbeit
§ 53. Schlagwetter- und kohlenstaubgefährdete Gruben
§ 54. Sprengbefugte

6. Hauptstück: Gemeinsame Bestimmungen

§ 55. Verwendung der geschlechtsspezifischen Form
§ 56. Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise

7. Hauptstück: Schlußbestimmungen

§ 57. Außerkrafttreten
§ 58. Übergangsbestimmungen
§ 59. Inkrafttreten

Anlage I:     Nachweis der theoretischen Kenntnisse bei Fehlen einer
              entsprechenden Vorbildung von Betriebsleitern,
              Betriebsleiter-Stellvertretern und Betriebsaufsehern
Anlage II:    Speziallehrgang für Industriemeister der
              Grundstoffindustrie - Grundausbildung
Anlage III:   Speziallehrgang für Industriemeister der
              Grundstoffindustrie - Zusatzausbildung Spezielle
              Tagbautechnik einschließlich Sprengen
Anlage IV:    Speziallehrgang für Industriemeister der
              Grundstoffindustrie - Zusatzausbildung
              Untertagebetrieb
Anlage V:     Speziallehrgang für Industriemeister der
              Grundstoffindustrie - Zusatzausbildung Spezielle
              Aufbereitung
Anlage VI:    Speziallehrgang für Industriemeister der
              Grundstoffindustrie - Zusatzausbildung Veredelung und
              Weiterverarbeitung zu Zement oder von Kalk oder Gips
Anlage VII:   Speziallehrgang für Industriemeister der
              Grundstoffindustrie - Zusatzausbildung Veredelung und
              Weiterverarbeitung zu Ziegeln und feuerfesten
              Baustoffen
Anlage VIII:  Nachweis der theoretischen Kenntnisse bei Fehlen einer
              entsprechenden Vorbildung eines verantwortlichen
              Markscheiders
Anlage IX:    Speziallehrgang für Industriemeister der
              Grundstoffindustrie - Ausbildung
              Vermessungstechnik/Markscheidewesen
Anlage X:     Mindestanzahl der Sicherheitsvertrauenspersonen