Kurztitel

Soziale Sicherheit (Tschechische R)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 95/2001Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 95 aus 2001,

Inkrafttretensdatum

01.07.2001

Langtitel

ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER TSCHECHISCHEN REPUBLIK ÜBER SOZIALE SICHERHEIT

StF: BGBl. III Nr. 95/2001 (NR: GP XXI RV 112 AB 253 S. 32. BR: AB 6184 S. 667.)

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 11. April 2001 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 33 Abs. 2 mit 1. Juli 2001 in Kraft.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 11. April 2001 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 33, Absatz 2, mit 1. Juli 2001 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Republik Österreich

und

die Tschechische Republik,

von dem Wunsche geleitet, die Beziehungen zwischen den beiden Staaten auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit zu regeln,

sind übereingekommen, folgendes Abkommen zu schließen: