Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: T-Systems Austria

Bundesrecht

Kurztitel
Hochschülerschaftswahlordnung 2001
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 122/2001 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 91/2005

Inkrafttretensdatum
01.03.2001
Außerkrafttretensdatum
09.04.2005
Langtitel
Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur über die Wahl der Organe der Vertretung der Studierenden (Hochschülerschaftswahlordnung 2001 - HSWO 2001)
StF: BGBl. II Nr. 122/2001 
Änderung
idF:
BGBl. II Nr. 167/2003
BGBl. II Nr.  91/2005
Präambel/Promulgationsklausel
  Auf Grund des § 48 des Bundesgesetzes über die Vertretung der Studierenden (Hochschülerschaftsgesetz 1998 - HSG 1998), BGBl. I Nr. 22/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 18/2001, wird verordnet:

                         Inhaltsverzeichnis

                            1. Abschnitt

            Einrichtung und Aufgaben der Wahlkommissionen

§ 1.   Wahlkommissionen
§ 2.   Zusammensetzung der Wahlkommission bei der Österreichischen
       Hochschülerschaft
§ 3.   Zusammensetzung der Wahlkommissionen bei den
       Hochschülerschaften an den Universitäten
§ 4.   Aufgaben der Vorsitzenden der Wahlkommissionen und der
       Stellvertreterinnen und Stellvertreter
§ 5.   Mitglieder der Wahlkommissionen
§ 6.   Beobachterinnen und Beobachter in den Wahlkommissionen
§ 7.   Umbildung der Wahlkommissionen
§ 8.   Beschlusserfordernisse in den Wahlkommissionen
§ 9.   Einberufung der Wahlkommissionen
§ 10.  Niederschrift
§ 11.  Unterkommissionen
§ 12.  Unterkommissionen an den Bildungseinrichtungen gemäß § 1
       Abs. 1 Z 3 bis 9 HSG 1998
§ 13.  Aufgaben der Wahlkommissionen
§ 14.  Verlautbarung der Wahltage

                            2. Abschnitt

                Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse

§ 15.  Erfassung der Wahlberechtigten
§ 16.  Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse
§ 17.  Stichtag
§ 18.  Einsprüche gegen die Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse

                            3. Abschnitt

                           Wahlvorschläge

§ 19.  Wahlvorschläge
§ 20.  Bezeichnung der wahlwerbenden Gruppen
§ 21.  Kandidatinnen- und Kandidatenliste
§ 22.  Zustimmungserklärungen
§ 23.  Zustellungsbevollmächtigte Vertreterinnen und Vertreter
§ 24.  Unterstützungserklärungen
§ 25.  Kandidatur für Studienrichtungsvertretungen
§ 26.  Prüfung und Verbesserung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen
§ 27.  Zurückziehung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen
§ 28.  Ungültige Wahlvorschläge und Kandidaturen
§ 29.  Zulassung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge

                            4. Abschnitt

                        Durchführung der Wahlen

§ 30.  Bekanntmachung der Wahlen
§ 31.  Wahllokale
§ 32.  Wahlzelle
§ 33.  Leitung der Wahl und Beginn der Wahlhandlung
§ 34.  Wahlkuverts
§ 35.  Ausübung des Wahlrechts
§ 36.  Feststellung der Identität und der Wahlberechtigung
§ 37.  Stimmabgabe
§ 38.  Abstimmungsverzeichnis
§ 39.  Vermerk im Ausweis für Studierende
§ 40.  Zweifelsfälle
§ 41.  Amtlicher Stimmzettel
§ 42.  Gültiger Stimmzettel
§ 43.  Ungültiger Stimmzettel
§ 44.  Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung
§ 45.  Beurkundung des Wahlvorganges
§ 46.  Besondere Umstände

                            5. Abschnitt

                         Wahlen an Akademien

§ 47.  Wahl der Studiengangsvertretung
§ 48.  Akademievertretung

                            6. Abschnitt

                            Wahlergebnis

§ 49.  Feststellung des Wahlergebnisses
§ 50.  Zuweisung der Mandate
§ 51.  Verlautbarung des Wahlergebnisses
§ 52.  Verständigung der Gewählten
§ 53.  Einsprüche gegen die Wahl der Bundesvertretung
§ 54.  Einsprüche gegen die Wahlen der Universitätsvertretungen,
       Fakultätsvertretungen und Studienrichtungsvertretungen
§ 55.  Wahlwiederholung

                            7. Abschnitt

                         Schlussbestimmungen

§ 56.  Inkrafttreten
§ 57.  Außerkrafttreten

Anlage 1    Niederschrift
Anlage 2    Wahlvorschlag
Anlage 3    Unterstützungserklärungen zum Wahlvorschlag
Anlage 4    Bekanntgabe der Kandidatur
Anlage 5    Abstimmungsverzeichnis
Anlage 6    Amtlicher Stimmzettel
Anlage 7    Amtlicher Stimmzettel (Studienrichtungsvertretung)
Anlage 8    Beurkundung des Wahlvorganges
Anlage 8-A  Bundesvertretung der Studierenden
Anlage 8-B  Universitätsvertretung der Studierenden
Anlage 8-C  Fakultätsvertretung
Anlage 8-D  Studienrichtungsvertretung
Anlage 9    Zuweisung der Mandate
Anlage 10   Zuweisung der Mandate (Studienrichtungsvertretung)
Anlage 11   Verständigung

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