Kurztitel

Maß- und Eichgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 152/1950 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 657/1996Bundesgesetzblatt Nr. 152 aus 1950, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 657 aus 1996,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 15Paragraph 15

Inkrafttretensdatum

01.01.1997

Außerkrafttretensdatum

30.12.2010

Text

1. 1.Ziffer eins
   ein Jahr

   bei Meßgeräten zur Bestimmung des Wassergehaltes von Getreide,
2. 2.Ziffer 2
   zwei Jahre

   bei allen Meßgeräten, soweit in den Z 1 und 3 bis 9 nicht ausdrücklich eine andere Frist festgesetzt ist,bei allen Meßgeräten, soweit in den Ziffer eins und 3 bis 9 nicht ausdrücklich eine andere Frist festgesetzt ist,
3. 3.Ziffer 3
   drei Jahre

   1. a)Litera a
      bei Transportbehältern aus Holz mit Ausnahme der ausgepichten Transportbehälter,
   2. b)Litera b
      bei Verkehrsgeschwindigkeitsmeßgeräten,
   3. c)Litera c
      bei Brückenwaagen auf Bauernhöfen,
4. 4.Ziffer 4
   vier Jahre

   1. a)Litera a
      bei Längenmaßstäben, Längenmaßbändern, Peilstäben und Peilbändern, wenn ihre Skala nach Längeneinheiten geteilt ist,
   2. b)Litera b
      bei Elektrizitätszählern mit mechanischen Zusatzeinrichtungen mit Ausnahme jener, für die die Nacheichfristen in Z 6 und in Z 9 festgesetzt sind,bei Elektrizitätszählern mit mechanischen Zusatzeinrichtungen mit Ausnahme jener, für die die Nacheichfristen in Ziffer 6 und in Ziffer 9, festgesetzt sind,
   3. c)Litera c
      bei Elektrizitätszählern besser als Genauigkeitsklasse 1,0 gemäß den Österreichischen Bestimmungen für Elektrotechnik, ÖVE P 30/1991,bei Elektrizitätszählern besser als Genauigkeitsklasse 1,0 gemäß den Österreichischen Bestimmungen für Elektrotechnik, ÖVE P 30 aus 1991,,
   4. d)Litera d
      bei Härteprüfdiamanten,
5. 5.Ziffer 5
   fünf Jahre

   1. a)Litera a
      bei Kalt-, Warm- und Heißwasserzählern,
   2. b)Litera b
      bei Meßgeräten zur Bestimmung des Flammpunktes brennbarer Flüssigkeiten,
   3. c)Litera c
      bei Zustands-Mengenumwertern für Gase,
   4. d)Litera d
      bei Transportbehältern mit Ausnahme der Transportbehälter aus Holz und der Milchkannen,
   5. e)Litera e
      bei Flüssigkeitsglasthermometern mit Ausnahme der in Aräometern oder Pyknometern eingebauten Thermometer.
   6. f)Litera f
      bei Meßgeräten zur Bestimmung der Viskosität von Flüssigkeiten, sofern diese Meßgeräte nicht gemäß § 17 Z 1 von der Nacheichung befreit sind,bei Meßgeräten zur Bestimmung der Viskosität von Flüssigkeiten, sofern diese Meßgeräte nicht gemäß Paragraph 17, Ziffer eins, von der Nacheichung befreit sind,
   7. g)Litera g
      bei Wärmezählern,
6. 6.Ziffer 6
   acht Jahre

   1. a)Litera a
      bei statischen (elektronischen) Elektrizitätszählern, auch mit statischen (elektronischen) Zusatzeinrichtungen,
   2. b)Litera b
      bei Induktions-Elektrizitätszählern mit statischen (elektronischen) Zusatzeinrichtungen, auch mit mechanischem Zweitarifzählwerk,
   3. c)Litera c
      bei Induktions-Elektrizitätszählern mit mechanischen Meßeinrichtungen zur Bestimmung der mittleren elektrischen Leistung,
   4. d)Litera d
      bei elektrischen Tarifgeräten,
7. 7.Ziffer 7
   10 Jahre

   1. a)Litera a
      bei Lagerbehältern mit Ausnahme der in § 17 Z 3 und 4 angeführten,bei Lagerbehältern mit Ausnahme der in Paragraph 17, Ziffer 3 und 4 angeführten,
   2. b)Litera b
      bei Peilstäben mit einer nach dem Rauminhalt geteilten Skala,
   3. c)Litera c
      (Anm.: aufgehoben durch BGBl. Nr. 636/1994)Anmerkung, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 636 aus 1994,)
8. 8.Ziffer 8
   zwölf Jahre

   1. a)Litera a
      bei Balgengaszählern,
   2. b)Litera b
      bei Transportbehältern auf Schiffen,
9. 9.Ziffer 9
   sechzehn Jahre bei Induktions-Elektrizitätszählern

   1. a)Litera a
      ohne Zusatzeinrichtung,
   2. b)Litera b
      mit einer vom Zählerläufer berührungslos gesteuerten Impulsgabeeinrichtung, auch mit mechanischem Zweitarifzählwerk,
   3. c)Litera c
      mit mechanischem Zweitarifzählwerk.
10. 10.Ziffer 10
    (Anm.: aufgehoben durch BGBl. Nr. 636/1994)Anmerkung, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 636 aus 1994,)