Kurztitel

Aerosolpackungsverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl.Nr. 560/1994 aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 314 aus 2009,

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 2,

Inkrafttretensdatum

23.07.1994

Außerkrafttretensdatum

29.09.2009

Text

Begriffsbestimmungen

Paragraph 2,

  1. Absatz einsUnter Aerosolpackungen im Sinne dieser Verordnung versteht man jeden nicht wiederverwendbaren Behälter aus Metall, Glas oder Kunststoff, einschließlich des darin enthaltenen verdichteten, verflüssigten oder unter Druck gelösten Gases mit oder ohne Flüssigkeit, Paste oder Pulver, der mit einer Entnahmevorrichtung versehen ist, die es ermöglicht, seinen Inhalt in Form von in Gas suspendierten festen oder flüssigen Partikeln als Schaum, Paste, Pulver oder in flüssigem Zustand austreten zu lassen.
  2. Absatz 2Aerosolpackungen werden im europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße ADR, Bundesgesetzblatt Nr. 522 aus 1973,, als Druckgaspackungen bezeichnet.
  3. Absatz 3Im übrigen gelten die Begriffsbestimmungen und Symbole der Anlage.