Kurztitel

Gegenseitige Anerkennung auf dem Gebiet des Maß- und Eichwesens

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 858/1993Bundesgesetzblatt Nr. 858 aus 1993,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 1Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

01.01.1994

Außerkrafttretensdatum

21.07.2006

Text

§ 1. Die Gegenseitigkeit und Gleichwertigkeit betreffend die Zulassung von Herstellerzeichen für Maßbehältnisse sowie die zur Kontrolle der Richtigkeit von Maßbehältnissen durchzuführenden Prüfungen wird, sofern sie auf der Richtlinie 75/107/EWG des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom 19. Dezember 1974 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Flaschen als Maßbehältnisse (ABl. Nr. L 42 vom 15. Februar 1975, S. 14) beruhen, für die in Anhang 1 angegebenen Staaten festgestellt (Anhang II, IX. Meßgeräte, Pkt. 13 des EWR-Abkommens). Paragraph eins, Die Gegenseitigkeit und Gleichwertigkeit betreffend die Zulassung von Herstellerzeichen für Maßbehältnisse sowie die zur Kontrolle der Richtigkeit von Maßbehältnissen durchzuführenden Prüfungen wird, sofern sie auf der Richtlinie 75/107/EWG des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom 19. Dezember 1974 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Flaschen als Maßbehältnisse Amtsblatt Nummer L 42 vom 15. Februar 1975, Seite 14) beruhen, für die in Anhang 1 angegebenen Staaten festgestellt (Anhang römisch zwei, römisch neun. Meßgeräte, Pkt. 13 des EWR-Abkommens).