Kurztitel

Maß- und Eichgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 152/1950 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 213/1992Bundesgesetzblatt Nr. 152 aus 1950, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 213 aus 1992,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 15Paragraph 15

Inkrafttretensdatum

25.04.1992

Außerkrafttretensdatum

19.08.1994

Text

§ 15. Die Nacheichfrist beträgt: Paragraph 15, Die Nacheichfrist beträgt:

1. 1.Ziffer eins
   ein Jahr

   bei Meßgeräten zur Bestimmung des Wassergehaltes von Getreide,
2. 2.Ziffer 2
   zwei Jahre

   bei allen Meßgeräten, soweit in den Z 1 und 3 bis 9 nicht ausdrücklich eine andere Frist festgesetzt ist,bei allen Meßgeräten, soweit in den Ziffer eins und 3 bis 9 nicht ausdrücklich eine andere Frist festgesetzt ist,
3. 3.Ziffer 3
   drei Jahre

   1. a)Litera a
      bei Transportbehältern aus Holz mit Ausnahme der ausgepichten Transportbehälter,
   2. b)Litera b
      bei Verkehrsgeschwindigkeitsmessern mit nicht mechanischen Anzeigemitteln,
4. 4.Ziffer 4
   vier Jahre

   1. a)Litera a
      bei Längenmaßstäben und bei Peilstäben mit nach Längenmaß geteilter Skala,
   2. b)Litera b
      bei Elektrizitätszählern mit mechanischen Zusatzeinrichtungen mit Ausnahme jener, für die die Nacheichfristen in Z 6 und in Z 9 lit. b festgesetzt sind,bei Elektrizitätszählern mit mechanischen Zusatzeinrichtungen mit Ausnahme jener, für die die Nacheichfristen in Ziffer 6 und in Ziffer 9, Litera b, festgesetzt sind,
   3. c)Litera c
      bei Elektrizitätszählern besser als Genauigkeitsklasse 1,0 gemäß den Österreichischen Bestimmungen für Elektrotechnik, ÖVE P 30/1991,bei Elektrizitätszählern besser als Genauigkeitsklasse 1,0 gemäß den Österreichischen Bestimmungen für Elektrotechnik, ÖVE P 30 aus 1991,,
   4. d)Litera d
      bei Wärmezählern,
   5. e)Litera e
      bei Härteprüfdiamanten,
5. 5.Ziffer 5
   fünf Jahre

   1. a)Litera a
      bei Kalt-, Warm- und Heißwasserzählern,
   2. b)Litera b
      bei Meßgeräten zur Bestimmung des Flammpunktes brennbarer Flüssigkeiten,
   3. c)Litera c
      bei Zustands-Mengenumwertern für Gase,
   4. d)Litera d
      bei Transportbehältern mit Ausnahme der Transportbehälter aus Holz und der Milchkannen,
   5. e)Litera e
      bei Flüssigkeitsglasthermometern mit Ausnahme der medizinischen Thermometer und der in Aräometern oder Pyknometern eingebauten Thermometer,
   6. f)Litera f
      bei Meßgeräten zur Bestimmung der Viskosität von Flüssigkeiten, sofern diese Meßgeräte nicht gemäß § 17 Z 1 von der Nacheichung befreit sind,bei Meßgeräten zur Bestimmung der Viskosität von Flüssigkeiten, sofern diese Meßgeräte nicht gemäß Paragraph 17, Ziffer eins, von der Nacheichung befreit sind,
6. 6.Ziffer 6
   acht Jahre

   1. a)Litera a
      bei statischen (elektronischen) Elektrizitätszählern, auch mit statischen (elektronischen) Zusatzeinrichtungen,
   2. b)Litera b
      bei Induktions-Elektrizitätszählern mit statischen (elektronischen) Zusatzeinrichtungen, auch mit mechanischem Zweitarifzählwerk,
   3. c)Litera c
      bei Induktions-Elektrizitätszählern mit mechanischen Meßeinrichtungen zur Bestimmung der mittleren elektrischen Leistung,
   4. d)Litera d
      bei elektrischen Tarifgeräten,
7. 7.Ziffer 7
   10 Jahre

   1. a)Litera a
      bei Lagerbehältern mit Ausnahme der in § 17 Z 3 und 4 angeführten,bei Lagerbehältern mit Ausnahme der in Paragraph 17, Ziffer 3 und 4 angeführten,
   2. b)Litera b
      bei Peilstäben mit einer nach dem Rauminhalt geteilten Skala,
   3. c)Litera c
      bei Transportbehältern auf Schiffen,
8. 8.Ziffer 8
   zwölf Jahre

   bei Balgengaszählern,
9. 9.Ziffer 9
   sechzehn Jahre

   1. a)Litera a
      bei Mengenmeßgeräten für Gase mit Ausnahme von Balgengaszählern,
   2. b)Litera b
      bei Induktions-Elektrizitätszählern

      1. aa)Sub-Litera, a, a
         ohne Zusatzeinrichtung,
      2. bb)Sub-Litera, b, b
         mit einer vom Zählerläufer berührungslos gesteuerten Impulsgabeeinrichtung, auch mit mechanischem Zweitarifzählwerk,
      3. cc)Sub-Litera, c, c
         mit mechanischem Zweitarifzählwerk,
10. 10.Ziffer 10
    zwanzig Jahre

    bei Meßwandlern.