Kurztitel

ADR - Beförderung von magazinierten Treibkartuschen - Widerruf

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 522/1991Bundesgesetzblatt Nr. 522 aus 1991,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 1Artikel eins,

Inkrafttretensdatum

04.10.1991

Text

Die Vereinbarung zwischen dem Vorsteher des Justiz- und Polizeidepartements der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesminister für Verkehr der Republik Österreich nach Rn. 2010 des ADR über die Beförderung von magazinierten Treibkartuschen für Bolzensetzgeräte zur Direktbefestigung als Gegenstände der Klasse 1b, Ziffer 2c ADR, Zünder mit kleiner Ladung, (BGBl. Nr. 516/1983) wurde mit Schreiben des Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr Zl. 151.062/1-I/5-91 vom 23. Juli 1991 seitens der Republik Österreich widerrufen. Die Vereinbarung zwischen dem Vorsteher des Justiz- und Polizeidepartements der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesminister für Verkehr der Republik Österreich nach Rn. 2010 des ADR über die Beförderung von magazinierten Treibkartuschen für Bolzensetzgeräte zur Direktbefestigung als Gegenstände der Klasse 1b, Ziffer 2c ADR, Zünder mit kleiner Ladung, Bundesgesetzblatt Nr. 516 aus 1983,) wurde mit Schreiben des Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr Zl. 151.062/1-I/5-91 vom 23. Juli 1991 seitens der Republik Österreich widerrufen.

Das Justiz- und Polizeidepartement der Schweizerischen Eidgenossenschaft hat am 19. August 1991 diesem Widerruf zugestimmt; die Vereinbarung ist demgemäß mit diesem Datum außer Kraft getreten.