Kurztitel

Internationaler Fernmeldevertrag (Nairobi, 1982)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 593/1989 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 76/1990Bundesgesetzblatt Nr. 593 aus 1989, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 76 aus 1990,

Typ

Vertrag – Multilateral

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 1Artikel eins

Inkrafttretensdatum

30.03.1989

Index

99/07 Post- und Fernmeldewesen

Text

1.Ziffer eins Der Abschluß des gegenständlichen Staatsvertrages:

Internationaler Fernmeldevertrag (Nairobi, 1982), dessen Teil II samt Anlagen 1 bis 3 sowie Schlußprotokoll, Zusatzprotokolle I bis VII und Fakultatives Zusatzprotokoll die Anlage A dieses Beschlusses bilden, sowie Vollzugsordnung für den Funkdienst, welche die Anlagen B und B 1 dieses Beschlusses bilden, und Vollzugsordnungen für den Telegrafendienst und den Telefondienst (ident mit den Anlagen A und B des Beschlusses vom 24. März 1977, 379 der Beilagen, XIV. GP) samt Vorbehalten der Republik Österreich wird genehmigt.Internationaler Fernmeldevertrag (Nairobi, 1982), dessen Teil römisch zwei samt Anlagen 1 bis 3 sowie Schlußprotokoll, Zusatzprotokolle römisch eins bis römisch sieben und Fakultatives Zusatzprotokoll die Anlage A dieses Beschlusses bilden, sowie Vollzugsordnung für den Funkdienst, welche die Anlagen B und B 1 dieses Beschlusses bilden, und Vollzugsordnungen für den Telegrafendienst und den Telefondienst (ident mit den Anlagen A und B des Beschlusses vom 24. März 1977, 379 der Beilagen, römisch vierzehn. Gesetzgebungsperiode samt Vorbehalten der Republik Österreich wird genehmigt.

2.Ziffer 2 Gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG ist das Gesamtvertragswerk dadurch kundzumachen, daß es vom Bundeskanzler unter Mitwirkung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr beim Bundesministerium für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, Generaldirektion für die Post- und Telegraphenverwaltung, Abteilung 03, Postgasse 8, 1011 Wien, während der üblichen Dienststunden zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt wird.Gemäß Artikel 49, Absatz 2, B-VG ist das Gesamtvertragswerk dadurch kundzumachen, daß es vom Bundeskanzler unter Mitwirkung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr beim Bundesministerium für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, Generaldirektion für die Post- und Telegraphenverwaltung, Abteilung 03, Postgasse 8, 1011 Wien, während der üblichen Dienststunden zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt wird.

Zuletzt aktualisiert am

06.03.2023

Gesetzesnummer

10011847

Dokumentnummer

NOR12151932

alte Dokumentnummer

N9198917223J