Kurztitel

Kraftfahrgesetz 1967

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 267/1967 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 375/1988Bundesgesetzblatt Nr. 267 aus 1967, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 375 aus 1988,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 117Paragraph 117

Inkrafttretensdatum

16.07.1988

Außerkrafttretensdatum

19.08.1997

Beachte

Abs. 2 tritt erst mit 1. 7. 1989 in Kraft (Art. V Abs. 2 lit. b,Absatz 2, tritt erst mit 1. 7. 1989 in Kraft (Artikel römisch fünf, Absatz 2, Litera b,,

BGBl. Nr. 375/1988)Bundesgesetzblatt Nr. 375 aus 1988,)

Text

§ 117. FahrlehrerParagraph 117, Fahrlehrer

1. (1)Absatz eins,Die Berechtigung, als Fahrlehrer an einer Fahrschule praktischen Fahrunterricht zu erteilen, darf nur Personen erteilt werden, die die im § 109 Abs. 1 lit. b und g angeführten Voraussetzungen erfüllen; § 65 Abs. 1 gilt sinngemäß, jedoch umfaßt die Fahrlehrerberechtigung für die Gruppe C oder D nicht auch die für die Gruppen B, F und G. Die Bestimmungen des § 109 Abs. 3 und § 116 Abs. 2a, 3, 4 und 6 sind auf Fahrlehrer sinngemäß anzuwenden. Die Fahrlehrerberechtigung ist zu entziehen, wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung nicht mehr gegeben sind.Die Berechtigung, als Fahrlehrer an einer Fahrschule praktischen Fahrunterricht zu erteilen, darf nur Personen erteilt werden, die die im Paragraph 109, Absatz eins, Litera b und g angeführten Voraussetzungen erfüllen; Paragraph 65, Absatz eins, gilt sinngemäß, jedoch umfaßt die Fahrlehrerberechtigung für die Gruppe C oder D nicht auch die für die Gruppen B, F und G. Die Bestimmungen des Paragraph 109, Absatz 3 und Paragraph 116, Absatz 2 a, 3, 4 und 6 sind auf Fahrlehrer sinngemäß anzuwenden. Die Fahrlehrerberechtigung ist zu entziehen, wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung nicht mehr gegeben sind.
2. (2)Absatz 2,§ 116 Abs. 6a und 7 gilt sinngemäß.Paragraph 116, Absatz 6 a und 7 gilt sinngemäß.