Kurztitel

Eisenbahngesetz 1957

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 60/1957Bundesgesetzblatt Nr. 60 aus 1957,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 46Paragraph 46,

Inkrafttretensdatum

08.03.1957

Außerkrafttretensdatum

30.04.2004

Text

Schutzvorschriften.

§ 46. Das Bundesministerium für Verkehr und Elektrizitätswirtschaft kann für alle oder für bestimmte Eisenbahnen durch Verordnung Vorschriften erlassen, in denen das zum Schutze der Eisenbahnanlagen, des Eisenbahnbetriebes und Eisenbahnverkehrs gebotene Verhalten (§§ 39 Abs. 1, 42 bis 44) näher bestimmt wird. Paragraph 46, Das Bundesministerium für Verkehr und Elektrizitätswirtschaft kann für alle oder für bestimmte Eisenbahnen durch Verordnung Vorschriften erlassen, in denen das zum Schutze der Eisenbahnanlagen, des Eisenbahnbetriebes und Eisenbahnverkehrs gebotene Verhalten (Paragraphen 39, Absatz eins,, 42 bis 44) näher bestimmt wird.