Bundesrecht konsolidiert

Kurztitel
Eisenbahngesetz 1957
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 60/1957 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 452/1992
Typ
BG
§/Artikel/Anlage
§ 11
Inkrafttretensdatum
01.08.1992
Außerkrafttretensdatum
30.04.2004
Abkürzung
EisbG
Index
93/01 Eisenbahn
Text
ABSCHNITT II.
Für alle Eisenbahnen geltende Bestimmungen.
Entscheidung über Vorfragen.
§ 11. Ist die Entscheidung eines Gerichtes oder einer Verwaltungsbehörde von der Klärung der Vorfrage abhängig,
	a)	ob eine Beförderungseinrichtung als Eisenbahn (§ 1) oder
	b)	als welche der im § 1 angeführten Eisenbahnen eine Eisenbahn oder
	c)	ob ein Verkehr als Werksverkehr (§ 51 Abs. 3) oder beschränkt-öffentlicher Verkehr (§ 51 Abs. 4) oder
	d)	ob eine Anlage als Eisenbahnanlage (§ 10) zu gelten hat oder
	e)	ob eine erhebliche Beeinträchtigung der bestimmungsgemäßen Benützung eines Grundes oder Gebäudes im Sinne des § 18 Abs. 4 erfolgen würde,
so ist vorher die Entscheidung des Bundesministeriums für Verkehr und Elektrizitätswirtschaft einzuholen.
Zuletzt aktualisiert am
20.02.2025
Gesetzesnummer
10011302
Dokumentnummer
NOR12146255
alte Dokumentnummer
N9195755668J

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