Kurztitel

Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung – Protokoll (P5)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 60 aus 1999,

Typ

Vertrag – Multilateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage 5,

Inkrafttretensdatum

25.11.1998

Index

89/07 Umweltschutz

Text

Anlage V

Grenzwerte für Emissionen und Schwefelgehalt

A. EMISSIONSGRENZWERTE FÜR GRÖSSERE ORTSFESTE VERBRENNUNGSQUELLEN 1)
	i (Mwth)	ii Emissionsgrenzwert [mg SO2/Nm3 2)]	iii Entschwefelungsgrad (Prozent)
Ziffer eins Feste Brennstoffe (bezogen auf 6% Sauerstoff im Abgas)	50–100	2 000
	100–500	2 000–400 (lineare Abnahme)	40 (für 100–167 MWth) 40–90 (lineare Zunahme für 167–500 Mwth)
	> 500	400	90
Ziffer 2 Flüssige Brennstoffe (bezogen auf 3% Sauerstoff im Abgas)	50–300	1 700
	300–500	1 700–400 (lineare Abnahme)	90
	> 500	400	90
Ziffer 3 Gasförmige Brennstoffe (bezogen auf 3% Sauerstoff im Abgas)
Gasförmige Brennstoffe allgemein		35
Flüssiggas		5
Gase mit niedrigem Heizwert aus der Vergasung von Raffinerierück-ständen, Kokereigas, Hochofengas		800

B. GASÖL		Schwefelgehalt (Prozent)
Dieselkraftstoff für Straßenfahrzeuge		0,05
andere Arten		0,2

Anmerkungen

1) Als Richtschnur für Anlagen mit einer Mehrstoff-Verbrennungsanlage, in der gleichzeitig zwei oder mehr verschiedene Brennstoffe eingesetzt werden, setzen die zuständigen Behörden Emissionsgrenzwerte fest unter Berücksichtigung der für jeden einzelnen Brennstoff gültigen Emissionsgrenzwerte in Spalte ii, der von jedem einzelnen Brennstoff erzeugten Feuerungswärmeleistung und, bei Raffinerien, der jeweiligen anlagenspezifischen Merkmale. Bei Raffinerien darf solch ein kombinierter Grenzwert unter keinen Umständen 1 700 mg SO2/Nm3 übersteigen.

Insbesondere gelten die Grenzwerte nicht für folgende Anlagen:

Strichaufzählung
Anlagen, in denen die Verbrennungsprodukte zur direkten Erwärmung, Trocknung oder zu anderen Behandlungsmethoden von Gegenständen oder Materialien, zB Nachwärmöfen, Öfen zur Wärmebehandlung, verwendet werden;
Strichaufzählung
Nachverbrennungsanlagen, dh. jeder technische Apparat zur Reinigung von Abgasen durch Verbrennung, der nicht als unabhängige Verbrennungsanlage betrieben wird;
Strichaufzählung
Anlagen zur Wiedergewinnung von Katalysatoren zum Kracken;
Strichaufzählung
Anlagen zur Umwandlung von Schwefelwasserstoff in Schwefel;
Strichaufzählung
Reaktoren, die in der chemischen Industrie verwendet werden;
Strichaufzählung
Koksofenunterfeuerungen;
Strichaufzählung
Winderhitzer;
Strichaufzählung
Abfallverbrennungsanlagen;
Strichaufzählung
Anlagen, die durch Diesel-, Benzin- und Gasmotoren oder durch Gasturbinen angetrieben werden, ungeachtet des verwendeten Brennstoffs.

In dem Fall, daß eine Vertragspartei auf Grund des hohen Schwefelgehalts in den einheimischen festen oder flüssigen Brennstoffen die in Spalte ii festgelegten Emissionsgrenzwerte nicht einhalten kann, kann sie die in Spalte iii festgelegten Entschwefelungsraten oder einen Höchstgrenzwert von 800 mg SO2/Nm3 (vorzugsweise jedoch nicht mehr als 650 mg SO2/Nm3) anwenden. Die Vertragspartei meldet dem Durchführungsausschuß eine solche Anwendung in dem Kalenderjahr, in dem sie erfolgt.

Werden zwei oder mehr einzelne neue Anlagen derart errichtet, daß unter Berücksichtigung der technischen und wirtschaftlichen Faktoren ihre Abgase nach Ansicht der zuständigen Behörden durch einen gemeinsamen Schornstein ausgestoßen werden können, so wird eine solche Gesamtanlage als eine Einheit betrachtet.

2) mg SO2/Nm3 wird bei einer Temperatur von 273 K und einem Druck von 101,3 kPa nach Abzug des Wasserdampfgehalts bestimmt.

Schlagworte

Emissionsgrenzwert, Entschwefelungsgrad, Raffinerierückstand, Dieselmotor, Benzinmotor

Zuletzt aktualisiert am

28.05.2025

Gesetzesnummer

10011169

Dokumentnummer

NOR12143380

alte Dokumentnummer

N8199957663L