Kurztitel

AIDS-Gesetz 1993

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 728 aus 1993,

BG

Paragraph 2

21.10.1993

82/02 Gesundheitsrecht allgemein

Absatz eins,Meldepflichtig im Sinne dieses Bundesgesetzes sind:
1. Ziffer eins
  jede gemäß Paragraph eins, manifeste Erkrankung an AIDS;
2. Ziffer 2
  jeder Todesfall, wenn anläßlich der Totenbeschau oder Obduktion festgestellt wurde, daß im Zeitpunkt des Todes eine Erkrankung nach Ziffer eins, bestanden hat; ein Todesfall ist auch dann zu melden, wenn bereits eine Meldung über den vorangegangenen Krankheitsfall erfolgt ist.
Absatz 2,Zur Erstattung der Meldung gemäß Absatz eins, sind verpflichtet:
1. Ziffer eins
  jeder freiberuflich tätige Arzt;
2. Ziffer 2
  in Krankenanstalten der ärztliche Leiter der Krankenanstalt;
3. Ziffer 3
  der Totenbeschauer oder der Prosektor.

29.04.2022

10010768

NOR12136724

N8199330621J