Kurztitel

Verbot von halogenierten Biphenylen, Terphenylen, Naphthalinen und Diphenylmethanen

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 210 aus 1993,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 8

Inkrafttretensdatum

24.03.1993

Index

82/02 Gesundheitsrecht allgemein

Text

Verwendung kennzeichnungspflichtiger elektrischer Betriebsmittel

Paragraph 8,

  1. Absatz eins,Die Verwendung von nach den Paragraphen 4 und 5 kennzeichnungspflichtigen elektrischen Betriebsmitteln – ausgenommen Transformatoren – mit mehr als einem Liter Flüssigkeit ist bis zu ihrer Außerbetriebnahme, längstens jedoch bis 31. Dezember 1996 zulässig.
  2. Absatz 2,Die Verwendung von nach den Paragraphen 4 und 5 kennzeichnungspflichtigen Transformatoren, die PCB in einer Konzentration von mehr als 500 ppm enthalten, ist bis zu ihrer Außerbetriebnahme, längstens jedoch bis 31. Dezember 1999 zulässig.
  3. Absatz 3,Die Verwendung von Transformatoren, die PCB als Verunreinigung in einer Konzentration von weniger als 500 ppm enthalten, ist bis zu ihrer Außerbetriebnahme zulässig.
  4. Absatz 4,Die Wiederbefüllung von Transformatoren ist nur nach Maßgabe des Paragraph 7, zulässig.

Zuletzt aktualisiert am

12.09.2017

Gesetzesnummer

10010753

Dokumentnummer

NOR12136466

alte Dokumentnummer

N8199326733J