Kurztitel

Verbot bestimmter gefährlicher Stoffe in Pflanzenschutzmitteln

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 97 aus 1992,

römisch fünf

Paragraph 2

21.02.1992

82/02 Gesundheitsrecht allgemein

Absatz eins,Stoffe und Zubereitungen mit Stoffen, die in der Anlage 1 genannt sind, dürfen als Pflanzenschutzmittel nicht verwendet werden.
Absatz 2,Pflanzenschutzmittel, die aus einem in Anlage 1 genannten Stoff bestehen oder einen solchen Stoff enthalten, dürfen weder hergestellt noch in Verkehr gesetzt werden.
Absatz 3,Vom Verbot des Absatz 2, ausgenommen ist die Ausfuhr in die in der Staatenverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 5 aus 1989,, genannten Staaten, sofern Bestimmungen des jeweiligen Einfuhrstaates nicht entgegenstehen. Die Mitteilungspflicht des Paragraph 16, Absatz 4, ChemG bleibt unberührt.

12.09.2017

10010688

NOR12135774

N8199219037J