Kurztitel

Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 1/1957 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 751/1996Bundesgesetzblatt Nr. 1 aus 1957, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 751 aus 1996,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 2aParagraph 2 a

Inkrafttretensdatum

31.12.1996

Außerkrafttretensdatum

09.01.2001

Beachte

Grundsatzbestimmung

Zum Inkrafttreten den Ländern gegenüber zur Ausführungsgesetzgebung

vgl. § 65 und Art. V, BGBl. Nr. 751/1996.vergleiche Paragraph 65 und Artikel römisch fünf,, Bundesgesetzblatt Nr. 751 aus 1996,.

Text

§ 2a. (1) Allgemeine Krankenanstalten sind einzurichten alsParagraph 2 a, (1) Allgemeine Krankenanstalten sind einzurichten als

1. a)Litera a
   Standardkrankenanstalten mit bettenführenden Abteilungen zumindest für:

   1. 1.Ziffer eins
      Chirurgie und
   2. 2.Ziffer 2
      Innere Medizin;

      ferner müssen Einrichtungen für Anästhesiologie, für Röntgendiagnostik und für die Vornahme von Obduktionen vorhanden sein und durch Fachärzte des betreffenden Sonderfaches betreut werden; auf den nach dem Anstaltszweck und dem Leistungsangebot in Betracht kommenden weiteren medizinischen Sonderfächern muß eine ärztliche Betreuung durch Fachärzte als Konsiliarärzte gesichert sein;
2. b)Litera b
   Schwerpunktkrankenanstalten mit bettenführenden Abteilungen

1. 2.Ziffer 2
   Chirurgie,
2. 3.Ziffer 3
   Frauenheilkunde und Geburtshilfe einschließlich Perinatologie,
3. 4.Ziffer 4
   Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten,
4. 5.Ziffer 5
   Haut- und Geschlechtskrankheiten,
5. 6.Ziffer 6
   Innere Medizin,
6. 7.Ziffer 7
   Kinderheilkunde einschließlich Neonatologie,
7. 8.Ziffer 8
   Neurologie und Psychiatrie,
8. 9.Ziffer 9
   Orthopädie,
9. 10.Ziffer 10
   Unfallchirurgie und
10. 11.Ziffer 11
    Urologie;

1. c)Litera c
   Zentralkrankenanstalten mit grundsätzlich allen dem jeweiligen

1. (2)Absatz 2,Krankenanstalten, die neben den Aufgaben gemäß § 1 ganz oder teilweise der Forschung und Lehre einer medizinischen Fakultät dienen, sind jedenfalls in diesem Umfang Zentralkrankenanstalten im Sinne des Abs. 1 lit. c.Krankenanstalten, die neben den Aufgaben gemäß Paragraph eins, ganz oder teilweise der Forschung und Lehre einer medizinischen Fakultät dienen, sind jedenfalls in diesem Umfang Zentralkrankenanstalten im Sinne des Absatz eins, Litera c,
2. (3)Absatz 3,Die Landesgesetzgebung kann bestimmen, daß die Voraussetzungen des Abs. 1 lit. b und c auch erfüllt sind, wenn die dort vorgesehenen Abteilungen örtlich getrennt untergebracht sind, sofern diese Abteilungen funktionell-organisatorisch verbunden sind. Ferner kann die Landesgesetzgebung bestimmen, daß von der Errichtung einzelner im Abs. 1 lit. b vorgesehener Abteilungen abgesehen werden kann, wenn in jenem Einzugsbereich, für den die Krankenanstalt vorgesehen ist, die betreffenden Abteilungen in einer anderen Krankenanstalt bereits bestehen und ein zusätzlicher Bedarf nicht gegeben ist.Die Landesgesetzgebung kann bestimmen, daß die Voraussetzungen des Absatz eins, Litera b und c auch erfüllt sind, wenn die dort vorgesehenen Abteilungen örtlich getrennt untergebracht sind, sofern diese Abteilungen funktionell-organisatorisch verbunden sind. Ferner kann die Landesgesetzgebung bestimmen, daß von der Errichtung einzelner im Absatz eins, Litera b, vorgesehener Abteilungen abgesehen werden kann, wenn in jenem Einzugsbereich, für den die Krankenanstalt vorgesehen ist, die betreffenden Abteilungen in einer anderen Krankenanstalt bereits bestehen und ein zusätzlicher Bedarf nicht gegeben ist.