Kurztitel

Entwicklungszusammenarbeit (Äthiopien)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 595/1996Bundesgesetzblatt Nr. 595 aus 1996,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 1Artikel eins

Inkrafttretensdatum

01.08.1996

Text

I. Allgemeine Bestimmungenrömisch eins. Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1

1.Ziffer eins Im Rahmen dieses Abkommens unterstützt die österreichische Bundesregierung Entwicklungsprogramme und -projekte in Äthiopien durch konkrete Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit.

2.Ziffer 2 Die Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit werden auf Grund von Nebenabreden, auf die sich beide Seiten einigen, realisiert. Die Nebenabreden folgen den Bestimmungen dieses Abkommens.

3.Ziffer 3 Die Entwicklungszusammenarbeit umfaßt ua. folgende Bereiche:

1. a)Litera a
   die Bereitstellung österreichischer Fachkräfte;
2. b)Litera b
   Zurverfügungstellung von Material und Geldmitteln;
3. c)Litera c
   die Unterstützung von Ausbildungseinrichtungen und -programmen für äthiopische Fachkräfte in Österreich, in Äthiopien oder, vorbehaltlich von Nebenabreden, in Drittländern;
4. d)Litera d
   die Vorbereitung und Umsetzung von Durchführbarkeitsstudien sowie die Durchführung von Forschungsaktivitäten an gemeinsam vereinbarten Orten;
5. e)Litera e
   die finanzielle Unterstützung der Aktivitäten nichtstaatlicher Entwicklungsorganisationen;
6. f)Litera f
   die finanzielle Unterstützung von Wirtschaftsprojekten;
7. g)Litera g
   jede andere von den beiden Vertragsparteien vereinbarte Zusammenarbeit zur Förderung der finanziellen, technischen, wirtschaftlichen, sozialen, wissenschaftlichen oder kulturellen Entwicklung.

4.Ziffer 4 Die Richtlinien und allgemeinen Bedingungen für die Teilnahme an Schulungsprogrammen in Österreich werden der äthiopischen Seite auf diplomatischem Wege bekanntgegeben.