Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 54/1956 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 201/1996Bundesgesetzblatt Nr. 54 aus 1956, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 201 aus 1996,
Text
UNTERABSCHNITT C
Gemeinsame Bestimmungen
Funktionszulage
§ 91. (1) Militärpersonen gebührt eine ruhegenußfähige Funktionszulage, wenn sie dauernd mit einem Arbeitsplatz betraut sind, der nach § 147 BDG 1979 einer der nachstehend angeführten Funktionsgruppen zugeordnet ist. Die Funktionszulage beträgtParagraph 91, (1) Militärpersonen gebührt eine ruhegenußfähige Funktionszulage, wenn sie dauernd mit einem Arbeitsplatz betraut sind, der nach Paragraph 147, BDG 1979 einer der nachstehend angeführten Funktionsgruppen zugeordnet ist. Die Funktionszulage beträgt
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in der Funktionsstufe
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der in der
Ver- Funktions- 1 2 3 4
wendungs- gruppe
gruppe ------------------------------------------------
Schilling
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1 400 1 484 3 071 3 300
M BO 1 2 768 1 650 4 630 5 600
und 3 877 3 200 8 000 12 500
M ZO 1 4 1 206 3 600 10 200 17 214
5 5 643 8 653 17 870 24 923
6 7 524 10 628 21 820 27 792
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1a 400 548 650 800
1b 658 768 877 988
2 768 988 1 206 1 450
M BO 2 3 877 1 645 2 300 4 000
und 4 1 206 1 800 2 741 4 800
M ZO 2 5 1 645 2 300 4 200 6 000
6 2 193 2 741 4 800 7 000
7 2 741 3 500 5 800 9 000
8 5 079 6 678 9 875 16 177
9 5 455 7 242 11 286 20 221
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1 329 439 548 658
2 548 713 877 1 098
M BUO 1 3 877 1 316 2 193 3 838
und 4 1 206 1 645 2 741 4 386
M ZUO 1 5 1 645 2 193 3 291 4 935
6 2 193 2 741 3 838 5 484
7 2 741 3 291 4 605 6 031
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M BUO 2 1 329 439 548 658
und 2 877 1 316 1 742 2 582
M ZUO 2
(2)Absatz 2,Es gebühren:
die Funktionsstufe 1 in den Gehaltsstufen 1 bis 9,
die Funktionsstufe 2 in den Gehaltsstufen 10 bis 15,
die Funktionsstufe 3 in den Gehaltsstufen 16 bis 19 (6. Jahr),
die Funktionsstufe 4 ab der Gehaltsstufe 19 (7. Jahr).
(3)Absatz 3,In den Funktionsgruppen 5 und 6 der Verwendungsgruppe M BO 1 und in den Funktionsgruppen 8 und 9 der Verwendungsgruppe M BO 2 ist für das Erreichen der Funktionsstufe 4 überdies eine vierjährige Dienstzeit auf einem Arbeitsplatz oder auf Arbeitsplätzen der betreffenden Funktionsgruppe erforderlich. In den vierjährigen Zeitraum sind auch Zeiten einzurechnen, in denen die Militärperson
einer höheren Funktionsgruppe angehört hat oder
außerhalb des Militärischen Dienstes bei einer inländischen Gebietskörperschaft eine Funktion ausgeübt hat, die in einer der angeführten Funktionsgruppen zugeordnet oder diesen Funktionen gleichwertig ist.
(4)Absatz 4,Durch die für die Funktionsgruppen 5 und 6 der Verwendungsgruppen M BO 1 oder M ZO 1 und die Funktionsgruppen 8 und 9 der Verwendungsgruppen M BO 2 oder M ZO 2 vorgesehene Funktionszulage gelten alle Mehrleistungen der Militärperson in zeitlicher und mengenmäßiger Hinsicht als abgegolten. 30,89% dieser Funktionszulage gelten als Abgeltung für zeitliche Mehrleistungen.
(5)Absatz 5,Ist eine Militärperson einer niedrigeren Verwendungsgruppe dauernd mit der Ausübung einer Funktion einer höheren Verwendungsgruppe betraut, gebührt ihr die für diese Funktion in der höheren Verwendungsgruppe vorgesehene Funktionszulage anstelle der in ihrer Verwendungsgruppe vorgesehenen Funktionszulage. Ist jedoch letztere höher, so gebührt sie anstelle der in der höheren Verwendungsgruppe vorgesehenen Funktionszulage.