Kurztitel
Gehaltsgesetz 1956
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 54/1956 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 201/1996
§/Artikel/Anlage
§ 74
Inkrafttretensdatum
01.01.1998
Außerkrafttretensdatum
31.12.1997
Text
Funktionszulage

§ 74. (1) Dem Beamten der Verwendungsgruppe E 1 oder E 2a gebührt eine ruhegenußfähige Funktionszulage, wenn er dauernd mit einem Arbeitsplatz betraut ist, der nach § 143 BDG 1979 einer der nachstehend angeführten Funktionsgruppen zugeordnet ist. Die Funktionszulage beträgt:

---------------------------------------------------------------------
                                    in der Funktionsstufe
   in der
  Verwen-    in der     ---------------------------------------------
   dungs-   Funktions-        1          2          3          4
   gruppe    gruppe     ---------------------------------------------
                                          Schilling
---------------------------------------------------------------------
    E 1          1             658        768        877        988
                 2             768        988      1 206      1 645
                 3           1 864      2 632      3 838      7 677
                 4           2 412      3 291      5 264     10 418
                 5           2 632      3 509      5 702     11 185
                 6           3 291      4 386      7 677     12 940
                 7           3 838      4 935      8 224     14 257
                 8           7 735     10 314     15 471     21 660
                 9           8 251     11 346     17 017     25 785
                10           9 798     12 376     18 565     31 972
                11          12 376     14 439     20 627     35 066
---------------------------------------------------------------------
    E 2a         1             658        768        877        988
                 2             768        988      1 206      1 425
                 3           1 098      1 645      2 193      2 741
                 4           1 645      2 193      2 741      3 291
                 5           2 193      2 741      4 386      6 690
                 6           2 741      3 291      5 484      7 128
                 7           3 291      4 386      6 580      8 773

(2) Es sind vorgesehen:
	1.	die Funktionsstufe 1 in den Gehaltsstufen 1 bis 9,
	2.	die Funktionsstufe 2 in den Gehaltsstufen 10 bis 15,
	3.	die Funktionsstufe 3 in den Gehaltsstufen 16 bis 19 (4. Jahr),
	4.	die Funktionsstufe 4 ab der Gehaltsstufe 19 (5. Jahr).
(3) In den Funktionsgruppen 8,9, 10 und 11 der Verwendungsgruppe
E 1 ist für das Erreichen der Funktionsstufe 4 überdies eine vierjährige Dienstzeit auf einem Arbeitsplatz oder auf Arbeitsplätzen der betreffenden Funktionsgruppe erforderlich. In den vierjährigen Zeitraum sind auch Zeiten einzurechnen, in denen der Beamte
	1.	einer höheren Funktionsgruppe angehört hat oder
	2.	außerhalb des Exekutivdienstes bei einer inländischen Gebietskörperschaft eine Funktion ausgeübt hat, die einer der angeführten
Funktionsgruppen zugeordnet oder diesen Funktionen gleichwertig ist.
(4) Durch die für die Funktionsgruppen 8, 9, 10 und 11 der Verwendungsgruppe E 1 vorgesehene Funktionszulage gelten alle Mehrleistungen des Beamten in zeitlicher und mengenmäßiger Hinsicht als abgegolten. 30,89% dieser Funktionszulage gelten als Abgeltung für zeitliche Mehrleistungen.
(5) Ist ein Beamter des Exekutivdienstes einer niedrigeren Verwendungsgruppe dauernd mit der Ausübung einer Funktion einer höheren Verwendungsgruppe betraut, gebührt ihm die für diese Funktion in der höheren Verwendungsgruppe vorgesehene Funktionszulage anstelle der in seiner Verwendungsgruppe vorgesehenen Funktionszulage. Ist jedoch letztere höher, so gebührt sie anstelle der in der höheren Verwendungsgruppe vorgesehenen Funktionszulage.