Kurztitel
Bundestheaterpensionsgesetz
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 159/1958 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 201/1996
Typ
BG
§/Artikel/Anlage
§ 6
Inkrafttretensdatum
01.05.1996
Außerkrafttretensdatum
31.12.1997
Abkürzung
BThPG
Index
65/02 Besonderes Pensionsrecht
Text
Berechnung des Ruhegenusses
§ 6. (1) Der monatliche Ruhegenuß beträgt bei einer für die Bemessung des Ruhegenusses anrechenbaren Gesamtdienstzeit (§ 7) von 15 Jahren 50% der Ruhegenußbemessungsgrundlage und erhöht sich
	1.	für jedes weitere nach den Bestimmungen des § 7 Abs. 1 Z 1 und 2 und Abs. 2 anrechenbare volle Dienstjahr als
	a)	Ballettmitglied, Bläser oder Solosänger um 2,8%,
	b)	sonstiger Bundestheaterbediensteter um 2%,
	2.	für jedes weitere nach den Bestimmungen des § 7 Abs. 1 Z 1 und 2 und Abs. 2 anrechenbare volle Dienstmonat als
	a)	Ballettmitglied, Bläser oder Solosänger um 0,233%,
	b)	sonstiger Bundestheaterbediensteter um 0,167%,
der Ruhegenußbemessungsgrundlage. Das sich daraus ergebende Prozentausmaß ist auf zwei Kommastellen zu runden.
(2) Angerechnete Ruhegenußvordienstzeiten und zugerechnete Zeiten (§ 7 Abs. 1 Z 4) gelten immer als Zeiten gemäß Abs. 1 Z 1 lit. b oder Z 2 lit. b.
(3) Der Ruhegenuß darf
	1.	die Ruhegenußbemessungsgrundlage nach § 5 Abs. 1 bis 1c und den letzten vollen Dienstbezug, verringert um den Pensionsbeitrag, nicht übersteigen und
	2.	40% der Ruhegenußermittlungsgrundlage nicht unterschreiten.
Schlagworte
Bemessungsgrundlage, Vordienstzeit
Zuletzt aktualisiert am
29.08.2023
Gesetzesnummer
10008173
Dokumentnummer
NOR12111502
alte Dokumentnummer
N6199654793J