Kurztitel
Gehaltsgesetz 1956
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 54/1956 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 820/1995
§/Artikel/Anlage
§ 91
Inkrafttretensdatum
01.01.1996
Außerkrafttretensdatum
31.05.1996
Text
UNTERABSCHNITT C

Gemeinsame Bestimmungen
Funktionszulage

§ 91. (1) Militärpersonen gebührt eine ruhegenußfähige Funktionszulage, wenn sie dauernd mit einem Arbeitsplatz betraut sind, der nach § 147 BDG 1979 einer der nachstehend angeführten Funktionsgruppen zugeordnet ist. Die Funktionszulage beträgt

---------------------------------------------------------------------
                             in der Funktionsstufe
                     ------------------------------------------------
der        in der
Ver-       Funktions-       1          2           3          4
wendungs-  gruppe
gruppe               ------------------------------------------------
                                   Schilling
---------------------------------------------------------------------
              1            329       1 467       3 071      3 122
M BO 1        2            548       1 645       4 630      5 558
und           3            849       3 152       7 981     10 772
M ZO 1        4            900       3 577      10 164     17 214
              5          4 198       7 944      16 466     26 500
              6          7 786      11 039      23 117     29 550
---------------------------------------------------------------------
              1a           200         250         400        500
              1b           220         485         650        877
              2            300         500         700        988
M BO 2        3            368         520         720      1 200
und           4            420       1 365       1 705      2 500
M ZO 2        5            500       1 415       2 879      3 879
              6            550       1 737       4 102      5 500
              7            900       1 800       5 101      6 200
              8          1 800       4 568       9 653     13 400
              9          2 000       5 268      11 450     15 000
---------------------------------------------------------------------
              1            329         439         548        658
              2            548         713         877      1 098
M BUO 1       3            877       1 316       2 193      3 838
und           4          1 206       1 645       2 741      4 386
M ZUO 1       5          1 645       2 193       3 291      4 935
              6          2 193       2 741       3 838      5 484
              7          2 741       3 291       4 605      6 031
---------------------------------------------------------------------
M BUO 2       1            329         439         548        658
und           2            877       1 316       1 742      2 582
M ZUO 2

(2) Es gebühren:
	1.	die Funktionsstufe 1 in den Gehaltsstufen 1 bis 9,
	2.	die Funktionsstufe 2 in den Gehaltsstufen 10 bis 15,
	3.	die Funktionsstufe 3 in den Gehaltsstufen 16 bis 19 (6. Jahr),
	4.	die Funktionsstufe 4 ab der Gehaltsstufe 19 (7. Jahr).
(3) In den Funktionsgruppen 5 und 6 der Verwendungsgruppe M BO 1 und in den Funktionsgruppen 8 und 9 der Verwendungsgruppe M BO 2 ist für das Erreichen der Funktionsstufe 4 überdies eine vierjährige Dienstzeit auf einem Arbeitsplatz oder auf Arbeitsplätzen der betreffenden Funktionsgruppe erforderlich. In den vierjährigen Zeitraum sind auch Zeiten einzurechnen, in denen die Militärperson
	1.	einer höheren Funktionsgruppe angehört hat oder
	2.	außerhalb des Militärischen Dienstes bei einer inländischen Gebietskörperschaft eine Funktion ausgeübt hat, die in einer der angeführten Funktionsgruppen zugeordnet oder diesen Funktionen gleichwertig ist.
(4) Durch die für die Funktionsgruppen 5 und 6 der Verwendungsgruppen M BO 1 oder M ZO 1 und die Funktionsgruppen 8 und 9 der Verwendungsgruppen M BO 2 oder M ZO 2 vorgesehene Funktionszulage gelten alle Mehrleistungen der Militärperson in zeitlicher und mengenmäßiger Hinsicht als abgegolten. 35% dieser Funktionszulage gelten als Abgeltung für zeitliche Mehrleistungen.
(5) Ist eine Militärperson einer niedrigeren Verwendungsgruppe dauernd mit der Ausübung einer Funktion einer höheren Verwendungsgruppe betraut, gebührt ihr die für diese Funktion in der höheren Verwendungsgruppe vorgesehene Funktionszulage anstelle der in ihrer Verwendungsgruppe vorgesehenen Funktionszulage. Ist jedoch letztere höher, so gebührt sie anstelle der in der höheren Verwendungsgruppe vorgesehenen Funktionszulage.