Kurztitel

Gehaltsgesetz 1956

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 54/1956 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 16/1994Bundesgesetzblatt Nr. 54 aus 1956, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 16 aus 1994,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 78Paragraph 78

Inkrafttretensdatum

01.01.1994

Außerkrafttretensdatum

30.09.1994

Text

UNTERABSCHNITT B

Zeitverpflichtete Soldaten

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Gehalt

§ 78. (1) Das Gehalt des zeitverpflichteten Soldaten wird durch die Verwendungsgruppe, Dienststufe und Gehaltsstufe bestimmt und beträgt:Paragraph 78, (1) Das Gehalt des zeitverpflichteten Soldaten wird durch die Verwendungsgruppe, Dienststufe und Gehaltsstufe bestimmt und beträgt:

---------------------------------------------------------------------

                             in der Verwendungsgruppe

        -------------------------------------------------------------

                           H 4                          H 3

in der -------------------------------------------------------------

Gehalts-                           in der Dienststufe

stufe  -------------------------------------------------------------

             1       2       3       4       5       6       7

        -------------------------------------------------------------

                                   Schilling

---------------------------------------------------------------------

   1      11 049  11 299  11 428  11 553  12 193     -       -

   2      11 106  11 357  11 487  11 609  12 318  12 360  12 401

   3      11 164  11 414  11 543  11 669  12 444  12 486  12 529

   4      11 220  11 470  11 600  11 727  12 572  12 580  12 721

   5      11 277  11 529  11 657  11 782  12 695  12 829  12 972

   6      11 394  11 644  11 772  11 899  12 948  13 084  13 226

   7      11 508  11 759  11 887  12 014  13 199  13 337  13 476

1. (2)Absatz 2,Den zeitverpflichteten Soldaten ist die Zeit des Präsenzdienstes für die Vorrückung anzurechnen. Die Bestimmungen des § 12 sind auf sie nicht anzuwenden.Den zeitverpflichteten Soldaten ist die Zeit des Präsenzdienstes für die Vorrückung anzurechnen. Die Bestimmungen des Paragraph 12, sind auf sie nicht anzuwenden.
2. (3)Absatz 3,§ 30a ist auf zeitverpflichtete Soldaten anzuwenden.Paragraph 30 a, ist auf zeitverpflichtete Soldaten anzuwenden.
3. (4)Absatz 4,Die §§ 30b und 30c sind auf zeitverpflichtete Soldaten sinngemäß mit der Maßgabe anzuwenden, daßDie Paragraphen 30 b und 30 c sind auf zeitverpflichtete Soldaten sinngemäß mit der Maßgabe anzuwenden, daß

   1. 1.Ziffer eins
      Sanitätsunteroffiziere mit

      1. a)Litera a
         einer im Krankenpflegegesetz in der jeweils geltenden Fassung vorgesehenen Ausbildung für den Krankenpflegefachdienst oder
      2. b)Litera b
         der erfolgreich abgelegten Prüfung für Unteroffiziere des Truppendienstes mit der Fachrichtung "Sanitätsdienst"

      und einschlägiger Verwendung Beamten des Krankenpflegefachdienstes und
   2. 2.Ziffer 2
      Sanitätschargen mit

      1. a)Litera a
         einer im Krankenpflegegesetz in der jeweils geltenden Fassung vorgesehenen Ausbildung für einen der Sanitätshilfsdienste oder
      2. b)Litera b
         der erfolgreich abgeschlossenen Sanitätsgrundausbildung oder einer weiteren erfolgreich abgeschlossenen Sanitätsausbildung im Bundesheer

      und einschlägiger Verwendung Beamten des Sanitätshilfsdienstes

   entsprechen. § 30b Abs. 2 Z 3 lit. b ist nicht anzuwenden.entsprechen. Paragraph 30 b, Absatz 2, Ziffer 3, Litera b, ist nicht anzuwenden.
4. (5)Absatz 5,§ 75 Abs. 4 ist auf die dem Anwendungsbereich des Heeresdisziplinargesetzes 1985 unterliegenden zeitverpflichteten Soldaten sinngemäß anzuwenden.Paragraph 75, Absatz 4, ist auf die dem Anwendungsbereich des Heeresdisziplinargesetzes 1985 unterliegenden zeitverpflichteten Soldaten sinngemäß anzuwenden.