Kurztitel

Arbeitsinspektionsgesetz 1993

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 27 aus 1993,

BG

Paragraph eins

01.04.1993

19.01.1999

ArbIG

60/02 Arbeitnehmerschutz

Absatz eins,Der Wirkungsbereich der Arbeitsinspektion erstreckt sich auf Betriebsstätten und Arbeitsstellen aller "Art".
Absatz 2,Vom Wirkungsbereich der Arbeitsinspektion sind ausgenommen:
1. Ziffer eins
  die der Aufsicht der Land- und Forstwirtschaftsinspektionen unterstehenden Betriebsstätten und Arbeitsstellen,
2. Ziffer 2
  die der Aufsicht der Bergbehörden unterstehenden Tätigkeiten, soweit sie nicht unter Paragraph 200 a, des Berggesetzes 1975, Bundesgesetzblatt Nr. 259, in der jeweils geltenden Fassung fallen,
3. Ziffer 3
  die der Aufsicht der Verkehrs-Arbeitsinspektion unterstehenden Betriebsstätten und Arbeitsstellen,
4. Ziffer 4
  die öffentlichen Unterrichts- und Erziehungsanstalten,
5. Ziffer 5
  die Kultusanstalten der gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften und
6. Ziffer 6
  die privaten Haushalte.
Absatz 3,Vom Wirkungsbereich der Arbeitsinspektion sind weiters jene Bediensteten des Bundes, der Länder, der Gemeindeverbände und Gemeinden ausgenommen, die nicht in Betrieben beschäftigt sind.

Bundesgesetzblatt Nr. 259 aus 1975,, Unterrichtsanstalt

06.03.2025

10008840

NOR12106823

N6199315517L