Kurztitel

Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 189/1955Bundesgesetzblatt Nr. 189 aus 1955,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 15Paragraph 15,

Außerkrafttretensdatum

31.12.2004

Beachte

Das Inkrafttreten, die Fassung der jeweiligen Bestimmung sowie die

Hinweise auf etwaige Übergangsbestimmungen sind aus den

Textanmerkungen ersichtlich.

Text

c) Knappschaftliche Pensionsversicherung

§ 15. (1) Zur knappschaftlichen Pensionsversicherung gehören die in der Pensionsversicherung pflichtversicherten Personen, die in knappschaftlichen Betrieben mit wesentlich bergmännischen oder diesen gleichgestellten Arbeiten im Sinne der Anlagen 9 und 10 zu diesem Bundesgesetz beschäftigt sind. (BGBl. Nr. 335/1993, Art. I Z 4) - 1.7.1993; (BGBl. Nr. 335/1993, Ü. § 551 Abs. 15) - 27.5.1993; (BGBl. Nr. 20/1994, Z 76, Ü. § 551 Abs. 16) - 1.7.1993.Paragraph 15, (1) Zur knappschaftlichen Pensionsversicherung gehören die in der Pensionsversicherung pflichtversicherten Personen, die in knappschaftlichen Betrieben mit wesentlich bergmännischen oder diesen gleichgestellten Arbeiten im Sinne der Anlagen 9 und 10 zu diesem Bundesgesetz beschäftigt sind. Bundesgesetzblatt Nr. 335 aus 1993,, Art. römisch eins Ziffer 4,) - 1.7.1993; Bundesgesetzblatt Nr. 335 aus 1993,, Ü. Paragraph 551, Absatz 15,) - 27.5.1993; Bundesgesetzblatt Nr. 20 aus 1994,, Ziffer 76,, Ü. Paragraph 551, Absatz 16,) - 1.7.1993.

1. (2)Absatz 2Knappschaftliche Betriebe sind jene Betriebe, die gemäß § 2 des Berggesetzes 1975 in dessen Anwendungsbereich fallen sowie jene, in denen Tätigkeiten im Sinne des § 132 des Berggesetzes 1975 von einem Bergbauberechtigten durchgeführt werden, ausgenommen gewerbliche und industrielle Betriebe, die solche grundeigene mineralische Rohstoffe obertägig gewinnen, die durch die Berggesetznovelle 1990, BGBl. Nr. 355, in § 5 des Berggesetzes aufgenommen worden sind. (BGBl. Nr. 684/1978, Art. I Z 8) - 1.1.1979; (BGBl. Nr. 335/1993, Art. I Z 4) - 1.7.1993; (BGBl. Nr. 335/1993, Ü. § 551 Abs. 15) - 27.5.1993.Knappschaftliche Betriebe sind jene Betriebe, die gemäß Paragraph 2, des Berggesetzes 1975 in dessen Anwendungsbereich fallen sowie jene, in denen Tätigkeiten im Sinne des Paragraph 132, des Berggesetzes 1975 von einem Bergbauberechtigten durchgeführt werden, ausgenommen gewerbliche und industrielle Betriebe, die solche grundeigene mineralische Rohstoffe obertägig gewinnen, die durch die Berggesetznovelle 1990, BGBl. Nr. 355, in Paragraph 5, des Berggesetzes aufgenommen worden sind. Bundesgesetzblatt Nr. 684 aus 1978,, Art. römisch eins Ziffer 8,) - 1.1.1979; Bundesgesetzblatt Nr. 335 aus 1993,, Art. römisch eins Ziffer 4,) - 1.7.1993; Bundesgesetzblatt Nr. 335 aus 1993,, Ü. Paragraph 551, Absatz 15,) - 27.5.1993.
2. (3)Absatz 3Den knappschaftlichen Betrieben werden gleichgestellt:

   1. 1.Ziffer eins
      Nebenbetriebe, die mit einem knappschaftlichen Betrieb im Sinne des Abs. 2 räumlich und betrieblich zusammenhängen;Nebenbetriebe, die mit einem knappschaftlichen Betrieb im Sinne des Absatz 2, räumlich und betrieblich zusammenhängen;
   2. 2.Ziffer 2
      gefristete (zeitweilig eingestellte) Betriebe der im Abs. 2 bezeichneten Art;gefristete (zeitweilig eingestellte) Betriebe der im Absatz 2, bezeichneten Art;
   3. 3.Ziffer 3
      die Versicherungsanstalt des österreichischen Bergbaues in Graz mit ihren Einrichtungen der Krankenbehandlung.
3. (4)Absatz 4Zur knappschaftlichen Pensionsversicherung gehören ferner Personen, die in nichtknappschaftlichen Betrieben tätig sind, hinsichtlich einer Beschäftigung mit Arbeiten im Bereich eines knappschaftlichen oder gleichgestellten Betriebes, die dem Aufschluß, der Gewinnung oder der Förderung von Bodenschätzen, dem Schutze der Belegschaft oder der Erhaltung des Bergwerks oder gefristeter (zeitweilig eingestellter) Bergbauanlagen dienen, sofern es sich nicht um einmalige kurzfristige Arbeiten dieser Art, wie insbesondere Reparatur- oder Montagearbeiten, handelt.