Kurztitel

Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz - Informationsaustausch (Ukraine)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 152/1998Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 152 aus 1998,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 1Artikel eins,

Inkrafttretensdatum

18.08.1998

Text

Artikel 1

1. (1)Absatz einsWenn sich auf dem Hoheitsgebiet einer der Vertragsparteien in einer Kernanlage oder während einer Tätigkeit im nuklearen Bereich, wie im Absatz 2 bestimmt, ein Unfall ereignet, der zur Freisetzung radioaktiver Stoffe geführt hat oder führen kann, und diese das Territorium der anderen Vertragspartei erreichen kann, benachrichtigt die Vertragspartei, auf deren Hoheitsgebiet sich der Unfall ereignet hat, unverzüglich die andere Vertragspartei im Wege der Kontaktstellen.
2. (2)Absatz 2Unter „Kernanlage“ und „Tätigkeit im nuklearen Bereich“ gemäß Absatz 1 versteht man:

   1. a)Litera a
      einen Kernreaktor,
   2. b)Litera b
      Ausrüstung und Anlagen, die im Kernbrennstoffkreislauf verwendet werden,
   3. c)Litera c
      Ausrüstung und Anlagen, die zur Behandlung radioaktiver Abfälle vorgesehen sind,
   4. d)Litera d
      die Beförderung und Lagerung von Kernbrennstoffen oder radioaktiven Abfällen,
   5. e)Litera e
      die Herstellung, Verwendung, Lagerung, Beseitigung und Beförderung von Radioisotopen für landwirtschaftliche, industrielle, medizinische sowie damit zusammenhängende wissenschaftliche Zwecke und Forschungszwecke sowie Beta- oder
      Gamma-Bestrahlungseinrichtungen und
   6. f)Litera f
      die Verwendung von Radioisotopen für die Energiegewinnung in Weltraumgegenständen.