Kurztitel

Aufzüge-Sicherheitsverordnung 1996

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 780/1996 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 274/2008

§/Artikel/Anlage

§ 11

Inkrafttretensdatum

01.07.1997

Außerkrafttretensdatum

29.07.2008

Text

Übereinstimmungserklärung

§ 11. (1) Die Übereinstimmungserklärung für Sicherheitsbauteile (Muster im Anhang 2A) hat jedenfalls zu enthalten:

1.

den Namen und die Anschrift des Herstellers der Sicherheitsbauteile,

2.

gegebenenfalls den Namen und die Anschrift seines in der Europäischen Union oder in einem Vertragsstaat über das Abkommen zum Europäischen Wirtschaftsraum niedergelassenen Bevollmächtigten oder des Inverkehrbringers,

3.

die Beschreibung des Sicherheitsbauteils, die Typen- oder Serienbezeichnung, gegebenenfalls die Seriennummer,

4.

Angaben über die Sicherheitsfunktion des Sicherheitsbauteils, sofern sie nicht eindeutig der Beschreibung zu entnehmen ist,

5.

das Baujahr des Sicherheitsbauteils,

6.

alle einschlägigen Vorschriften, denen das Sicherheitsbauteil entspricht,

7.

gegebenenfalls Bezugnahme auf die zugrunde gelegten harmonisierten Europäischen Normen (EN),

8.

gegebenenfalls den Namen, die Anschrift und die Kennummer der zugelassenen Prüfstelle, die die Baumusterprüfung gemäß § 9 Abs. 1 Z 1 und 2 durchgeführt hat,

9.

gegebenenfalls die Nummer der Baumusterprüfbescheinigung, die von dieser zugelassenen Prüfstelle ausgestellt wurde,

10.

gegebenenfalls den Namen, die Anschrift und die Kennummer der zugelassenen Prüfstelle, die die Produktionsüberwachung gemäß § 9 Abs. 1 Z 2 durchgeführt hat,

11.

gegebenenfalls den Namen, die Anschrift und die Kennummer der zugelassenen Prüfstelle, die das vom Hersteller eingerichtete Qualitätssicherungssystem im Sinne des § 9 Abs. 1 Z 3 kontrolliert hat,

12.

Angaben zum Unterzeichner, dem der Hersteller der Sicherheitsbauteile oder dessen in der Europäischen Union oder in einem Vertragsstaat über das Abkommen zum Europäischen Wirtschaftsraum niedergelassener Bevollmächtigter Handlungsvollmacht erteilt hat.

(2) Die Übereinstimmungserklärung für Aufzüge (Muster im Anhang 2B) hat jedenfalls zu enthalten:

1.

den Namen und die Anschrift des Montagebetriebs,

2.

die Beschreibung des Aufzugs, die Typen- oder Serienbezeichnung, die Seriennummer und den Einbauort des Aufzugs (Anschrift),

3.

das Jahr des Einbaus des Aufzugs,

4.

alle einschlägigen Vorschriften, denen der Aufzug entspricht,

5.

gegebenenfalls eine Bezugnahme auf die zugrundegelegten harmonisierten Europäischen Normen (EN),

6.

gegebenenfalls den Namen, die Anschrift und die Kennummer der zugelassenen Prüfstelle, die die Baumusterprüfung des Musteraufzugs gemäß Artikel 10 Abs. 1 Z 1 und Z 2 durchgeführt hat,

7.

gegebenenfalls die Nummer der Baumusterprüfbescheinigung,

8.

gegebenenfalls den Namen, die Anschrift und die Kennummer der zugelassenen Prüfstelle, die die Prüfung des Aufzugs gemäß § 10 Abs. 1 Z 4 durchgeführt hat,

9.

gegebenenfalls den Namen, die Anschrift und die Kennummer der zugelassenen Prüfstelle, die die Endabnahme des Aufzugs gemäß § 10 Abs. 1 Z 1 bis Z 3 jeweils lit. a durchgeführt hat,

10.

gegebenenfalls den Namen, die Anschrift und die Kennummer der zugelassenen Prüfstelle, die das vom Montagebetrieb angewandte Qualitätssicherungssystem gemäß § 10 Abs. 1 Z 1 bis Z 3 jeweils lit. b sowie gemäß § 10 Abs. 1 Z 5 geprüft hat,

11.

Angaben zum Unterzeichner, dem der Montagebetrieb Handlungsvollmacht erteilt hat.