Kurztitel

EG - Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 365/1996Bundesgesetzblatt Nr. 365 aus 1996,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 1Artikel eins

Inkrafttretensdatum

24.07.1996

Text

Nach Mitteilungen des Generalsekretärs des Rates der Europäischen Union haben folgende weitere Staaten ihre Beitrittsurkunden zum Übereinkommen zur Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr (BGBl. Nr. 634/1987, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 938/1994) hinterlegt: Nach Mitteilungen des Generalsekretärs des Rates der Europäischen Union haben folgende weitere Staaten ihre Beitrittsurkunden zum Übereinkommen zur Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr Bundesgesetzblatt Nr. 634 aus 1987,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 938 aus 1994,) hinterlegt:

     Staaten:                     Datum der Hinterlegung der

                                      Beitrittsurkunde:

     Polen                        28. Mai 1996

     Slowakei                     28. Mai 1996

     Tschechische Republik        20. Mai 1996

     Ungarn                       28. Mai 1996