Kurztitel

Abkommen über Außenwirtschaftsbeziehungen (Mongolei)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 566/1995Bundesgesetzblatt Nr. 566 aus 1995,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 12Artikel 12

Inkrafttretensdatum

01.09.1995

Text

Artikel 12

1. (1)Absatz eins,Mit dem vorliegenden Abkommen wird eine „Gemischte Kommission“ errichtet, welche auf Wunsch einer der beiden Vertragsparteien abwechselnd nach Österreich oder in die Mongolei einberufen wird.
2. (2)Absatz 2,Zu den Aufgaben dieser Gemischten Kommission gehören insbesondere:

   1. a)Litera a
      Prüfung der Entwicklung der bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen,
   2. b)Litera b
      Aufzeigen neuer Möglichkeiten zur Förderung und zukünftigen wirtschaftlichen Zusammenarbeit,
   3. c)Litera c
      Erstellung von Vorschlägen zur Verbesserung der Bedingungen der wirtschaftlichen, industriellen, technischen und technisch-wissenschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den Unternehmen beider Staaten,
   4. d)Litera d
      Unterbreitung von Empfehlungen zur Anwendung dieses Abkommens.