Kurztitel

Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Albanien)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 372/1995Bundesgesetzblatt Nr. 372 aus 1995,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 5Artikel 5,

Inkrafttretensdatum

01.08.1995

Text

Artikel 5

Überweisungen

1. (1)Absatz einsJede Vertragspartei gewährleistet den Investoren der anderen Vertragspartei ohne ungebührliche Verzögerung den freien Transfer in frei konvertierbarer Währung der im Zusammenhang mit einer Investition stehenden Zahlungen, insbesondere, aber nicht ausschließlich,

   1. a)Litera a
      des Kapitals und zusätzlicher Beträge zur Aufrechterhaltung oder Erweiterung der Investition;
   2. b)Litera b
      von Beträgen, die zur Abdeckung von Ausgaben im Zusammenhang mit der Verwaltung der Investition bestimmt waren;
   3. c)Litera c
      der Erträge;
   4. d)Litera d
      der Rückzahlung von Darlehen;
   5. e)Litera e
      des Erlöses im Falle vollständiger oder teilweiser Liquidation oder Veräußerung der Investition;
   6. f)Litera f
      einer Entschädigung gemäß Artikel 4 Absatz 1 dieses Abkommens.
2. (2)Absatz 2Die Überweisungen gemäß diesem Artikel erfolgen zu den Wechselkursen, die am Tage der Transferzahlung im Hoheitsgebiet des Vertragsstaates, von dem aus der Transfer vorgenommen wird, gelten.
3. (3)Absatz 3Die Wechselkurse werden von dem jeweiligen Bankensystem im Hoheitsgebiet jeder der Vertragsparteien festgelegt. Die Bankgebühren werden gerecht und angemessen sein.