Kurztitel

CKW-Anlagen-Verordnung 1994

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 865 aus 1994, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 411 aus 2005,

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 2,

Inkrafttretensdatum

01.06.1995

Außerkrafttretensdatum

31.12.2005

Text

Paragraph 2, (1) CKW-Anlagen im Sinne dieser Verordnung sind Maschinen oder Geräte, in denen chlorierte organische Lösemittel (Absatz 2,) zum Reinigen, Trocknen, Entfetten, Befetten oder sonstigen Behandeln von metallischen oder nichtmetallischen Gegenständen oder Materialien verwendet werden, sowie jene mit diesen Maschinen oder Geräten in Verbindung stehende Geräte und Einrichtungen, die der Reinigung oder Regeneration der verunreinigten verwendeten chlorierten organischen Lösemittel oder der Lagerung von chlorierten organischen Lösemitteln oder von mit chlorierten organischen Lösemitteln behafteten Abfällen dienen.

  1. Absatz 2Chlorierte organische Lösemittel im Sinne dieser Verordnung sind Chlorkohlenwasserstoffe (CKW) und Chlorfluorkohlenwasserstoffe (CFKW), die bei einer Raumtemperatur von 20 Grad C und einem Luftdruck von 1 013 hPa flüssig sind, und deren Mischungen miteinander.