Kurztitel

Begrenzung des Schwefelgehaltes von Heizöl

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 94/1989Bundesgesetzblatt Nr. 94 aus 1989,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 4Paragraph 4

Inkrafttretensdatum

15.02.1989

Außerkrafttretensdatum

15.07.1994

Text

§ 4. (1) Lagerbestände an Heizöl, das den Anforderungen des § 3 Z 1 oder 2 nicht entspricht, dürfen bis einschließlich 30. Juni 1989 von Gewerbetreibenden verkauft werden.Paragraph 4, (1) Lagerbestände an Heizöl, das den Anforderungen des Paragraph 3, Ziffer eins, oder 2 nicht entspricht, dürfen bis einschließlich 30. Juni 1989 von Gewerbetreibenden verkauft werden.

1. (2)Absatz 2,In unter § 2 fallenden Betriebsanlagen mit Ablauf des 30. Juni 1989 vorhandene Lagerbestände an Heizöl, das den Anforderungen des § 3 Z 1 oder 2 nicht entspricht, dürfen aufgebraucht werden.In unter Paragraph 2, fallenden Betriebsanlagen mit Ablauf des 30. Juni 1989 vorhandene Lagerbestände an Heizöl, das den Anforderungen des Paragraph 3, Ziffer eins, oder 2 nicht entspricht, dürfen aufgebraucht werden.