Kurztitel

Grenzabfertigung im Eisenbahnverkehr (Ungarn)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 134/1992Bundesgesetzblatt Nr. 134 aus 1992,

Typ

Vertrag - Ungarn

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 2Artikel 2

Inkrafttretensdatum

01.05.1992

Index

49/04 Grenzverkehr

Beachte

vom Anwendungsvorrang des Schengen-Besitzstands betroffen (vgl. BGBl. III Nr. 90/2017)vom Anwendungsvorrang des Schengen-Besitzstands betroffen vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 90 aus 2017,)

Text

Artikel 2

1. (1)Absatz eins,Die Vertragsstaaten werden im Rahmen dieses Abkommens die Grenzabfertigung im Eisenbahnverkehr erleichtern und beschleunigen.
2. (2)Absatz 2,Zu diesem Zweck werden auf bestimmten Bahnhöfen des einen Vertragsstaates Grenzabfertigungsstellen des anderen Vertragsstaates errichtet.
3. (3)Absatz 3,Weiters dürfen zu diesem Zweck die Organe des einen Vertragsstaates die Grenzabfertigung im Gebiete des anderen Vertragsstaates auf bestimmten Eisenbahnstrecken in Zügen in beiden Richtungen vornehmen.
4. (4)Absatz 4,Die Regierungen der Vertragsstaaten bestimmen durch Vereinbarung

   1. a)Litera a
      in welchen Bahnhöfen des Gebietsstaates Grenzabfertigungsstellen des Nachbarstaates errichtet werden,
   2. b)Litera b
      auf welchen Strecken die Bediensteten des Nachbarstaates die Grenzabfertigung in Verkehrsmitteln während der Fahrt im Gebietsstaat durchführen dürfen

      und
   3. c)Litera c
      die Zonen.

Zuletzt aktualisiert am

28.06.2017

Gesetzesnummer

10005803

Dokumentnummer

NOR12063714

alte Dokumentnummer

N4199219256J