Harmonisiertes System
Bundesgesetzblatt Nr. 553 aus 1987, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 564 aus 1994,
Anlage eins /, 8
01.01.1996
Kapitel 80
Zinn und Waren daraus
Anmerkungen
1 - In diesem Kapitel gelten als:
a - Stangen und Stäbe:
Massive gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder
geschmiedete Erzeugnisse, nicht in Rollen, die in
ihrer ganzen Länge einen gleichbleibenden Querschnitt
in Form eines Kreises, Ovals, Rechteckes
(einschließlich eines Quadrates), gleichseitigen
Dreieckes oder regelmäßigen konvexen Vieleckes
(einschließlich eines sog. abgeflachten Kreises oder
modifizierten Rechteckes, bei denen zwei
gegenüberliegenden Seiten konvexe Bögen bilden,
während die anderen zwei Seiten gerade, parallel und
gleich lang sind) aufweisen. Erzeugnisse mit
rechteckigem (einschließlich quadratischem),
dreieckigem oder polygonalem Querschnitt können in
der Längsrichtung abgerundete Kanten aufweisen. Die
Stärke von Erzeugnissen mit rechteckigem
(einschließlich modifiziert rechteckigem) Querschnitt
muß ein Zehntel der Breite übersteigen. Als Stangen
und Stäbe gelten auch gegossene oder gesinterte
Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen,
die nach ihrer Herstellung bearbeitet wurden (anders
als durch grobes Abgraten oder Entzundern), soweit
sie dadurch nicht den Charakter von Waren erhalten
haben, die in andere Nummern fallen.
b - Profile:
Gewalzte, stranggepreßte, gezogene, geschmiedete oder
geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, die in ihrer
ganzen Länge einen gleichbleibenden Querschnitt
aufweisen und nicht den Definitionen für Stangen,
Stäbe, Drähte, Platten, Bleche, Bänder, Folien oder
Rohre entsprechen. Als Profile gelten auch gegossene
oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen,
die nach ihrer Herstellung bearbeitet wurden (anders
als durch grobes Abgraten oder Entzundern), soweit
sie dadurch nicht den Charakter von Waren erhalten,
die in andere Nummern fallen.
c - Drähte:
Massive gewalzte, oder gezogene Erzeugnisse, in
Rollen, die in ihrer gesamten Länge einen
gleichbleibenden Querschnitt in Form eines Kreises,
Ovals, (einschließlich eines Quadrates),
gleichseitigen Dreieckes oder regelmäßigen konvexen
Vieleckes (einschließlich eines sog. abgeflachten
Kreises oder modifizierten Rechteckes, bei denen
gegenüberliegende Seiten konvexe Bögen bilden,
während die anderen zwei Seiten gerade, parallel und
gleich sind) aufweisen. Erzeugnisse mit rechteckigem
(einschließlich quadratischem), dreieckigem oder
polygonalem Querschnitt können in der Längsrichtung
abgerundete Kanten aufweisen. Die Stärke von
Erzeugnissen mit rechteckigem (einschließlich
modifiziert rechteckigem) Querschnitt muß ein Zehntel
der Breite übersteigen.
d - Platten, Bleche, Bänder und Folien:
Massive flache Erzeugnisse (ausgenommen
unverarbeitete Erzeugnisse der Nr. 8001), auch in
Rollen, mit rechteckigem (nicht quadratischem)
Querschnitt (einschließlich modifiziert rechteckigem
Querschnitt, bei denen zwei Seiten konvexe Böge,
während die anderen zwei Seiten gerade, parallel und
gleich lang sind), auch mit abgerundeten Kanten, mit
gleichbleibender Stärke, die entweder
- eine rechteckige (einschließlich quadratische) Form
haben, mit einer Stärke, die ein Zehntel der Breite
nicht übersteigt, oder
- eine nicht rechteckige oder nicht quadratische Form
beliebiger Größe haben, soweit sie dadurch nicht
den Charakter von Waren erhalten haben, die in
andere Nummern fallen.
In die Nummern 8004 und 8005 gehören u. a. auch
Platten, Bleche, Bänder und Folien, die ein Muster
aufweisen (z. B. Rillen, Kerben, Rippen, Riffeln,
Tropfen, Knöpfe, Rauten) und solche Erzeugnisse, die
gelocht, gewellt, poliert oder überzogen sind, soweit
sie dadurch nicht den Charakter von Waren haben, die
in andere Nummern fallen.
e - Rohre:
Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, die in ihrer ganzen
Länge einen gleichbleibenden Querschnitt mit einem
einzigen geschlossenen Hohlraum in Form eines
Kreises, Ovals, Rechteckes (einschließlich eines
Quadrates), gleichseitigen Dreieckes oder
regelmäßigen konvexen Vieleckes aufweisen und eine
gleichbleibende Wandstärke besitzen. Erzeugnisse mit
einem Querschnitt in Form eines Rechteckes
(einschließlich eines Quadrates), gleichseitigen
Dreieckes oder regelmäßigen konvexen Vieleckes, die
in der Längsrichtung auch abgerundete Kanten haben
können, sind ebenfalls als Rohre anzusehen, soweit
der innere und äußere Querschnitt konzentrisch ist
und dieselbe Form und Richtung aufweist. Rohre mit
den vorgenannten Querschnitten können poliert,
überzogen, gebogen, mit Gewinden versehen, gelocht,
eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen,
Muffen oder Ringen versehen sein.
Anmerkung zu den Unternummern
1 - In diesem Kapitel gelten als:
a - Zinn, nicht legiert
Metall, das einen Gehalt von mindestens
99 Gewichtsprozent Zinn aufweist, vorausgesetzt, daß
ein etwaiger Gewichtsanteil an Bismut oder Kupfer
geringer als die in der nachstehenden Tabelle
angeführten Höchstgrenzen ist:
Tabelle der anderen Elemente
---------------------------------------------------------------------
Höchstgrenze in
Elemente Gewichtsprozent
Bi Bismut 0,1
Cu Kupfer 0,4
---------------------------------------------------------------------
b - Zinnlegierungen
Metallische Stoffe, bei denen der Gewichtsanteil an
Zinn höher ist als der eines jeden anderen Elementes,
vorausgesetzt, daß
1 - der Gesamtgewichtsanteil der anderen Elemente 1%
übersteigt, oder
2 - der Gewichtsanteil von Bismut oder Kupfer gleich
groß oder größer ist als die in der vorstehenden
Tabelle angeführten Höchstgrenzen.
8001 -- Zinn, unverarbeitet:
10 - Zinn, nicht legiert
20 - Zinnlegierungen
8002 00 Abfälle und Schrott, aus Zinn
8003 00 Stangen, Stäbe, Profile und Draht, aus Zinn
8004 00 Platten, Bleche und Bänder, aus Zinn, mit einer Stärke von
mehr als 0,2 mm
8005 00 Folien und dünne Bänder, aus Zinn (auch bedruckt oder mit
Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Stoffen
unterlegt), mit einer Stärke (ohne Unterlage) von 0,2 mm
oder weniger; Pulver und Flitter, aus Zinn
8006 00 Rohre und Rohrfittings (z. B. Kupplungen, Kniestücke und
Muffen), aus Zinn
8007 00 Andere Waren aus Zinn
Kapitel 81
Andere unedle Metalle; Cermets (Metallkeramiken); Waren aus diesen
Stoffen
Anmerkung zu den Unternummern
1 - Die in der Anmerkung 1 zu Kapitel 74 enthaltenen
Begriffsbestimmungen für Stangen und Stäbe, Profile,
Drähte und Platten, Bleche, Bänder und Folien gelten
sinngemäß auch für dieses Kapitel.
8101 -- Tungsten (Wolfram) und Waren daraus, einschließlich Abfälle
und Schrott:
10 - Pulver
- andere:
91 - - Tungsten, unverarbeitet, einschließlich der nur durch
Sintern hergestellten Stangen und Stäbe; Abfälle und
Schrott
92 - - Stangen und Stäbe, ausgenommen solche, die nur durch
Sintern hergestellt worden sind, Profile, Platten,
Folien
93 - - Draht
99 - - sonstige
8102 -- Molybdän und Waren daraus, einschließlich Abfälle und
Schrott:
10 - Pulver
- andere:
91 - - Molybdän, unverarbeitet, einschließlich der nur durch
Sintern hergestellten Stangen und Stäbe; Abfälle und
Schrott
92 - - Stangen und Stäbe, ausgenommen solche, die nur durch
Sintern hergestellt worden sind, Profile, Platten,
Bleche, Bänder und Folien
93 - - Draht
99 - - sonstige
8103 -- Tantal und Waren daraus, einschließlich Abfälle und
Schrott:
10 - Tantal, unverarbeitet, einschließlich der nur durch
Sintern hergestellten Stangen und Stäbe; Abfälle und
Schrott; Pulver
90 - andere
8104 -- Magnesium und Waren daraus, einschließlich Abfälle und
Schrott:
- Magnesium, unverarbeitet:
11 - - mit einem Magnesiumgehalt von mindestens
99,8 Gewichtsprozent
19 - - sonstige
20 - Abfälle und Schrott
30 - Drehspäne und Körner, nach Größe sortiert; Pulver
90 - andere
8105 -- Kobaltmatten und andere Zwischenerzeugnisse der
Kobaltmetallurgie; Kobalt und Waren daraus, einschließlich
Abfälle und Schrott:
10 - Kobaltmatten und andere Zwischenerzeugnisse der
Kobaltmetallurgie; Kobalt, unverarbeitet; Abfälle und
Schrott; Pulver
90 - andere
8106 00 Bismut und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott
8107 -- Cadmium und Waren daraus, einschließlich Abfälle und
Schrott:
10 - Cadmium, unverarbeitet; Abfälle und Schrott; Pulver
90 - andere
8108 -- Titan und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott:
10 - Titan, unverarbeitet; Abfälle und Schrott; Pulver
90 - andere
8109 -- Zirkonium und Waren daraus, einschließlich Abfälle und
Schrott:
10 - Zirkonium, unverarbeitet; Abfälle und Schrott; Pulver
90 - andere
8110 00 Antimon und Waren daraus, einschließlich Abfälle und
Schrott
8111 00 Mangan und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott
8112 -- Beryllium, Chrom, Germanium, Vanadium, Gallium, Hafnium,
Indium, Niob (Columbium), Rhenium und Thallium und Waren
aus diesen Metallen, einschließlich Abfälle und Schrott:
- Beryllium:
11 - - unverarbeitet; Abfälle und Schrott; Pulver
19 - - sonstige
20 - Chrom
30 - Germanium
40 - Vanadium
- andere:
91 - - unverarbeitet; Abfälle und Schrott; Pulver
99 - - sonstige
8113 00 Cermets (Metallkeramiken) und Waren daraus, einschließlich
Abfälle und Schrott
Kapitel 82
Werkzeuge, Messerschmiedwaren, Eßbestecke, aus unedlen Metallen;
Teile davon, aus unedlen Metallen
Anmerkungen
1 - Dieses Kapitel umfaßt - abgesehen von Lötlampen und
ähnliche Lampen, tragbaren Schmieden, Schleifapparaten,
Zusammenstellungen für die Hand- und Fußpflege sowie den
Waren der Nummer 8209 - nur Waren mit einer Klinge oder
einem anderen arbeitenden Teil aus:
a - unedlem Metall;
b - Metallcarbiden oder Cermets (Metallkeramiken);
c - Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder
rekonstruierten Steinen, auf einem Träger aus unedlem
Metall, Metallcarbiden oder Cermets
(Metallkeramiken);
d - Schleifmitteln auf einem Träger aus unedlem Metall,
sofern diese Waren Zähne, Schneiden oder andere
trennende oder schneidende Teile aus unedlem Metall
besitzen, die ihre eigentliche Funktion auch nach dem
Auftragen des Schleifmittels beibehalten.
2 - Teile von Waren dieses Kapitels aus unedlen Metallen
werden wie die entsprechenden Waren eingereiht,
ausgenommen besonders genannte Teile sowie Werkzeughalter
für Handwerkzeuge (Nr. 8466). Jedoch sind Teile mit
allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinn der
Anmerkung 2 zum Abschnitt XV in allen Fällen von diesem
Kapitel ausgenommen.
Köpfe, Kämme, Klingen, Messer und Schneidplatten für
elektrische Rasierapparate, elektrische Haarschneide- und
Schermaschinen gehören in die Nummer 8510.
3 - Zusammenstellungen bestehend aus einem oder mehreren
Messern der Nummer 8211 und mindestens der gleichen
Anzahl von Waren der Nummer 8215 sind in die Nummer 8215
einzureihen.
8201 -- Spaten, Schaufeln, Krampen (Spitzhauen), Hauen (Hacken),
Gabeln, Rechen und Schaber; Äxte, Beile, Haumesser und
ähnliche Hauwerkzeuge; Geflügelscheren, Gartenscheren und
ähnliche Scheren; Sensen, Sicheln, Heumesser,
Heckenscheren, Keile und andere Handwerkzeuge für die
Landwirtschaft, den Gartenbau und die Forstwirtschaft:
10 - Spaten und Schaufeln
20 - Gabeln
30 - Krampen (Spitzhauen), Kauen (Hacken), Rechen und Schaber
40 - Äxte, Beile, Haumesser und ähnliche Hauwerkzeuge
50 - Gartenscheren und ähnliche mit einer Hand zu betätigende
Scheren (einschließlich Geflügelscheren)
60 - Heckenscheren, Baumscheren und ähnliche Scheren, mit zwei
Händen zu betätigen
90 - andere Handwerkzeuge für die Landwirtschaft, den
Gartenbau und die Forstwirtschaft
8202 -- Handsägen; Sägeblätter aller Art (einschließlich
Frässägeblätter und nichtgezahnte Sägeblätter):
10 - Handsägen
20 - Bandsägeblätter
(30) - Kreissägeblätter (einschließlich Frässägeblätter):
31 - - mit arbeitendem Teil aus Stahl
39 - - andere, einschließlich Teile
40 - Sägeketten
- andere Sägeblätter:
91 - - Langsägeblätter für die Metallbearbeitung
99 - - sonstige
8203 -- Feilen, Raspeln, Beißzangen und andere Zangen
(einschließlich Schneidzangen), Pinzetten, Scheren zum
Schneiden von Metallen, Rohrschneider, Bolzenschneider,
Locheisen, Lochzangen und ähnliche Handwerkzeuge:
10 - Feilen, Raspeln und ähnliche Werkzeuge
20 - Beißzangen und andere Zangen (einschließlich
Schneidzangen), Pinzetten und ähnliche Werkzeuge
30 - Scheren zum Schneiden von Metallen und ähnliche Werkzeuge
40 - Rohrschneider, Bolzenschneider, Locheisen, Lochzangen und
ähnliche Werkzeuge
8204 -- Schraubenschlüssel und Spannschlüssel (einschließlich
Drehmomentschlüssel), zum Handgebrauch; auswechselbare
Steckschlüsseleinsätze, auch mit Griff:
- Schraubenschlüssel und Spannschlüssel, zum Handgebrauch:
11 - - mit nicht verstellbarer Spannweite
12 - - mit verstellbarer Spannweite
20 - auswechselbare Steckschlüsseleinsätze, auch mit Griff
8205 -- Handwerkzeuge (einschließlich gefaßte
Glasschneidediamanten), anderweitig weder genannt noch
inbegriffen; Lötlampen und ähnliche Lampen; Schraubstöcke,
Schraubzwingen und ähnliche Waren, ausgenommen Zubehör für
oder Teile von Werkzeugmaschinen; Ambosse; tragbare
Schmieden; Schleifapparate für Hand- oder Fußbetrieb:
10 - Bohrwerkzeuge und Gewindeschneid- oder
Gewindebohrwerkzeuge
20 - Hämmer, einschließlich Vorschlaghämmer
30 - Hobel, Stechbeitel, Hohlbeitel und ähnliche
Schneidwerkzeuge für die Holzbearbeitung
40 - Schraubenzieher
- andere Handwerkzeuge (einschließlich gefaßte
Glasschneidediamanten):
51 - - für den Haushalt
59 - - sonstige
60 - Lötlampen und ähnliche Lampen
70 - Schraubstöcke, Schraubzwingen und ähnliche Waren
80 - Ambosse; tragbare Schmieden; Schleifapparate für Hand-
oder Fußbetrieb
90 - Zusammenstellungen von Waren aus mindestens zwei der
vorstehenden Unternummern
8206 00 Werkzeuge aus mindestens zwei der Nummern 8202 bis 8205, in
Zusammenstellungen für den Kleinverkauf aufgemacht
8207 -- Auswechselbare Werkzeuge für mechanische oder
nichtmechanische Handwerkzeuge oder Werkzeugmaschinen (z.
B. zum Treiben, Stanzen, Lochen, Gewindeschneiden oder
Gewindebohren, Bohren, Räumen, Ausweiten, Fräsen, Drehen,
Schrauben), einschließlich Zieheisen oder Preßmatrizen zum
Ziehen oder Strangpressen von Metallen, sowie Erd-,
Gesteins- und Tiefbohrwerkzeuge:
(10) - Erd-, Gesteins- und Tiefbohrwerkzeuge:
13 - - mit arbeitendem Teil aus Cermets (Metallkeramiken)
19 - - andere, einschließlich Teile
20 - Zieheisen oder Preßmatrizen zum Ziehen oder Strangpressen
von Metallen
30 - Werkzeuge zum Treiben, Stanzen oder Lochen
40 - Werkzeuge zum Gewindeschneiden oder Gewindebohren
50 - Werkzeuge zum Bohren, andere als solche zum
Gesteinsbohren
60 - Werkzeuge zum Räumen oder Ausweiten
70 - Werkzeuge zum Fräsen
80 - Werkzeuge zum Drehen
90 - andere auswechselbare Werkzeuge
8208 -- Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder für
mechanische Geräte:
10 - für die Metallbearbeitung
20 - für die Holzbearbeitung
30 - für Küchenmaschinen oder für Maschinen für die
Nahrungsmittelindustrie
40 - für Maschinen für die Landwirtschaft, den Gartenbau oder
für die Forstwirtschaft
90 - andere
8209 00 Plättchen, Stäbchen, Spitzen und dergleichen, für
Werkzeuge, nicht gefaßt, aus Cermets (Metallkeramiken)
8210 00 Handbetriebene mechanische Geräte, mit einem Gewicht von
10 kg oder weniger, die zum Vorbereiten, Zubereiten oder
Anrichten von Speisen oder Getränken verwendet werden
8211 -- Messer mit schneidender Klinge, auch gezahnt
(einschließlich Gärtnermesser), und Klingen dafür,
ausgenommen Messer der Nummer 8208:
10 - in Zusammenstellungen
- andere:
91 - - Tischmesser mit feststehender Klinge
92 - - andere Messer mit feststehender Klinge
93 - - Messer mit anderer als feststehender Klinge,
einschließlich klappbare Gärtnermesser
94 - - Klingen
95 - - Griffe aus unedlen Metallen
8212 -- Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen
(einschließlich Klingenrohlinge im Band):
10 - Rasiermesser und Rasierapparate
20 - Rasierklingen für Sicherheitsrasierapparate,
einschließlich Klingenrohlinge im Band
90 - andere Teile
8213 00 Scheren (einschließlich Schneiderscheren und ähnliche
Scheren) und Scherenblätter
8214 -- Andere Messerschmiedwaren (z. B. Haarschneidemaschinen,
Scherapparate, Hackmesser für Fleischhauer oder für den
Küchengebrauch, Wiegemesser, Papiermesser);
Messerschmiedwaren für die Hand- oder Fußpflege
(einschließlich Nagelfeilen) und Zusammenstellungen solcher
Waren:
10 - Papiermesser, Brieföffner, Radiermesser,
Bleistiftspitzer und Bleistiftspitzerklingen
20 - Messerschmiedwaren für die Hand- oder Fußpflege
(einschließlich Nagelfeilen) und Zusammenstellungen
solcher Waren
90 - andere
8215 -- Löffel, Gabeln, Schöpflöffel, Schaumlöffel,
Tortenschaufeln, Fischmesser, Buttermesser, Zuckerzangen
und ähnliche Küchen- oder Tischgeräte:
10 - in Zusammenstellungen, die mindestens einen versilberten,
vergoldeten oder platinierten Gegenstand enthalten
20 - andere Zusammenstellungen
- andere:
91 - - versilbert, vergoldet oder platiniert
99 - - sonstige
Kapitel 83
Verschiedene Waren aus unedlen Metallen
Anmerkungen
1 - In diesem Kapitel sind Teile aus unedlen Metallen wie die
Waren, zu denen sie gehören, einzureihen. Es gelten
jedoch Waren aus Eisen oder Stahl der Nummer 7312, 7315,
7317, 7318 oder 7320 sowie gleiche Waren aus anderen
unedlen Metallen (Kap. 74 bis 76 und 78 bis 81) nicht als
Teile von Waren dieses Kapitels.
2 - Als Laufrollen oder Laufräder der Nummer 8302 gelten nur
solche, die einen Durchmesser von nicht mehr als 75 mm
(einschließlich einer allfälligen Bereifung oder
zusätzlichen Lauffläche) aufweisen oder solche, die zwar
einen Durchmesser von mehr als 75 mm (einschließlich
einer allfälligen Bereifung oder zusätzlichen Lauffläche)
haben, aber bei denen die Breite der Rolle oder der
aufgebrachten Bereifung oder Lauffläche weniger als 30 mm
beträgt.
8301 -- Vorhängeschlösser und andere Schlösser (mit Schlüssel,
durch Kombination oder elektrisch zu betätigen), aus
unedlen Metallen; Verschlüsse und Verschlußbügel, mit
Schlössern, aus unedlen Metallen; Schlüssel für diese
Waren, aus unedlen Metallen:
10 - Vorhängeschlösser
20 - Schlösser wie sie für Motorfahrzeuge verwendet werden
30 - Schlösser wie sie für Möbel verwendet werden
40 - andere Schlösser; Sicherheitsriegel
50 - Verschlüsse und Verschlußbügel, mit Schlössern
60 - Teile
70 - Schlüssel, gesondert zur Abfertigung gestellt
8302 -- Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für
Möbel, Türen, Treppen, Fenster, Fensterläden, Karosserien,
Sattlerwaren, Koffer, Truhen, Kassetten und dergleichen;
Hutablagen, Huthaken, Konsolen und ähnliche Waren, aus
unedlen Metallen; Laufrollen oder Laufräder, mit
Befestigungsvorrichtungen aus unedlen Metallen;
automatische Türschließer aus unedlen Metallen:
10 - Scharniere
20 - Laufrollen oder Laufräder
30 - andere Beschläge und ähnliche Waren, für Motorfahrzeuge
geeignet
- andere Beschläge und ähnliche Waren:
41 - - Baubeschläge und ähnliche Waren für Gebäude
42 - - andere, für Möbel geeignet
49 - - sonstige
50 - Hutablagen, Huthaken, Konsolen und ähnliche Waren
60 - automatische Türschließer
8303 00 Panzerschränke, Türen und Fächer für Stahlkammern,
Sicherheitskassetten und ähnliche Waren, aus unedlen
Metallen
8304 00 Sortierkästen, Karteikästen, Ablegekästen,
Manuskriptständer, Schreibzeugablagen, Stempelständer und
ähnliche Büro- oder Schreibtischausstattungen, aus unedlen
Metallen, ausgenommen Büromöbel der Nummer 9403
8305 -- Mechaniken für Loseblattordner oder Schnellhefter,
Briefklemmen, Heftecken, Büroklammern, Karteireiter und
ähnliche Büroartikel, aus unedlen Metallen; Heftklammern in
Stapelform (z. B. für Büros, Tapezierer,
Verpackungszwecke), aus unedlen Metallen:
10 - Mechaniken für Loseblattordner oder Schnellhefter
20 - Heftklammern in Stapelform
90 - andere, einschließlich Teile
8306 -- Glocken, Klingeln, Gongs und ähnliche Waren, nicht
elektrisch, aus unedlen Metallen; Statuetten und andere
Ziergegenstände, aus unedlen Metallen; Rahmen für
Photographien, Bilder oder ähnliches, aus unedlen Metallen;
Spiegel aus unedlen Metallen:
10 - Glocken, Klingeln, Gongs und ähnliche Waren
- Statuetten und andere Ziergegenstände:
21 - - versilbert, vergoldet oder platiniert
29 - - sonstige
30 - Rahmen für Photographien, Bilder oder ähnliche Waren;
Spiegel
8307 -- Schläuche aus unedlen Metallen, auch mit Fittings:
10 - aus Eisen oder Stahl
90 - aus anderen unedlen Metallen
8308 -- Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Schließen, Spangen,
Klammern, Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus unedlen
Metallen, wie sie zur Fertigung oder Ausrüstung von
Bekleidung, Schuhen, Planen, Handtaschen, Reiseartikel oder
anderen Waren verwendet werden; Hohlnieten und Spaltnieten,
aus unedlen Metallen; Perlen und Flitter (Pailletten), aus
unedlen Metallen:
10 - Klammern, Haken und Ösen
20 - Hohlnieten und Spaltnieten
90 - andere, einschließlich Teile
8309 -- Stöpsel (einschließlich Kronenverschlüsse, Schraubkappen
und Ausgießstöpsel), Flaschenkapseln, Spunde mit
Schraubgewinde, Spundbleche, Plomben und anderes
Verpackungszubehör, aus unedlen Metallen:
10 - Kronenverschlüsse
90 - andere
8310 00 Aushängeschilder, Hinweisschilder, Namensschilder,
Adreßschilder und ähnliche Schilder, Zahlen, Buchstaben und
andere Zeichen, aus unedlen Metallen, ausgenommen Waren der
Nummer 9405
8311 -- Drähte, Stäbe, Rohre, Platten, Elektroden und ähnliche
Waren, aus unedlen Metallen oder aus Metallcarbiden, mit
Dekapier- oder Flußmitteln überzogen oder gefüllt, zum
Löten, Schweißen oder Auftragen von Metallen oder
Metallcarbiden; Drähte und Stäbe, aus agglomeriertem Pulver
von unedlen Metallen, zum Metallisieren im
Aufspritzverfahren:
10 - überzogene Elektroden aus unedlen Metallen, für das
Lichtbogenschweißen
20 - gefüllte Drähte aus unedlen Metallen, für das
Lichtbogenschweißen
30 - Überzogene Stäbe und gefüllte Drähte, aus unedlen
Metallen, für das Löten oder Autogen-Schweißen
90 - andere, einschließlich Teile
Abschnitt römisch sechzehn
Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren und deren Teile; Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte, Fernsehbild- und Fernsehtonaufnahme- und -wiedergabegeräte sowie Teile und Zubehör für
diese Geräte
Anmerkungen
1 - Ausgenommen von diesem Abschnitt sind:
a - Förderbänder und Treibriemen aus Kunststoffen des
Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus
vulkanisiertem Kautschuk (Nr. 4010) sowie Waren für
technische Zwecke aus vulkanisiertem Weichkautschuk
(Nr. 4016);
b - Waren für technische Zwecke aus Leder oder Kunstleder
(Nr. 4204) oder aus Pelzfellen (Nr. 4303);
c - Spulen, Hülsen, Kopse, Konen, Bobinen, Rollen und
ähnliche Materialträger aus Stoffen aller Art (z. B.
Kap. 39, 40, 44 oder 48 bzw. Abschn. XV);
d - gelochte Karten für Jaquard- oder ähnliche Maschinen
(z. B. Kap. 39 oder 48 bzw. Abschn. XV);
e - Förderbänder und Treibriemen aus Spinnstoffen
(Nr. 5910) sowie textile Erzeugnisse und
Spinnstoffwaren für technische Zwecke (Nr. 5911);
f - Edelsteine und Schmucksteine (natürliche,
synthetische oder rekonstituierte) der Nummern 7102
bis 7104 sowie ganz aus solchen Steinen bestehende
Waren der Nummer 7116, ausgenommen unmontierte,
bearbeitete Saphire und Diamanten für
Tonabnehmerabtastnadeln (Nr. 8522);
g - Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinn
der Anmerkung 2 zum Abschnitt XV, aus unedlen
Metallen (Abschn. XV), und derartige Teile aus
Kunststoffen (Kap. 39);
h - Bohrgestänge (Nr. 7304);
i - endlose Gewebe und Bänder, aus Metalldraht oder
-streifen (Abschn. XV);
k - Waren der Kapitel 82 und 83;
l - Waren des Abschnittes XVII;
m - Waren des Kapitels 90;
n - Uhrmacherwaren (Kap. 91);
o - auswechselbare Werkzeuge der Nummer 8207 und Bürsten,
die Teile von Maschinen darstellen (Nr. 9603), sowie
ähnliche auswechselbare Werkzeuge, die nach der
stofflichen Beschaffenheit ihres arbeitenden Teiles
einzureihen sind (z. B. Kap. 40, 42, 43, 45, 59,
Nrn. 6804 und 6909);
p - Waren des Kapitels 95.
2 - Vorbehaltlich der Bestimmungen der Anmerkung 1 zu diesem
Abschnitt und der jeweiligen Anmerkung 1 zu den
Kapiteln 84 und 85 werden Teile von Maschinen (mit
Ausnahme der Teile von Waren der Nrn. 8484, 8544, 8545,
8546 und 8547) nach folgenden Regeln eingereiht:
a - Teile, die selbst Waren einer Nummer des Kapitels 84
oder 85 (mit Ausnahme der Nrn. 8409, 8431, 8448,
8466, 8473, 8485, 8503, 8522, 8529, 8538 und 8548)
darstellen, werden in diese Nummer eingereiht,
gleichgültig, für welche Maschine die Teile bestimmt
sind;
b - andere Teile werden, wenn sie ausschließlich oder
hauptsächlich für eine bestimmte Maschine oder
mehrere der gleichen Nummer (auch solche der
Nr. 8479 oder 8543) zugehörige Maschinen geeignet
sind, in die Nummern dieser Maschinen oder in die
Nummer 8409, 8431, 8448, 8466, 8473, 8503, 8522,
8529 oder 8538 eingereiht. Teile, die hauptsächlich
sowohl für Waren der Nummer 8517 als auch für Waren
der Nummern 8525 bis 8528 geeignet sind, werden der
Nummer 8517 zugewiesen;
c - alle anderen Teile werden in die Nummer 8409, 8431,
8448, 8466, 8473, 8503, 8522, 8529 oder 8538 oder,
sofern diese nicht zutreffen, in die Nummer 8485
oder 8548 eingereiht.
3 - Vorbehaltlich gegenteiliger Bestimmungen werden
Kombinationen von Maschinen verschiedener Art, die
miteinander arbeiten sollen und einen einheitlichen
Maschinenblock bilden, sowie Maschinen, die nach ihrer
Bauart zwei oder mehr verschiedene, sich abwechselnde
oder ergänzende Arbeiten durchführen, nach ihrer das
Ganze charakterisierenden Hauptfunktion eingereiht.
4 - Maschinen (einschließlich Kombinationen von Maschinen),
die aus getrennten oder durch Rohre,
Kraftübertragungsvorrichtungen, elektrische Kabel oder
andere Vorrichtungen miteinander verbundenen
Einzelelementen bestehen, die dazu bestimmt sind,
gemeinsam eine eindeutig definierte Funktion zu erfüllen,
die von einer Nummer des Kapitels 84 oder des Kapitels 85
erfaßt wird, sind als Ganzes in die dieser Funktion
entsprechende Nummer einzureihen.
5 - Bei der Anwendung der Anmerkungen und Tarifnummern des
Abschnittes umfaßt der Begriff „Maschinen'' auch
Apparate, Geräte und Vorrichtungen dieses Abschnittes.
Kapitel 84
Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte;
Teile davon
Anmerkungen
1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind:
a - Mühlsteine, Schleifsteine und andere des Kapitels 68;
b - Maschinen, Apparate und Geräte (z. B. Pumpen), aus
keramischen Stoffen, und Teile aus keramischen
Stoffen für Maschinen, Apparate und Geräte aus
Stoffen aller Art (Kapitel 69);
c - Waren aus Glas für Laboratorium (Nr. 7017); Glaswaren
für technische Zwecke (Nr. 7019 oder 7020);
d - Waren der Nummer 7321 oder 7322, sowie ähnliche Waren
aus anderen unedlen Metallen (Kap. 74 bis 76 und 78
bis 81);
e - elektromechanische Handwerkzeuge der Nummer 8508 und
elektromechanische Haushaltsgeräte der Nummer 8509;
f - mechanische nicht motorbetriebene Teppichkehrer zum
Handgebrauch (Nr. 9603).
2 - Vorbehaltlich der Bestimmungen der Anmerkung 3 zum
Abschnitt XVI gehören Maschinen und Apparate, die sowohl
in die Nummern 8401 bis 8424, wie auch in die
Nummern 8425 bis 8480 eingereiht werden können, in die
Nummern 8401 bis 8424. In die Nummer 8419 gehören jedoch
nicht:
a - Brut- und Aufzuchtapparate für die Geflügelzucht
sowie Keimapparate (Nr. 8436):
b - Getreidebefeuchtungsapparate (Nr. 8437);
c - Diffuseure für die Zuckerherstellung (Nr. 8438);
d - Maschinen und Apparate für die Wärmebehandlung von
Garnen, Geweben und anderen Spinnstoffwaren
(Nr. 8451);
e - Maschinen, Apparate und Geräte zur Durchführung
mechanischer Arbeitsvorgängen, bei denen
Temperaturänderungen, selbst wenn sie notwendig sind,
nur untergeordneter Bedeutung sind.
In die Nummer 8422 gehören jedoch nicht:
a - Nähmaschinen zum Verschließen von Verpackungen
(Nr. 8452);
b - Büromaschinen und Büroapparate der Nummer 8472.
In die Nummer 8424 gehören jedoch nicht:
Tintenstrahldruckmaschinen (Nr. 8443 oder 8471).
3 - Werkzeugmaschinen für die abtragende Bearbeitung von
Stoffen aller Art, die sowohl in die Nummer 8456, wie
auch in die Nummern 8457 bis 8461, 8464 oder 8465
eingereiht werden können, gehören in die Nummer 8456.
4 - In die Nummer 8457 sind nur solche Werkzeugmaschinen,
ausgenommen Drehmaschinen (einschließlich Drehzentren),
für die Bearbeitung von Metallen einzureihen, die
verschiedenartige Bearbeitungsvorgänge ausführen können,
und zwar entweder
a - durch automatischen Werkzeugwechsel aus einem
Magazin oder dergleichen entsprechend einem
Arbeitsprogramm (Bearbeitungszentren); oder
b - durch automatischen Einsatz verschiedener
Bearbeitungseinheiten, die gleichzeitig oder
aufeinanderfolgend ein feststehendes Werkstück
bearbeiten (Mehrwegemaschinen); oder
c - durch automatisches Zuführen des Werkstücks zu
verschiedenen Bearbeitungseinheiten
(Transfermaschinen).
5 - A - Als automatische Datenverarbeitungsmaschinen im Sinn
der Nummer 8471 gelten:
a - Digital-Maschinen, die:
1 - das Verarbeitungsprogramm oder die -programme
und zumindest die für die Durchführung des
Programms unmittelbar notwendigen Daten
speichern können;
2 - nach den Benutzeranforderungen frei
programmiert werden können;
3 - Rechenvorgänge entsprechend den Befehlen des
Benützers durchführen können;
4 - ohne menschlichen Eingriff ein
Verarbeitungsprogramm durchführen können,
dessen Ausführung sie während des
Programmablaufs durch logische Entscheidung
selbst ändern können.
b - Analog-Maschinen, die imstande sind,
mathematische Modelle zu simulieren, und die
mindestens analoge Rechenelemente, Steuerelemente
und Programmierungselemente enthalten;
c - Hybrid-Maschinen, die entweder aus einer
Digital-Maschine mit Analogelementen oder aus
einer Analog-Maschine mit Digitalelementen
bestehen.
B - Automatische Datenverarbeitungsmaschinen können in
Form von Systemen vorliegen, die aus einer
unterschiedlichen Anzahl von gesonderten Einheiten
bestehen. Vorbehaltlich der Bestimmungen des
nachstehenden Absatzes E ist eine Einheit dann als
Teil eines vollständigen Systems anzusehen, wenn sie
alle folgenden Voraussetzungen erfüllt:
a - sie ist von einer Art, wie sie ausschließlich
oder hauptsächlich in automatischen
Datenverarbeitungssystemen verwendet werden;
b - sie ist entweder unmittelbar oder über eine oder
mehrere andere Einheiten an die Zentraleinheit
anschließbar; und
c - sie ist geeignet, Daten in einer Form - als Code
oder Signale - zu empfangen oder zu liefern, die
vom System verwendet werden können.
C - Gesondert zur Abfertigung gestellte Einheiten von
automatischen Datenverarbeitungsmaschinen sind in die
Nummer 8471 einzureihen.
D - Drucker, Eingabetastaturen,
XY-Koordinateneingabegeräte und
Plattenspeichereinheiten, die die Voraussetzungen
der vorstehenden Absätze B lit. b und B lit. c
erfüllen, sind stets als Einheiten in die Nummer 8471
einzureihen.
E - Maschinen, die eine automatische
Datenverarbeitungsmaschine enthalten oder mit einer
solchen zusammenarbeiten, aber eine andere
spezifische Funktion als die der Datenverarbeitung
erfüllen, sind jeweils in die ihrer Funktion
entsprechende Nummer oder, wenn eine solche nicht
vorhanden ist, in die entsprechende Sammelnummer
einzureihen.
6 - In die Nummern 8482 gehören unter anderem kalibrierte
Stahlkugeln, das sind polierte Kugeln, deren größter
Durchmesser nicht mehr als 1%, jedoch in keinem Fall mehr
als 0,05 mm vom Nennmaß abweichen. Stahlkugeln, die
diesen Bedingungen nicht entsprechen, sind in die
Nummer 7326 einzureihen.
7 - Maschinen mit mehrfachen Verwendungszwecken
(Mehrzweckmaschinen) werden, soweit nichts anderes
vorgeschrieben ist und vorbehaltlich der Bestimmungen der
vorstehenden Anmerkung 2 sowie der Anmerkung 3 zum
Abschnitt XVI, in jene Nummer eingereiht, die dem
Hauptverwendungszweck der Maschine entspricht. Ist hiefür
eine Nummer nicht vorgesehen oder ist ein
Hauptverwendungszweck nicht feststellbar, dann hat die
Einreihung in die Nummer 8479 zu erfolgen. In die
Nummer 8479 gehören auf jeden Fall Maschinen, die Seile,
Taue oder Kabel aus Stoffen aller Art herstellen (wie
Maschinen zum Verseilen oder Verdrehen).
8 - Als Geräte im Taschenformat der Nummer 8470 gelten nur
solche, deren Abmessungen nicht mehr als 170 mm x 100 mm
x 45 mm betragen.
Anmerkungen zu den Unternummern
1 - Systeme der Unternummer 8471 49 sind automatische
Datenverarbeitungsmaschinen, deren Einheiten die
Voraussetzungen der Anmerkung 5 B zum Kapitel 84
erfüllen und die mindestens aus einer Zentraleinheit,
einer Eingabeeinheit (z. B. Eingabetastatur oder
Scanner) und einer Ausgabeeinheit (z. B. Datenmonitor
oder Drucker) bestehen.
2 - In die Unternummer 8482 40 gehören nur Wälzlager mit
zylindrischen Rollen mit gleichbleibendem Durchmesser
von nicht mehr als 5 mm und einer Länge von mindestens
dem Dreifachen des Durchmessers. Die Rollen können an
den Enden abgerundet sein.
8401 -- Kernreaktoren; Brennstoffelemente, nicht bestrahlt, für
Kernreaktoren; Maschinen und Apparate für die
Isotopentrennung:
10 - Kernreaktoren
20 - Maschinen und Apparate für die Isotopentrennung, und
Teile davon
30 - Brennstoffelemente, nicht bestrahlt
40 - Teile von Kernreaktoren
8402 -- Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel),
ausgenommen Heißwasserkessel für Zentralheizungen, die auch
Niederdruckdampf erzeugen können; Kessel für die Erzeugung
von überhitztem Wasser:
- Dampfkessel:
11 - - Wasserrohrkessel, mit einer Dampfleistung von mehr als
45 t per Stunde
12 - - Wasserrohrkessel, mit einer Dampfleistung von 45 t per
Stunde oder weniger
19 - - sonstige Dampfkessel, einschließlich Hybridkessel
20 - Kessel für die Erzeugung von überhitztem Wasser
90 - Teile
8403 -- Zentralheizungskessel, ausgenommen solche der Nummer 8402:
10 - Zentralheizungskessel
90 - Teile
8404 -- Hilfsapparate für Kessel der Nummer 8402 oder 8403 (z. B.
Vorwärmer, Überhitzer, Rußbläser, Abgasrückführungen);
Kondensatoren für Dampfmaschinen:
10 - Hilfsapparate für Kessel der Nummer 8402 oder 8403
20 - Kondensatoren für Dampfmaschinen
90 - Teile
8405 -- Gaserzeuger für Generator- oder Wassergas, auch mit
zugehörigen Gasreinigern; Erzeuger von Acetylengas und
ähnliche Erzeuger von Gas auf feuchtem Weg, auch mit
zugehörigen Gasreinigern:
10 - Gaserzeuger für Generator- oder Wassergas, auch mit
zugehörigen Gasreinigern;
Erzeuger von Acetylengas und ähnliche Erzeuger von Gas
auf feuchtem Weg, auch mit zugehören Gasreinigern
90 - Teile
8406 -- Dampfturbinen:
10 - Turbinen für den Antrieb von Wasserfahrzeugen
(80) - andere Turbinen:
81 - - mit einer Leistung von mehr als 40 MW
82 - - mit einer Leistung von 40 MW oder weniger
90 - Teile
8407 -- Kolbenverbrennungsmotoren mit Funkenzündung:
10 - Motoren für Luftfahrzeuge
- Motoren für den Antrieb von Wasserfahrzeugen:
21 - - Außenbordmotoren
29 - - sonstige
- Hubkolbenmotoren, wie sie für den Antrieb von Fahrzeugen
des Kapitels 87 verwendet werden:
31 - - mit einem Hubraum von 50 cm3 oder weniger
32 - - mit einem Hubraum von mehr als 50 cm3 bis
einschließlich 250 cm3
33 - - mit einem Hubraum von mehr als 250 cm3 bis
einschließlich 1000 cm3
34 - - mit einem Hubraum von mehr als 1000 cm3
90 - andere Motoren
8408 -- Kolbenverbrennungsmotoren mit Kompressionszündung (Diesel-
oder Halbdieselmotoren):
10 - Motoren für den Antrieb von Wasserfahrzeugen
20 - Motoren, wie sie für den Antrieb von Fahrzeugen des
Kapitels 87 verwendet werden
90 - andere Motoren
8409 -- Teile, ausschließlich oder hauptsächlich für
Kolbenverbrennungsmotoren der Nummer 8407 oder 8408
geeignet:
10 - für Motoren für Luftfahrzeuge
- andere:
91 - - ausschließlich oder hauptsächlich für
Kolbenverbrennungsmotoren mit Funkenzündung geeignet
99 - - sonstige
8410 -- Wasserturbinen und Wasserräder, sowie deren Regler:
11 - Wasserturbinen und Wasserräder:
- - mit einer Leistung von 1000 kW oder weniger
12 - - mit einer Leistung von mehr als 1000 kW bis
einschließlich 10.000 kW
13 - - mit einer Leistung von mehr als 10.000 kW
90 - Teile, einschließlich Regler
8411 -- Turbo-Strahltriebwerke, Turbo-Propellertriebwerke und
andere Gasturbinen:
- Turbo-Strahltriebwerke:
11 - - mit einer Schubkraft von 25 kN weniger
12 - - mit einer Schubkraft von mehr als 25 kN
- Turbo-Propellertriebwerke:
21 - - mit einer Leistung von 1100 kW
22 - - mit einer Leistung von mehr als 1100 kW
- andere Gasturbinen:
81 - - mit einer Leistung von 5000 kW oder weniger
82 - - mit einer Leistung von mehr als 5000 kW
- Teile:
91 - - für Turbo-Strahltriebwerke oder
Turbo-Propellertriebwerke
99 - - sonstige
8412 -- Andere Motoren und Kraftmaschinen:
10 - Strahltriebwerke, ausgenommen Turbo-Strahltriebwerke
- hydraulische Motoren und Kraftmaschinen
21 - - mit geradliniger Arbeitsweise (Arbeitszylinder)
29 - - sonstige
- pneumatische Motoren und Kraftmaschinen:
31 - - mit geradliniger Arbeitsweise (Arbeitszylinder)
39 - - sonstige
80 - andere
90 - Teile
8413 -- Pumpen für Flüssigkeiten, auch mit Flüssigkeitszähler oder
-messer; Hebewerke für Flüssigkeiten:
- Pumpen mit Flüssigkeitszähler oder -messer und Pumpen,
zur Aufnahme solcher gebaut:
11 - - Ausgabepumpen für Treibstoffe oder Schmiermittel, wie
sie bei Tankstellen oder in Garagen verwendet werden
19 - - sonstige
20 - Handpumpen, ausgenommen solche der Unternummer 8413 11
oder 8413 19
30 - Treibstoff-, Schmiermittel- oder Kühlmittelpumpen für
Kolbenverbrennungsmotoren
40 - Betonpumpen
50 - andere stoßweise arbeitende Verdrängerpumpen
60 - andere rotierende Verdrängerpumpen
70 - andere Zentrifugalpumpen
- andere Pumpen; Hebewerke für Flüssigkeiten:
81 - - Pumpen
82 - - Hebewerke für Flüssigkeiten
- Teile:
91 - - für Pumpen
92 - - für Hebewerke für Flüssigkeiten
8414 -- Luft- oder Vakuumpumpen, Luft- oder andere Gaskompressoren
und Ventilatoren; Abluft- oder Umluftabzugshauben mit
eingebautem Ventilator, auch mit Filter:
10 - Vakuumpumpen
20 - Luftpumpen für Hand- oder Fußbetrieb
30 - Kompressoren, wie sie bei Kälteerzeugungsmaschinen
verwendet werden
40 - Luftkompressoren, auf Anhängerfahrgestellen montiert
- Ventilatoren:
51 - - Tisch-, Boden-, Wand-, Fenster-, Decken- und
Dachventilatoren, mit eingebautem Elektromotor mit
einer Leistung von 125 W oder weniger
59 - - sonstige
60 - Abluft- oder Umluftabzugshauben mit einer größten
waagrechten Seitenlänge von 120 cm oder weniger
80 - andere
90 - Teile
8415 -- Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen
Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern der Temperatur und
des Feuchtigkeitsgehaltes der Luft, einschließlich solcher,
bei denen der Feuchtigkeitsgrad nicht gesondert einstellbar
ist:
10 - Kompaktgeräte für den Fenster- oder Wandeinbau
- andere:
20 - wie sie für den Komfort von Personen in Kraftfahrzeugen
verwendet werden
81 - - mit Kälteerzeugungsvorrichtung und Ventil zum Umkehren
des Kühl-/Heizkreislaufes
82 - - sonstige, mit Kälteerzeugungsvorrichtung
83 - - ohne Kälteerzeugungsvorrichtung
90 - Teile
8416 -- Brenner für Feuerungen, die mit flüssigen, pulverisierten
festen oder gasförmigen Brennstoffen betrieben werden;
automatische Feuerungen, einschließlich deren mechanische
Beschicker, mechanische Roste, mechanische Vorrichtungen
zum Entfernen der Asche und ähnliche Vorrichtungen:
10 - Brenner für flüssigen Brennstoff
20 - andere Brenner, einschließlich kombinierte Brenner
(Mischbrenner)
30 - automatische Feuerungen, einschließlich deren mechanische
Beschicker, mechanische Roste, mechanische Vorrichtungen
zum Entfernen der Asche und ähnliche Vorrichtungen
90 - Teile
8417 -- Nichtelektrische Industrie-, Gewerbe- und
Laboratoriumsöfen, einschließlich Verbrennungsöfen:
10 - Öfen zum Rösten, Schmelzen oder für andere
Wärmebehandlung von Erzen, Schwefelkies oder Metallen
20 - Backöfen
80 - andere
90 - Teile
8418 -- Kühlschränke, Tiefkühlschränke und andere Maschinen,
Apparate, Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung, auch
elektrische; Wärmepumpen, ausgenommen Klimageräte der
Nummer 8415:
10 - kombinierte Kühl- und Tiefkühlschränke, mit getrennten
Außentüren
- Haushaltskühlschränke:
21 - - Kompressorkühlschränke
22 - - elektrische Absorptionskühlschränke
29 - - sonstige
30 - Tiefkühltruhen mit einem Rauminhalt von 800 l oder
weniger
40 - Tiefkühlschränke mit einem Rauminhalt von 900 l oder
weniger
50 - andere Kühl- oder Tiefkühltruhen, -schränke, -vitrinen,
-verkaufspulte und ähnliche Kühl- oder Tiefkühlmöbel
61 - - Kompressor-Kälteerzeugungsvorrichtungen, mit einem
Kondensator in Form eines Wärmeaustauschers
(Kompressionswärmepumpen)
69 - - sonstige
- Teile:
91 - - Möbel, zum Einbau von Kühl- oder Tiefkühlvorrichtungen
gebaut
99 - - sonstige
8419 -- Apparate und Vorrichtungen, auch mit elektrischer Heizung,
zur Behandlung von Stoffen durch auf einer
Temperaturänderung beruhende Vorgänge, wie Heizen, Kochen,
Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren,
Pasteurisieren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren
oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsgeräte; nichtelektrische
Wasserdurchlauferhitzer und Warmwasserspeicher:
- nichtelektrische Wasserdurchlauferhitzer und
Warmwasserspeicher:
11 - - Gasdurchlauferhitzer
19 - - sonstige
20 - Sterilisierapparate für medizinische oder chirurgische
Zwecke oder für Laboratorien
- Trockner:
31 - - für landwirtschaftliche Erzeugnisse
32 - - für Holz, Papiermasse, Papier oder Pappe
39 - - sonstige
40 - Destillier- oder Rektifizierapparate und -vorrichtungen
50 - Wärmeaustauscher
60 - Apparate und Vorrichtungen zum Verflüssigen von Luft oder
anderen Gasen
- andere Apparate und Vorrichtungen:
81 - - für die Zubereitung von heißen Getränken oder zum
Kochen oder Erwärmen von Speisen
89 - - sonstige
90 - Teile
8420 -- Kalander und Walzwerke, ausgenommen solche für Metall oder
Glas, und Walzen für diese Maschinen:
10 - Kalander und Walzwerke
- Teile:
91 - - Walzen
99 - - sonstige
8421 -- Zentrifugen, einschließlich Zentrifugaltrockner; Apparate
zum Filtern oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen:
- Zentrifugen, einschließlich Zentrifugaltrockner:
11 - - Milchseparatoren
12 - - Wäscheschleudern
19 - - sonstige
- Apparate zum Filtern oder Reinigen von Flüssigkeiten:
21 - - zum Filtern oder Reinigen von Wasser
22 - - zum Filtern oder Reinigen von Getränken, ausgenommen
Wasser
23 - - Ölfilter und Treibstoffilter, für
Kolbenverbrennungsmotoren
29 - - sonstige
- Apparate zum Filtern oder Reinigen von Gasen:
31 - - Luftansaugfilter für Kolbenverbrennungsmotoren
39 - - sonstige
- Teile:
91 - - von Zentrifugen, einschließlich Zentrifugaltrocknern
99 - - sonstige
8422 -- Geschirrspülmaschinen; Maschinen und Apparate zum
Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder anderen
Behältern; Maschinen und Apparate zum Füllen,
Verschließen, Versiegeln oder Etikettieren von Flaschen,
Büchsen, Schachteln, Säcken oder anderen Behältern;
Maschinen und Apparate zum Verkapseln von Flaschen,
Gläsern, Tuben und ähnlichen Behältern; andere Maschinen
und Apparate zum Verpacken von Waren (einschließlich
Schrumpffolienverpackungsmaschinen); Apparate zum
Versetzen von Getränken mit Kohlensäure:
- Geschirrspülmaschinen:
11 - - Haushaltsgeschirrspülmaschinen
19 - - sonstige
20 - Maschinen und Apparate zum Reinigen
oder Trocknen von Flaschen oder anderen Behältern
30 - Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen,
Versiegeln oder Etikettieren von Flaschen, Büchsen,
Schachteln, Säcken oder anderen Behältern; Maschinen
und Apparate zum Verkapseln von Flaschen, Gläsern,
Tuben und ähnlichen Behältern; Apparate zum Versetzen
von Getränken mit Kohlensäure
40 - andere Maschinen und Apparate zum Verpacken von Waren
(einschließlich Schrumpffolienverpackungsmaschinen)
90 - Teile
8423 -- Wiegevorrichtungen, einschließlich Zähl- und
Kontrollwaagen, ausgenommen Waagen mit einer
Empfindlichkeit von 50 Milligramm oder weniger; Gewichte
für Waagen aller Art:
10 - Personenwaagen, einschließlich Säuglingswaagen;
Haushaltswaagen
20 - Waagen zum kontinuierlichen Wiegen von Waren auf
Fördereinrichtungen
30 - Abfüllwaagen, Absackwaagen, Dosierwaagen und andere
Waagen zur Verwiegung konstanter Gewichtsmengen
- andere Wiegevorrichtungen:
81 - - für eine Höchstlast von 30 kg oder weniger
82 - - für eine Höchstlast von mehr als 30 kg einschließlich
5 000 kg
89 - - sonstige
90 - Gewichte für Waagen aller Art; Teile von
Wiegevorrichtungen
8424 -- Mechanische Apparate (auch für Handbetrieb) zum Verteilen,
Versprühen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulver;
Feuerlöschgeräte, auch mit Füllung; Spritzpistolen und
ähnliche Apparate; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlapparate
und dergleichen:
10 - Feuerlöschgeräte, auch mit Füllung
20 - Spritzpistolen und ähnliche Apparate
30 - Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlapparate und dergleichen
- andere Apparate:
81 - - für die Landwirtschaft oder den Gartenbau
89 - - sonstige
90 - Teile
8425 -- Flaschenzüge; Zugwinden und Spille; Hubwinden:
- Flaschenzüge:
11 - - mit Elektromotor
19 - - sonstige
20 - Zugwinden für Bergwerke zum Hochziehen und Herablassen
der Förderkörbe oder Skips; Zugwinden, ihrer
Beschaffenheit nach für den Untertagbau bestimmt
- andere Zugwinden; Spille:
31 - - mit Elektromotor
39 - - sonstige
- Hubwinden:
41 - - ortsfeste Hebebühnen, wie sie in
Kraftfahrzeugwerkstätten verwendet werden
42 - - andere Hubwinden, hydraulisch betrieben
49 - - sonstige
8426 -- Derrickkrane, andere Krane, Laufkrane, Portalkrane,
Verladebrücken und andere Krane, einschließlich Kabelkrane;
Hubportale, Portalhubkarre und Krankarren:
- Laufkrane, Portalkrane (ausgenommen Portaldrehkrane),
Verladebrücken, Hubportale und Portalhubkarren:
11 - - Laufkrane
12 - - fahrbare Hubportale mit luftbereiften Rädern und
Portalhubkarren
19 - - sonstige
20 - Turmdrehkrane
30 - Portaldrehkrane
- andere, selbstfahrend:
41 - - mit luftbereiften Rädern
49 - - sonstige
- andere:
91 - - für die Montage auf Straßenfahrzeuge gebaut
99 - - sonstige
8427 -- Gabelstapler; andere Werkskarren mit Hebevorrichtung:
10 - selbstfahrende Gabelstapler und andere Karren, mit
Elektromotorantrieb
20 - andere selbstfahrende Gabelstapler und andere Karren
90 - andere
8428 -- Andere Maschinen und Geräte zum Heben, Verladen, Entladen
oder Fördern (z. B. Aufzüge, Rolltreppen, Stetigförderer
und Seilschwebebahnen):
10 - Personen- und Lastenaufzüge
20 - pneumatische Stetigförderer
- andere Stetigförderer für Waren aller Art:
31 - - ihrer Beschaffenheit nach für Untertagarbeiten
bestimmt
32 - - sonstige, mit Förderbechern
33 - - sonstige, mit Förderband
39 - - sonstige
40 - Rolltreppen und Rollsteige
50 - Wagenstoßer, Schiebebühnen zum Umsetzen von Lokomotiven
und Waggons, Kippvorrichtungen für Waggons und
Förderwagen (Hunte) und ähnliche Vorrichtungen für
Wagenumläufe
60 - Seilschwebebahnen, Sessellifte und Schlepplifte;
Zugmechanismen für Standseilbahnen
90 - andere Maschinen und Geräte
8429 -- Selbstfahrende Planiermaschinen (Bulldozer und Angledozer),
Grader, Schürfkübelwagen, Bagger, Schürf- und andere
Schaufellader, Stopf- und Verdichtmaschinen und
Straßenwalzen:
- Planiermaschinen (Bulldozer und Angledozer):
11 - - mit Raupenfahrwerk
19 - - sonstige
20 - Grader
30 - Schürfkübelwagen
40 - Stopf- und Bodenverdichtmaschinen und Straßenwalzen
- Bagger und Schürf- und andere Schaufellader:
51 - - Frontschaufellader
52 - - Maschinen mit rundum drehbarem Aufbau
59 - - sonstige
8430 -- Andere Maschinen und Geräte für die Erdbewegung, zum
Planieren, Stopfen, Verdichten oder Bohren des Bodens, oder
zum -bauen von Erzen oder anderen Mineralien; Rammen und
Pfahlzieher; Schneeräumer:
10 - Rammen und Pfahlzieher
20 - Schneeräumer
- Schrämmaschinen und andere Abbaumaschinen sowie
Tunnelbohrmaschinen und andere
Streckenvortriebsmaschinen:
31 - - selbstfahrend
39 - - sonstige
- andere Bohr- oder Tiefbohrmaschinen:
41 - - selbstfahrend
49 - - sonstige
50 - andere Maschinen und Geräte, selbstfahrend
- andere Maschinen und Geräte, nicht selbstfahrend:
61 - - Stopf- und Bodenverdichtmaschinen
62 - - Schürfmaschinen (Schälschrapper)
69 - - sonstige
8431 -- Teile, ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder
Geräte der Nummern 8425 bis 8430 geeignet:
10 - für Maschinen oder Geräte der Nummer 8425
20 - für Maschinen oder Geräte der Nummer 8427
- für Maschinen oder Geräte der Nummer 8428:
31 - - für Personenaufzüge, Lastenaufzüge oder Rolltreppen
39 - - sonstige
- für Maschinen oder Geräte der Nummer 8426, 8429 oder
8430:
41 - - Eimer, Becher, Kübel, Löffel, Schaufeln, Greifer und
Zangen
42 - - Schilde für Planiermaschinen
43 - - Teile für Bohr- oder Tiefbohrmaschinen der
Unternummer 8430 41 oder 8430 49
49 - - sonstige
8432 -- Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft, den
Gartenbau oder die Forstwirtschaft, zum Vorbereiten,
Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege der
Pflanzen; Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze:
10 - Pflüge
- Eggen, Kultivatoren, Jäter, Hackmaschinen und Hauen:
21 - - Scheibeneggen
29 - - sonstige
30 - Sämaschinen, Pflanzmaschinen und Pikiermaschinen
40 - Düngerstreuer und Düngerverteiler
80 - andere Maschinen, Apparate und Geräte
90 - Teile
8433 -- Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von
landwirtschaftlichen Erzeugnissen, einschließlich Stroh-
und Futtermittelpressen; Rasenmäher und andere
Mähmaschinen; Maschinen zum Reinigen oder
Sortieren von Eiern, Früchten oder anderen
landwirtschaftlichen Erzeugnissen, ausgenommen Maschinen
und Apparate der Nummer 8437:
- Rasenmäher:
11 - - mit Motor und waagrecht rotierender Schneidvorrichtung
19 - - sonstige
20 - andere Mähmaschinen, einschließlich Mähbalken für den
Anbau an Traktoren
30 - andere Heuerntemaschinen und -geräte
40 - Stroh- und Futtermittelpressen, einschließlich der
Aufnahmepressen (Pick-up-Pressen)
- andere Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten;
Dreschmaschinen:
51 - - Mähdrescher
52 - - sonstige Dreschmaschinen
53 - - Erntemaschinen und -geräte für Wurzeln oder Knollen
59 - - sonstige
60 - Maschinen zum Reinigen oder Sortieren von Eiern, Früchten
oder anderen landwirtschaftlichen Erzeugnissen
90 - Teile
8434 -- Melkmaschinen und andere Maschinen und Apparate für die
Milchwirtschaft:
10 - Melkmaschinen
20 - andere Maschinen und Apparate für die Milchwirtschaft
90 - Teile
8435 -- Pressen, Mühlen, Quetschen und ähnliche Maschinen und
Apparate zur Herstellung von Wein, Most, Fruchtsäften oder
ähnlichen Getränken:
10 - Maschinen und Apparate
90 - Teile
8436 -- Andere Maschinen und Apparate für die Landwirtschaft, den
Gartenbau, die Forstwirtschaft, die Geflügel- oder
Bienenhaltung, einschließlich Keimapparate mit mechanischen
oder wärmetechnischen Vorrichtungen und Brut- und
Aufzuchtapparate für die Geflügelzucht:
10 - Maschinen und Apparate für die Futterbereitung
- Maschinen und Apparate für die Geflügelhaltung,
einschließlich Brut- und Aufzuchtapparate:
21 - - Brut- und Aufzuchtapparate
29 - - sonstige
80 - andere Maschinen und Apparate
- Teile:
91 - - für Maschinen und Apparate für die Geflügelhaltung,
einschließlich für Brut- und Aufzuchtapparate
99 - - sonstige
8437 -- Maschinen zum Reinigen, Sortieren oder Sieben von Körner-
oder Hülsenfrüchten; Maschinen und Apparate für die
Müllerei oder zur Behandlung von Getreide oder
Hülsenfrüchten, ausgenommen Maschinen und Apparate für die
Landwirtschaft:
10 - Maschinen zum Reinigen, Sortieren oder Sieben von Körner-
oder Hülsenfrüchten
80 - andere Maschinen und Apparate
90 - Teile
8438 -- Maschinen und Apparate, in diesem Kapitel anderweitig weder
genannt noch inbegriffen, für die industrielle oder
gewerbliche Aufbereitung oder Herstellung von
Nahrungsmitteln, Futtermitteln oder Getränken, ausgenommen
Maschinen und Apparate für die Gewinnung, Aufbereitung oder
Zubereitung von tierischen oder pflanzlichen Ölen oder
Fetten:
10 - Maschinen und Apparate für die Herstellung von Backwaren
oder Teigwaren
20 - Maschinen und Apparate für die Herstellung von Süßwaren,
Kakao oder Schokolade
30 - Maschinen und Apparate für die Zuckerherstellung
40 - Brauereimaschinen und -apparate
50 - Maschinen und Apparate für die Aufbereitung, Verarbeitung
oder Zubereitung von Fleisch oder Geflügel
60 - Maschinen und Apparate für die Aufbereitung, Verarbeitung
oder Zubereitung von Früchten oder Gemüsen
80 - andere Maschinen und Apparate
90 - Teile
8439 -- Maschinen und Apparate zur Herstellung von Halbstoffen aus
zellulosehaltigem Fasermaterial, oder zur Herstellung oder
Fertigstellung von Papier oder Pappe:
10 - Maschinen und Apparate zur Herstellung von Halbstoffen
aus zellulosehaltigem Fasermaterial
20 - Maschinen und Apparate zur Herstellung von Papier oder
Pappe
30 - Maschinen und Apparate zur Fertigstellung von Papier oder
Pappe
- Teile:
91 - - für Maschinen und Apparate zur Herstellung von
Halbstoffen aus zellulosehaltigem Fasermaterial
99 - - sonstige
8440 -- Buchbindereimaschinen und -apparate, einschließlich
Fadenheftmaschinen:
10 - Maschinen und Apparate
90 - Teile
8441 -- Andere Maschinen und Apparate zur Bearbeitung oder
Verarbeitung von Papiermasse, Papier oder Pappe,
einschließlich Schneidmaschinen aller Art:
10 - Schneidmaschinen
20 - Maschinen und Apparate zur Herstellung von Tüten,
Beuteln, Säcken oder Briefumschlägen
30 - Maschinen und Apparate zur Herstellung von Schachteln,
Hülsen, Trommeln oder ähnlichen Umschließungen, anders
als durch Formpressen
40 - Maschinen und Apparate zum Formpressen von Waren aus
Papiermasse, Papier oder Pappe
80 - andere Maschinen und Apparate
90 - Teile
8442 -- Maschinen, Apparate und Geräte (ausgenommen
Werkzeugmaschinen der Nrn. 8456 bis 8465) zum Schriftgießen
oder Schriftsetzen, oder zum Zurichten oder Herstellen von
Klischees, Druckplatten, Formzylindern oder anderen
Druckformen; Buchdrucklettern, Klischees, Druckplatten,
Formzylinder und andere Druckformen; Lithographiesteine,
Platten und Zylinder, für graphische Zwecke vorgerichtet
(z. B. geschliffen, gekörnt oder poliert):
10 - Photosetzmaschinen
20 - andere Setzmaschinen, -apparate und
-geräte, auch mit Gießvorrichtung
30 - andere Maschinen, Apparate und Geräte
40 - Teile der vorstehend genannten Maschinen, Apparate und
Geräte
50 - Buchdrucklettern, Klischees, Druckplatten, Formzylinder
und andere Druckformen; Lithographiesteine, Platten und
Zylinder, für graphische Zwecke vorgerichtet (z. B.
geschliffen, gekörnt oder poliert)
8443 -- Druckmaschinen, einschließlich
Tintenstrahldruckmaschinen, ausgenommen solche der
Nummer 8471; Hilfsmaschinen und -apparate für
Druckmaschinen:
- Offsetdruckmaschinen:
11 - - Rollenoffsetmaschinen
12 - - Bogenoffsetmaschinen, für ein Papierformat von
22 cm x 36 cm oder weniger (Büro-Offsetmaschinen)
19 - - sonstige
- Hochdruckmaschinen, ausgenommen Flexodruckmaschinen:
21 - - Rollenbuchdruckmaschinen
29 - - sonstige
30 - Flexodruckmaschinen
40 - Tiefdruckmaschinen
(50) - andere Druckmaschinen:
51 - - Tintenstrahldruckmaschinen
59 - - sonstige
60 - Hilfsmaschinen und -apparate für Druckmaschinen
90 - Teile
8444 00 Düsenspinnmaschinen und Maschinen zum Verstrecken,
Texturieren oder Schneiden von Chemiefasern
8445 -- Maschinen zum Vorbereiten oder Aufbereiten von
Spinnstoffen; Maschinen zum Spinnen, Dublieren oder Zwirnen
sowie andere Maschinen zur Herstellung von
Spinnstoffgarnen; Maschinen zum Spulen (einschließlich
Schußspulmaschinen), Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen
und Maschinen zur Vorbereitung von Spinnstoffgarnen für die
Verwendung auf Maschinen der Nummer 8446 oder 8447:
- Maschinen zum Vorbereiten oder Aufbereiten von
Spinnstoffen:
11 - - Karden (Krempeln)
12 - - Kämmaschinen
13 - - Vorspinnmaschinen
19 - - sonstige
20 - Spinnmaschinen
30 - Maschinen zum Dublieren oder Zwirnen
40 - Maschinen zum Spulen (einschließlich Schußspulmaschinen),
Wickeln oder Haspeln
90 - andere
8446 -- Webmaschinen (Webstühle):
10 - für Gewebe mit einer Breite von 30 cm oder weniger
- für Gewebe mit einer Breite von mehr als 30 cm, mit
Schußeintragung durch Webschützen:
21 - - motorbetriebene
29 - - sonstige
30 - für Gewebe mit einer Breite von mehr als 30 cm, mit
schützenloser Schußeintragung
8447 -- Maschinen zur Herstellung von Wirk- oder Strickwaren,
Nähgewirken, Gimpen, Tüllen, Spitzen, Stickereien,
Posamentierwaren, Flechtwaren oder Netzwaren sowie
Tuftingmaschinen:
- Rundwirk- und Rundstrickmaschinen:
11 - - mit einem Zylinderdurchmesser von 165 mm oder weniger
12 - - mit einem Zylinderdurchmesser von mehr als 165 mm
20 - Flachwirk- und Flachstrickmaschinen; Maschinen zur
Herstellung von Nähgewirken
90 - andere
8448 -- Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der
Nummer 8444, 8445, 8446 oder 8447 (z. B. Schafmaschinen,
Jacquardmaschinen, Kett- und Schußfadenwächter und
Webschützenwechsler); Teile und Zubehör, ausschließlich
oder hauptsächlich für Maschinen und Apparate dieser
Nummer oder für Maschinen der Nummer 8444, 8445, 8446 oder
8447 geeignet (z. B. Spindeln und Spindelflügel,
Kratzengarnituren, Kämme, Nadelstäbe, Spinndüsen,
Webschützen, Schäfte und Litzen, Nadeln und Platinen):
- Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der
Nummer 8444, 8445, 8446 oder 8447:
11 - - Schaftmaschinen und Jacquardmaschinen;
Kartenreduziervorrichtungen, Kartenschlagmaschinen,
Kartenkopiermaschinen und Kartenbindemaschinen
19 - - sonstige
20 - Teile und Zubehör für Maschinen der Nummer 8444 oder für
deren Hilfsmaschinen und -apparate
- Teile und Zubehör für Maschinen der Nummer 8445 oder für
deren Hilfsmaschinen und -apparate:
31 - - Kratzengarnituren
32 - - für Maschinen zur Aufbereitung von Spinnstoffen,
ausgenommen Kratzengarnituren
33 - - Spindeln, Spindelflügel, Spinnringe und Ringläufer
39 - - sonstige
- Teile und Zubehör für Webmaschinen (Webstühle) oder für
deren Hilfsmaschinen und -apparate:
41 - - Webschützen
42 - - Kämme (Riete), Litzen und Schäfte
49 - - sonstige
- Teile und Zubehör für Maschinen der Nummer 8447 oder für
deren Hilfsmaschinen und -apparate:
51 - - Platinen, Nadeln und andere Waren zur Maschenbildung
59 - - sonstige
8449 00 Maschinen und Apparate zur Herstellung oder
Fertigbehandlung von Filz oder Vliesstoffen (als Meterware
oder geformt), einschließlich Maschinen und Apparate zur
Herstellung von Filzhüten; Formen für die Hutmacherei
8450 -- Wäschewaschmaschinen für den Haushalt oder für Wäschereien,
einschließlich kombinierte Wäschewasch- und
Trockenmaschinen:
- Maschinen mit einem Fassungsvermögen von 10 kg
Trockenwäsche oder weniger:
11 - - Vollautomaten
12 - - andere, mit eingebauter Wäscheschleuder
19 - - sonstige
20 - Maschinen mit einem Fassungsvermögen von mehr als 10 kg
Trockenwäsche
90 - Teile
8451 -- Maschinen und Apparate (ausgenommen Maschinen der Nr. 8450)
zum Waschen, Reinigen, Wringen, Trocknen, Bügeln, Pressen
(einschließlich Fixierpressen), Bleichen, Färben,
Appretieren, Ausrüsten, Überziehen oder Imprägnieren von
Garnen, textilen Flächenerzeugnissen oder konfektionierten
Spinnstoffwaren sowie Maschinen zum Beschichten von Geweben
oder anderen Unterlagen für die Herstellung von
Fußbodenbelägen, wie Linoleum; Maschinen und Apparate zum
Aufwickeln, Abwickeln, Falten, Schneiden oder Auszacken von
textilen Flächenerzeugnissen:
10 - Maschinen für die chemische Reinigung
- Trockenmaschinen und -apparate:
21 - - mit einem Fassungsvermögen von 10 kg Trockenwäsche oder
weniger
29 - - sonstige
30 - Bügelmaschinen und Bügelpressen (einschließlich
Fixierpressen)
40 - Wasch-, Bleich- oder Färbemaschinen und -apparate
50 - Maschinen und Apparate zum Aufwickeln, Abwickeln, Falten,
Schneiden oder Auszacken von textilen Flächenerzeugnissen
80 - andere Maschinen und Apparate
90 - Teile
8452 -- Nähmaschinen, ausgenommen Fadenheftmaschinen der
Nummer 8440; Möbel, Sockel und Deckel, für Nähmaschinen
besonders vorgerichtet; Nähmaschinennadeln:
10 - Haushaltsnähmaschinen
- andere Nähmaschinen:
21 - - Automaten
29 - - sonstige
30 - Nähmaschinennadeln
40 - Möbel, Sockel und Deckel, für Nähmaschinen und Teile
davon
90 - andere Teile für Nähmaschinen
8453 -- Maschinen und Apparate zum Aufbereiten, Gerben, Zurichten
oder Bearbeiten von Häuten, Fellen oder Leder oder zur
Herstellung oder Reparatur von Schuhen oder anderen Waren
aus Häuten, Fellen oder Leder, ausgenommen Nähmaschinen:
10 - Maschinen und Apparate zum Aufbereiten, Gerben, Zurichten
oder Bearbeiten von Häuten, Fellen oder Leder
20 - Maschinen und Apparate zur Herstellung oder Reparatur von
Schuhen
80 - andere Maschinen und Apparate
90 - Teile
8454 -- Konverter, Gießpfannen, Gußformen (zum Gießen von Ingots,
Masseln und dergleichen) und Gießmaschinen, wie sie in
Stahlwerken, anderen metallurgischen Betrieben oder
Metallgießereien verwendet werden:
10 - Konverter
20 - Gußformen (zum Gießen von Ingots, Masseln und
dergleichen) und Gießpfannen
30 - Gießmaschinen
90 - Teile
8455 -- Metallwalzwerke und Walzen hiefür:
10 - Röhrenwalzwerke
- andere Walzwerke:
21 - - zum Warmwalzen oder zum kombinierten Warm- und
Kaltwalzen
22 - - zum Kaltwalzen
30 - Walzen für Walzwerke
90 - andere Teile
8456 -- Werkzeugmaschinen für die abtragende Bearbeitung von
Stoffen aller Art durch Wasserstrahl oder anderen Licht-
oder Photonenstrahl, durch Ultraschall, durch
Elektroerosion, durch elektrochemische Verfahren, durch
Elektronen-, Ionen- oder Plasmastrahl:
10 - mit Laserstrahl oder anderem Licht- oder Photonenstrahl
arbeitend
20 - mit Ultraschall arbeitend
30 - mit Elektroerosion arbeitend
(90) - andere:
91 - - zum trockenen Ätzen von Schaltbildern auf
Halbleitermaterialien
99 - - sonstige
8457 -- Bearbeitungszentren, Mehrwegemaschinen und
Transfermaschinen, für die Bearbeitung von Metallen:
10 - Bearbeitungszentren
20 - Mehrwegemaschinen
30 - Transfermaschinen
8458 -- Drehmaschinen (einschließlich Drehzentren) für die
spanabhebende Bearbeitung von Metallen:
- Horizontaldrehmaschinen:
11 - - numerisch gesteuert
19 - - sonstige
- andere Drehmaschinen:
91 - - numerisch gesteuert
99 - - sonstige
8459 -- Werkzeugmaschinen (einschließlich Bearbeitungseinheiten
auf Schlitten) für die spanabhebende Bearbeitung von
Metallen durch Bohren, Ausbohren, Fräsen,
Gewindeschneiden oder Gewindebohren, ausgenommen
Drehmaschinen (einschließlich Drehzentren) der
Nummer 8458:
10 - Bearbeitungseinheiten auf Schlitten
- andere Bohrmaschinen:
21 - - numerisch gesteuert
29 - - sonstige
- andere kombinierte Ausbohr- und Fräsmaschinen:
31 - - numerisch gesteuert
39 - - sonstige
40 - andere Ausbohrmaschinen
- Konsolfräsmaschinen:
51 - - numerisch gesteuert
59 - - sonstige
- andere Fräsmaschinen:
61 - - numerisch gesteuert
69 - - sonstige
70 - andere Gewindeschneid- oder Gewindebohrmaschinen
8460 -- Werkzeugmaschinen zum Abgraten, Entgräten, Schärfen,
Schleifen, Honen, Läppen, Polieren oder zur anderen
Fertigbearbeitung von Metallen oder Cermets
(Metallkeramiken) mit Hilfe von Schleifsteinen, Schleif-
oder Poliermitteln, ausgenommen Maschinen zur Herstellung
oder Fertigbearbeitung von Verzahnungen der
Nummer 8461:
- Planschleifmaschinen, in einer der Achsen mit einer
Genauigkeit von mindestens 0,01 mm verstellbar:
11 - - numerisch gesteuert
19 - - sonstige
- andere Schleifmaschinen, in einer der Achsen mit einer
Genauigkeit von mindestens 0,01 mm verstellbar:
21 - - numerisch gesteuert
29 - - sonstige
- Schärfmaschinen:
31 - - numerisch gesteuert
39 - - sonstige
40 - Hon- oder Läppmaschinen
90 - andere
8461 -- Werkzeugmaschinen zum Hobeln, Waagrecht- oder
Senkrechtstoßen, Räumen, Verzahnen oder Fertigbearbeiten
von Verzahnungen, Sägen oder Trennen und andere
Werkzeugmaschinen für die spanabhebende Bearbeitung von
Metallen oder Cermets (Metallkeramiken), anderweitig
weder genannt noch inbegriffen:
10 - Hobelmaschinen
20 - Waagrecht- oder Senkrechtstoßmaschinen
30 - Räummaschinen
40 - Maschinen zur Herstellung oder Fertigbearbeitung von
Verzahnungen
50 - Säge- oder Trennmaschinen
90 - andere
8462 -- Werkzeugmaschinen (einschließlich Pressen) zum
Freiformschmieden, Gesenkschmieden oder Hämmern von
Metallen; Werkzeugmaschinen (einschließlich Pressen) zur
Bearbeitung von Metallen durch Biegen, Abkanten, Richten,
Scheren, Lochstanzen oder Ausklinken; Pressen zur
Bearbeitung von Metallen oder Metallcarbiden, vorstehend
nicht genannt:
10 - Freiformschmiede- oder Gesenkschmiedemaschinen
(einschließlich derartiger Pressen) und Schmiedehämmer
- Biegemaschinen, Abkantmaschinen und Richtmaschinen
(einschließlich derartiger Pressen):
21 - - numerisch gesteuert
29 - - sonstige
- Scheren (einschließlich derartiger Pressen), ausgenommen
kombinierte Scheren und Lochstanzmaschinen:
31 - - numerisch gesteuert
39 - - sonstige
- Lochstanzmaschinen und Ausklinkmaschinen (einschließlich
derartiger Pressen), sowie kombinierte Scheren und
Lochstanzmaschinen:
41 - - numerisch gesteuert
49 - - sonstige
- andere:
91 - - hydraulische Pressen
99 - - sonstige
8463 -- Andere Werkzeugmaschinen für die spanlose Bearbeitung
oder Verarbeitung von Metallen oder Cermets
(Metallkeramiken):
10 - Ziehmaschinen (Ziehbänke) für Stangen, Rohre, Profile,
Drähte und dergleichen
20 - Gewindewalzmaschinen
30 - Maschinen zum Bearbeiten oder Verarbeiten von Draht
90 - andere
8464 -- Werkzeugmaschinen für die Bearbeitung von Steinen,
keramischen Waren, Beton, Asbestzement oder ähnlichen
mineralischen Stoffen oder für die Kaltbearbeitung von
Glas:
10 - Sägemaschinen
20 - Schleif- oder Poliermaschinen
90 - andere
8465 -- Werkzeugmaschinen (einschließlich Maschinen zum Nageln,
Heften, Leimen oder andersartigem Zusammenfügen) für die
Bearbeitung von Holz, Kork, Bein, Hartkautschuk, harten
Kunststoffen oder ähnlichen harten Stoffen:
10 - Maschinen, die ohne Werkzeugwechsel verschiedenartige
Bearbeitungsvorgänge ausführen können
- andere:
91 - - Sägemaschinen
92 - - Hobel-, Fräs- oder Kehlmaschinen
93 - - Schleif- oder Poliermaschinen
94 - - Maschinen zum Biegen oder Zusammenfügen
95 - - Bohr- oder Stemmaschinen
96 - - Spalt-, Hack- oder Schälmaschinen
99 - - sonstige
8466 -- Teile und Zubehör, ausschließlich oder hauptsächlich für
Maschinen der Nummern 8456 bis 8465 geeignet,
einschließlich Werkstück- oder Werkzeughalter,
selbstöffnende Gewindeschneidköpfe, Teilköpfe und andere
Spezialvorrichtungen für Werkzeugmaschinen; Werkzeughalter
für Handwerkzeuge aller Art:
10 - Werkzeughalter und selbstöffnende Gewindeschneidköpfe
20 - Werkstückhalter
30 - Teilköpfe und andere Spezialvorrichtungen für
Werkzeugmaschinen
- andere:
91 - - für Maschinen der Nummer 8464
92 - - für Maschinen der Nummer 8465
93 - - für Maschinen der Nummern 8456 bis 8461
94 - - für Maschinen der Nummer 8462 oder 8463
8467 -- Handwerkzeuge mit Preßluftantrieb hydraulischem Antrieb
oder eingebautem nicht elektrischem Motor:
- mit Preßluftantrieb:
11 - - Rotationsmaschinen (einschließlich kombinierte
Rotations-Schlagmaschinen)
19 - - sonstige
- andere Handwerkzeuge:
81 - - Kettensägen
89 - - sonstige
- Teile:
91 - - von Kettensägen
92 - - von Preßluft-Handwerkzeugen
99 - - sonstige
8468 -- Maschinen und Apparate zum Löten oder Schweißen, auch zum
Brennschneiden geeignet, ausgenommen solche der
Nummer 8515; Maschinen und Apparate zum autogenen
Oberflächenhärten:
10 - Handbrenner
20 - andere mit Gas arbeitende Maschinen und Apparate
80 - andere Maschinen und Apparate
90 - Teile
8469 -- Schreibmaschinen, ausgenommen Drucker der Nummer 8471;
Textverarbeitungsmaschinen:
(10) - automatische Schreibmaschinen und
Textverarbeitungsmaschinen:
11 - - Textverarbeitungsmaschinen
19 - - automatische Schreibmaschinen
20 - andere Schreibmaschinen, elektrisch
30 - andere Schreibmaschinen, nichtelektrisch
8470 -- Rechenmaschinen und Geräte im Taschenformat mit
Rechenfunktion, zum Aufzeichnen, Wiedergeben und Anzeigen
von Daten; Buchungsmaschinen, Frankiermaschinen,
Fahrkarten- oder Eintrittskartenausgabemaschinen und
ähnliche Maschinen, mit Rechenvorrichtung;
Registrierkassen:
10 - elektronische Rechenmaschinen, die unabhängig von einer
außerhalb liegenden Stromquelle arbeiten können, und
Geräte im Taschenformat mit Rechenfunktion, zum
Aufzeichnen, Wiedergeben und Anzeigen von Daten
- andere elektronische Rechenmaschinen:
21 - - mit Druckwerk
29 - - sonstige
30 - andere Rechenmaschinen
40 - Buchungsmaschinen
50 - Registrierkassen
90 - andere
8471 -- Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und Einheiten
davon; magnetische oder optische Leser, Maschinen zum
Aufzeichnen von Daten auf Datenträgern in codierter Form
sowie Maschinen zur Verarbeitung solcher Daten, anderweitig
weder genannt noch inbegriffen:
10 - Analog-Maschinen oder Hybrid-Maschinen
30 - tragbare digitale automatische
Datenverarbeitungsmaschinen mit einem Gewicht von 10 kg
oder weniger, die mindestens eine Zentraleinheit, eine
Eingabetastatur und einen Bildschirm enthalten
(40) - andere digitale automatische
Datenverarbeitungsmaschinen:
41 - - in einem gemeinsamen Gehäuse mindestens eine
Zentraleinheit sowie eine Ein- und eine
Ausgabeeinheit, letztere auch kombiniert, enthaltend
49 - - sonstige, in Form von Systemen zur Abfertigung
gestellt
50 - digitale Verarbeitungseinheiten, auch mit einer oder
zwei der folgenden Arten von Einheiten in einem Gehäuse
vereint: Speichereinheit, Eingabeeinheit,
Ausgabeeinheit, ausgenommen solche der
Unternummern 8471 41 und 8471 49
60 - Ein- oder Ausgabeeinheiten, auch mit Speichereinheiten
in einem Gehäuse vereint
70 - Speichereinheiten
80 - andere Einheiten von automatischen
Datenverarbeitungsmaschinen
90 - andere
8472 -- Andere Büromaschinen und Büroapparate (z. B. Hektographen,
Matrizenvervielfältiger, Adressiermaschinen, automatische
Banknotenausgabemaschinen, Geldsortier-, Geldzähl- oder
Geldverpackungsmaschinen, Bleistiftspitzmaschinen, Loch-
oder Heftapparate):
10 - Vervielfältigungsmaschinen
20 - Adressiermaschinen und Adressierplättchenprägemaschinen
30 - Maschinen zum Sortieren, Falten, Kuvertieren,
Banderolieren, Öffnen, Verschließen oder Versiegeln von
Briefsendungen, Briefmarkenaufklebemaschinen und
Briefmarkenentwerter
90 - andere
8473 -- Teile und Zubehör (ausgenommen Koffer, Schutzhüllen und
dergleichen), ausschließlich oder hauptsächlich für
Maschinen oder Apparate der Nummern 8469 bis 8472 geeignet:
10 - Teile und Zubehör für Maschinen der Nummer 8469
- Teile und Zubehör für Maschinen der Nummer 8470:
21 - - für elektronische Rechenmaschinen der
Unternummer 8470 10, 8470 21 oder 8470 29
29 - - sonstige
30 - Teile und Zubehör für Maschinen und Apparate der
Nummer 8471
40 - Teile und Zubehör für Maschinen und Apparate der
Nummer 8472
50 - Teile und Zubehör, in gleicher Weise für Maschinen und
Apparate von zwei oder mehr der Nummern 8469 bis 8472
geeignet
8474 -- Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Trennen,
Waschen, Brechen, Mahlen, Mischen oder Kneten von Erden,
Steinen, Erzen oder anderen festen mineralischen Stoffen
(einschließlich Pulver oder Pasten); Maschinen und Apparate
zum Pressen oder Formen von festen mineralischen
Brennstoffen, keramischen Massen, Zement, Gips oder anderen
pulver- oder pastenförmigen mineralischen Stoffen;
Maschinen zur Herstellung von Gußformen aus Sand:
10 - Sortier-, Sieb-, Trenn- oder Waschmaschinen und -apparate
20 - Brech- oder Mahlmaschinen und -apparate
- Misch- oder Knetmaschinen und -apparate:
31 - - Beton- oder Mörtelmischer
32 - - Maschinen zum Mischen von mineralischen Stoffen mit
Bitumen
39 - - sonstige
80 - andere Maschinen und Apparate
90 - Teile
8475 -- Maschinen für den Zusammenbau von mit einem Glaskolben oder
Glasrohr ausgestatteten elektrischen Lampen oder Röhren,
Elektronenröhren oder Photoblitzlichtlampen;
Maschinen und Apparate für die Herstellung oder
Warmbearbeitung von Glas oder Glaswaren:
10 - Maschinen für den Zusammenbau von mit einem Glaskolben
oder Glasrohr ausgestatteten elektrischen Lampen oder
Röhren, Elektronenröhren oder Photoblitzlichtlampen
(20) - Maschinen und Apparate für die Herstellung oder
Warmbearbeitung von Glas oder Glaswaren:
21 - - Maschinen und Apparate für die Herstellung von
optischen Fasern oder deren Vorformen
29 - - andere
90 - Teile
8476 -- Warenverkaufsautomaten (z. B. Briefmarken-, Zigaretten-,
Nahrungsmittel- oder Getränkeautomaten), einschließlich
Geldwechselmaschinen:
(20) - Getränkeautomaten:
21 - - mit Heiz- oder Kühlvorrichtung
29 - - andere
(80) - andere Automaten:
81 - - mit Heiz- oder Kühlvorrichtung
89 - - andere
90 - Teile
8477 -- Maschinen und Apparate für die Bearbeitung von Kautschuk
oder Kunststoffen oder für die Herstellung von Waren aus
diesen Stoffen, in diesem Kapitel anderweitig weder genannt
noch inbegriffen:
10 - Spritzgußmaschinen
20 - Extruder
30 - Blasformmaschinen
40 - Vakuumformmaschinen und andere Warmformmaschinen
- andere Maschinen und Apparate zum Formen:
51 - - zum Formen oder Runderneuern von Luftreifen oder zum
Formen von Luftschläuchen
59 - - sonstige
80 - andere Maschinen und Apparate
90 - Teile
8478 -- Maschinen und Apparate für die Aufbereitung oder
Verarbeitung von Tabak, in diesem Kapitel anderweitig weder
genannt noch inbegriffen:
10 - Maschinen und Apparate
90 - Teile
8479 -- Maschinen, Apparate und mechanische Geräte mit eigener
Funktion, in diesem Kapitel anderweitig weder genannt noch
inbegriffen:
10 - Maschinen, Apparate und Geräte für den Straßen- und
Wegebau, Hoch- und Tiefbau oder ähnliche Arbeiten
20 - Maschinen, Apparate und Geräte für die Gewinnung,
Aufbereitung oder Zubereitung von tierischen oder
pflanzlichen Fetten oder fetten Ölen
30 - Pressen für die Herstellung von Spanplatten oder
Faserplatten aus Holz oder anderen holzigen Stoffen sowie
andere Maschinen und Apparate für die Behandlung von Holz
oder Kork
40 - Maschinen, Apparate und Geräte für die Herstellung von
Seilen, Tauen oder Kabeln
- andere Maschinen, Apparate und Geräte:
50 - Industrieroboter, anderweitig weder genannt noch
inbegriffen
60 - Verdampfungsluftkühlapparate
81 - - für die Behandlung von Metallen, einschließlich
Spulenwickelmaschinen für elektrotechnische Zwecke
82 - - Maschinen, Apparate und Geräte zum Mischen, Kneten,
Brechen, Mahlen, Sieben, Sichten, Homogenisieren,
Emulgieren oder Rühren
89 - - sonstige
90 - Teile
8480 -- Gießerei-Formkästen; Modellplatten; Gießerei-Modelle;
Formen für Metalle (ausgenommen Gußformen für Ingots,
Masseln und dergleichen), Metallcarbide, Glas, mineralische
Stoffe, Kautschuk oder Kunststoffe:
10 - Gießerei-Formkästen
20 - Modellplatten
30 - Gießerei-Modelle
- Formen für Metalle oder Metallcarbide:
41 - - Spritzguß- und Druckgußformen
49 - - sonstige
50 - Formen für Glas
60 - Formen für mineralische Stoffe
- Formen für Kautschuk oder Kunststoffe:
71 - - Spritzguß- und Druckgußformen
79 - - sonstige
8481 -- Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder
Schlauchleitungen, Dampfkessel, Sammelbehälter, Wannen oder
ähnliche Behälter, einschließlich Druckreduzierventile und
thermostatisch gesteuerte Ventile:
10 - Druckreduzierventile
20 - Ventile für die ölhydraulische oder pneumatische
Energieübertragung
30 - Rückschlagventile und -klappen
40 - Sicherheits- oder Überdruckventile
80 - andere Armaturen und ähnliche Apparate
90 - Teile
8482 -- Wälzlager (Kugel- und Rollenlager, einschließlich Tonnen-
und Nadellager):
10 - Kugellager
20 - Kegelrollenlager, einschließlich Innenringe mit
Kegelrollensatz
30 - Tonnenlager
40 - Nadellager
50 - Zylinderrollenlager
80 - andere, einschließlich Lager mit verschiedenartigen
Wälzkörpern
- Teile:
91 - - Kugeln, Rollen, Tonnen und Nadeln
99 - - sonstige
8483 -- Wellen (einschließlich Nockenwellen und Kurbelwellen) und
Kurbeln; Lagergehäuse (auch mit eingebautem Wälzlager),
Gleitlager und Lagerschalen; Zahnräder, Zahnstangen,
Friktionsräder, Kettenräder und Getriebe, auch in Form
von Wechselgetrieben oder anderen regelbaren Getrieben,
einschließlich Drehmomentwandler; Kugel- oder
Rollenrollspindeln; Schwungräder und Riemen- oder
Seilscheiben, einschließlich Rollenblöcke für
Flaschenzüge; Schaltkupplungen und andere
Wellenkupplungen (einschließlich Kreuz- oder
Kardangelenke):
10 - Wellen (einschließlich Nockenwellen und Kurbelwellen) und
Kurbeln
20 - Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager
30 - Lagergehäuse ohne eingebaute Wälzlager;
Gleitlager und Lagerschalen
40 - Getriebe, auch in Form von Wechselgetrieben oder
anderen regelbaren Getrieben, einschließlich
Drehmomentwandler; Kugel- oder Rollenrollspindeln
50 - Schwungräder und Riemen- oder Seilscheiben,
einschließlich Rollenblöcke für Flaschenzüge
60 - Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen
(einschließlich Kreuz- oder Kardangelenke)
90 - Teile
8484 -- Metalloplastische Dichtungen; Sätze oder
Zusammenstellungen von Dichtungen verschiedener
stofflicher Beschaffenheit, in Beuteln, Säckchen oder
ähnlichen Umschließungen; mechanische Dichtungen:
10 - metalloplastische Dichtungen
20 - mechanische Dichtungen
90 - andere
8485 -- Teile von Maschinen, Apparaten oder mechanischen Geräten,
in diesem Kapitel anderweitig weder genannt noch
inbegriffen, ausgenommen Teile mit elektrischen
Anschlußstücken, Isolierteilen, Wicklungen, Kontakten oder
anderen wesentlichen Merkmalen elektrotechnischer Waren:
10 - Schiffsschrauben und deren Flügel
90 - andere
Kapitel 85
Elektrische Maschinen und Apparate und elektrotechnische Erzeugnisse sowie Teile davon; Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte, Fernsehbild- und Fernsehtonaufnahme- und -wiedergabegeräte sowie Teile und Zubehör
für diese Geräte
Anmerkung
1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind:
a - Decken, Kissen, Fußwärmer und ähnliche Waren, mit
elektrischer Heizvorrichtung; Bekleidung, Schuhe,
Ohrenschützer und andere an der Person getragene
Waren, mit elektrischer Heizvorrichtung;
b - Glaswaren der Nummer 7011;
c - elektrisch beheizte Möbel des Kapitels 94.
2 - Waren die sowohl in die Nummern 8501 bis 8504 als auch in
die Nummer 8511, 8512, 8540, 8541 oder 8542 eingereiht
werden können, sind in die entsprechende der fünf zuletzt
angeführten Nummern einzureihen.
Quecksilberdampf-Gleichrichter mit Metallgefäß bleiben
jedoch in der Nummer 8504.
3 - Die Nummer 8509 umfaßt nur die folgenden
elektromechanischen Geräte, sofern sie von einer Art
sind, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden:
a - Staubsauger, Fußbodenpoliergeräte, Geräte zum
Zerkleinern oder Mischen von Nahrungsmitteln, sowie
Frucht- und Gemüseentsafter, ohne Rücksicht auf das
Gewicht;
b - andere Geräte, sofern ihr Gewicht 20 kg nicht
übersteigt.
Nicht in die Nummer 8509 gehören jedoch Ventilatoren und
Abluft- oder Umluftabzugshauben mit eingebautem
Ventilator, auch mit Filtern (Nr. 8414), Wäscheschleudern
(Nr. 8421), Geschirrspülmaschinen (Nr. 8422),
Wäschewaschmaschinen (Nr. 8450), Bügelkalander und andere
Bügelmaschinen (Nr. 8420 oder 8451), Nähmaschinen
(Nr. 8452), elektrische Scheren (Nr. 8508) und
elektrothermische Apparate (Nr. 8516).
4 - Als gedruckte Schaltungen der Nummer 8534 gelten
Schaltungen, bei denen auf einem Träger aus
Isolierstoffen in einem beliebigen Druckverfahren
(z. B. durch Ausstanzen, Elektroplattieren oder Ätzen)
oder in einem photomechanischen Verfahren (Technik der
Schichtschaltung) elektrische Leiterbahnen, Kontakte oder
andere gedruckte Elemente (z. B. solche mit der Wirkung
von Induktionsspulen, Widerständen, Kondensatoren) -
ausgenommen Elemente, die ein elektrisches Signal
erzeugen, umformen, verändern oder verstärken können
(z. B. Halbleiterelemente) -, einzeln oder miteinander
nach einem festgelegten Schaltplan verbunden angebracht
sind.
Der Begriff „gedruckte Schaltungen'' umfaßt weder
Schaltungen, die mit anderen als gedruckten Elementen
versehen sind, noch umfaßt er diskrete (einzelne)
Widerstände, Kondensatoren oder Induktionsspulen.
Gedruckte Schaltungen können jedoch mit nicht durch
Drucken hergestellten Anschlußstücken versehen sein.
Dünnschicht- oder Dickschichtschaltungen mit in gleichen
Herstellungsverfahren erzeugten passiven und aktiven
Elementen sind in die Nummer 8542 einzureihen.
5 - Im Sinne der Nummern 8541 und 8542 sind:
A - Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiterelemente
Bauelemente, deren Arbeitsweise auf der Änderung des
spezifischen Widerstandes unter dem Einfluß eines
elektrischen Feldes beruht;
B - Elektronische integrierte Schaltungen und
zusammengesetzte elektronische Mikroschaltungen:
a - monolithische integrierte Schaltungen, bei denen
die Schaltungselemente (z. B. Dioden,
Transistoren, Widerstände, Kondensatoren oder
Leiterbahnen) hauptsächlich in der Masse des
halbleitenden Materials und auf der Oberfläche
solchen Materials (z. B. auf dotiertem Silicium)
hergestellt wurden und ein untrennbares Ganzes
bilden;
b - hybride integrierte Schaltungen, bei denen nach
der Dünnschicht- oder Dickschichttechnik
hergestellte passive Bauelemente (z. B.
Widerstände, Kondensatoren, Leiterbahnen) mit
nach der Halbleitertechnik hergestellten aktiven
Bauelementen (z. B. Dioden, Transistoren,
monolithische integrierte Schaltungen) in einer
so gut wie untrennbaren Weise auf einem Träger
aus Isolierstoffen (z. B. Glas, Keramik)
vereinigt sind. Diese Schaltungen können auch
diskrete Bauelemente enthalten;
c - zusammengesetzte Mikroschaltungen, in Gießblock-,
Mikromodul- oder ähnlicher Bauweise hergestellt,
die untereinander elektrisch verbundene, aktive
oder aktive und passive diskrete Bauelemente
vereinigen.
Die Nummern 8541 und 8542 haben bei den vorstehend
definierten Waren gegenüber allen anderen Nummern des
Tarifs, die für diese Waren, insbesondere nach ihrer
Funktion, in Betracht kommen könnten, den Vorrang.
6 - Schallplatten, Bänder und andere Träger der Nummer 8523
oder 8524 sind in diese Nummern einzureihen, auch wenn
sie mit den Geräten, für die sie bestimmt sind, zur
Abfertigung gestellt werden.
7 - Als ausgebrauchte elektrische Primärelemente,
Primärbatterien und Akkumulatoren gelten derartige
Waren, die durch Bruch, Zerschneiden, Abnützung oder aus
anderen Gründen nicht mehr als solche verwendet werden
können und die auch nicht wiederaufladbar sind.
Anmerkung zu den Unternummern
1 - In die Unternummern 8519 92 und 8527 12 gehören nur
Kassettenabspielgeräte und Radio-Kassettenspieler mit
eingebautem Verstärker aber ohne eingebauten
Lautsprecher, die unabhängig von einer außerhalb
liegenden Stromquelle arbeiten können und deren
Abmessungen nicht mehr als 170 mm x 100 mm x 45 mm
betragen.
8501 -- Elektromotoren und elektrische Generatoren (ausgenommen
Stromerzeugungsaggregate):
10 - Motoren mit einer Leistung von 37,5 W oder weniger
20 - Allstrommotoren (Universalmotoren), mit einer Leistung
von mehr als 37,5 W
- andere Gleichstrommotoren; Gleichstromgeneratoren:
31 - - mit einer Leistung von 750 W oder weniger
32 - - mit einer Leistung von mehr als 750 W ist
einschließlich 75 kW
33 - - mit einer Leistung von mehr als 75 kW bis
einschließlich 375 kW
34 - - mit einer Leistung von mehr als 375 kW
40 - andere Einphasen-Wechselstrommotoren
- andere Mehrphasen-Wechselstrommotoren:
51 - - mit einer Leistung von 750 W oder weniger
52 - - mit einer Leistung von mehr als 750 W bis
einschließlich 75 kW
53 - - mit einer Leistung von mehr als 75 kW
- Wechselstromgeneratoren:
61 - - mit einer Leistung von 75 kVA oder weniger
62 - - mit einer Leistung von mehr als 75 kVA bis
einschließlich 375 kVA
63 - - mit einer Leistung von mehr als 375 kVA bis
einschließlich 750 kVA
64 - - mit einer Leistung von mehr als 750 kVA
8502 -- Stromerzeugungsaggregate und elektrische rotierende
Umformer:
- Stromerzeugungsaggregate mit Kolbenverbrennungsmotoren
mit Kompressionszündung (Dieselmotoren oder
Halbdieselmotoren):
11 - - mit einer Leistung von 75 kVA oder weniger
12 - - mit einer Leistung von mehr als 75 kVA
bis einschließlich 375 kVA
13 - - mit einer Leistung von mehr als 375 kVA
20 - Stromerzeugungsaggregate mit Kolbenverbrennungsmotoren
mit Funkenzündung
(30) - andere Stromerzeugungsaggregate:
31 - - durch Wind angetrieben
39 - - sonstige
40 - rotierende Umformer
8503 00 Teile, ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der
Nummer 8501 oder 8502 geeignet
8504 -- Elektrische Transformatoren, elektrische ruhende Umformer
(z. B. Gleichrichter) sowie Drosselspulen und andere
Selbstinduktionsspulen:
10 - Vorschaltgeräte für Entladungslampen oder -röhren
- Transformatoren mit Flüssigkeitsisolation:
21 - - mit einer Leistung von 650 kVA oder weniger
22 - - mit einer Leistung von mehr als 650 kVA bis
einschließlich 10.000 kVA
23 - - mit einer Leistung von mehr als 10.000 kVA
- andere Transformatoren:
31 - - mit einer Leistung von 1 kVA oder weniger
32 - - mit einer Leistung von mehr als 1 kVA bis
einschließlich 16 kVA
33 - - mit einer Leistung von mehr als 16 kVA bis
einschließlich 500 kVA
34 - - mit einer Leistung von mehr als 500 kVA
40 - ruhende Umformer
50 - andere Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen
90 - Teile
8505 -- Elektromagnete; Permanentmagnete und Waren, die bestimmt
sind, durch Magnetisierung zu Permanentmagneten zu werden;
elektromagnetische oder permanentmagnetische Spannplatten,
Spannfutter und ähnliche Aufspannvorrichtungen;
elektromagnetische Kupplungen und Bremsen;
elektromagnetische Hebeköpfe:
- Permanentmagnete und Waren, die bestimmt sind, durch
Magnetisierung zu Permanentmagneten zu werden:
11 - - aus Metall
19 - - sonstige
20 - elektromagnetische Kupplungen und Bremsen
30 - elektromagnetische Hebeköpfe
90 - andere, einschließlich Teile
8506 -- Elektrische Primärelemente und Primärbatterien:
10 - Mangandioxid-Elemente und -Batterien
30 - Quecksilberoxid-Elemente und -Batterien
40 - Silberoxid-Elemente und -Batterien
50 - Lithium-Elemente und -Batterien
60 - Luft-Zink-Elemente und -Batterien
80 - andere
90 - Teile
8507 -- Elektrische Akkumulatoren, einschließlich Separatoren
dafür, auch in quadratischer oder rechteckiger Form:
10 - Bleiakkumulatoren, wie sie zum Starten von
Kolbenverbrennungsmotoren verwendet werden
20 - andere Bleiakkumulatoren
30 - Nickel-Cadmium-Akkumulatoren
40 - Nickel-Eisen-Akkumulatoren
80 - andere Akkumulatoren
90 - Teile
8508 -- Elektromechanische Handwerkzeuge mit eingebautem
Elektromotor:
10 - Bohrmaschinen aller Art
20 - Säge- oder Trennmaschinen
80 - andere Werkzeuge
90 - Teile
8509 -- Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem
Elektromotor:
10 - Staubsauger
20 - Fußbodenpoliergeräte
30 - Geräte zum Zerkleinern von Küchenabfällen
40 - Geräte zum Zerkleinern oder Mischen von Nahrungsmitteln;
Frucht- und Gemüseentsafter
80 - andere Geräte
90 - Teile
8510 -- Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen sowie
Enthaarungsapparate, mit eingebautem Elektromotor:
10 - Rasierapparate
20 - Haarschneide- und Schermaschinen
30 - Enthaarungsapparate
90 - Teile
8511 -- Elektrische Zünd- und Startvorrichtungen, wie sie für
Verbrennungsmotoren mit Funkenzündung oder
Kompressionszündung verwendet werden (z. B. Magnetzünder,
Lichtmagnetzünder, Zündspulen, Zündkerzen, Glühkerzen und
Anlasser); Lichtmaschinen (z. B. Dynamos und
Wechselstromgeneratoren) und Lade- oder Rückstromschalter,
wie sie zusammen mit solchen Motoren verwendet werden:
10 - Zündkerzen
20 - Magnetzünder; Lichtmagnetzünder; Schwungmagnetzünder
30 - Verteiler; Zündspulen
40 - Anlasser und Anlasser-Lichtmaschinen
50 - andere Lichtmaschinen
80 - andere Vorrichtungen
90 - Teile
8512 -- Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte (ausgenommen
Waren der Nr. 8539), Scheibenwischer und Vorrichtungen
gegen das Vereisen oder Beschlagen von Fensterscheiben, wie
sie für Fahrräder oder Kraftfahrzeuge verwendet werden:
10 - Beleuchtungs- und visuelle Signalgeräte, wie sie für
Fahrräder verwendet werden
20 - andere Beleuchtungs- und visuelle Signalgeräte
30 - akustische Signalgeräte
40 - Scheibenwischer und Vorrichtungen gegen das Vereisen oder
Beschlagen von Fensterscheiben
90 - Teile
8513 -- Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener
Energiequelle (z. B. mit Primärelementen, Akkumulatoren
oder Dynamos), ausgenommen Beleuchtungsgeräte der
Nummer 8512:
10 - Leuchten
90 - Teile
8514 -- Elektrische Industrie-, Gewerbe- und Laboratoriumsöfen
(einschließlich Öfen zur thermischen Behandlung von Stoffen
durch Induktion oder durch kapazitiven Widerstand);
andere Industrie-, Gewerbe- oder Laboratoriumsapparate zur
thermischen Behandlung von Stoffen durch Induktion oder
durch kapazitiven Widerstand:
10 - Öfen mit Beheizung durch elektrische Heizwiderstände
20 - Öfen zur thermischen Behandlung von Stoffen durch
Induktion oder durch kapazitiven Widerstand
30 - andere Öfen
40 - andere Apparate zur thermischen Behandlung von Stoffen
durch Induktion oder durch kapazitiven Widerstand
90 - Teile
8515 -- Maschinen und Apparate zum Löten oder Schweißen (auch zum
Schneiden geeignet), elektrisch (einschließlich solcher
mit elektrisch aufgeheiztem Gas arbeitend) oder mit
Laserstrahl oder anderem Licht- oder Photonenstrahl, mit
Ultraschall, mit Elektronenstrahl, mit Magnetimpulsen
oder mit Plasmastrahl arbeitend; elektrische Maschinen
und Apparate zum Heißversprühen von Metallen oder Cermets
(Metallkeramiken):
- Maschinen und Apparate zum Löten:
11 - - Lötkolben und Lötpistolen
19 - - sonstige
- Maschinen und Apparate zum Widerstandsschweißen von
Metallen:
21 - - voll- oder halbautomatisch arbeitend
29 - - sonstige
- Maschinen und Apparate zum Lichtbogen oder
Plasmastrahlschweißen von Metallen:
31 - - voll- oder halbautomatisch arbeitend
39 - - sonstige
80 - andere Maschinen und Apparate
90 - Teile
8516 -- Elektrische Wasserdurchlauferhitzer, Warmwasserspeicher und
Tauchsieder; elektrische Apparate für die Raumheizung, die
Bodenbeheizung oder für ähnliche Verwendungszwecke;
elektrothermische Apparate für die Haarpflege (z. B.
Haartrockner, Dauerwellenapparate und Brennscherenwärmer)
oder zum Händetrocknen; elektrische Bügeleisen;
andere elektrothermische Apparate, wie sie im Haushalt
verwendet werden; elektrische Heizwiderstände, ausgenommen
solche der Nummer 8545:
10 - elektrische Wasserdurchlauferhitzer, Warmwasserspeicher
und Tauchsieder die Bodenbeheizung oder für ähnliche
Verwendungszwecke:
- elektrische Apparate für die Raumheizung, die
Bodenbeheizung oder für ähnliche Verwendungszwecke:
21 - - Speicherheizgeräte
29 - - sonstige
- elektrothermische Apparate für die Haarpflege oder zum
Händetrocknen:
31 - - Haartrockner
32 - - andere Apparate für die Haarpflege
33 - - Apparate zum Händetrocknen
40 - elektrische Bügeleisen
50 - Mikrowellenherde
60 - andere Herde und Öfen; Kocher, Kochplatten, Grillgeräte
und Bratgeräte
- andere elektrothermische Apparate:
71 - - Kaffee- oder Teemaschinen
72 - - Brotröster (Toaster)
79 - - sonstige
80 - elektrische Heizwiderstände
90 - Teile
8517 -- Elektrische Apparate für die Drahttelephonie oder
Drahttelegraphie, einschließlich Drahttelephonapparate
mit schnurlosem Handapparat und Fernmeldeapparate für
drahtgebundene Trägerfrequenzsysteme oder Digitalsysteme;
Fernsehtelephonapparate:
(10) - Telephonapparate; Fernsehtelephonapparate:
11 - - Drahttelephonapparate mit schnurlosem Handapparat
19 - - andere
(20) - Fernkopiergeräte und Fernschreiber:
21 - - Fernkopiergeräte
22 - - Fernschreiber
30 - Vermittlungseinrichtungen für die Telephonie oder
Telegraphie
50 - andere Apparate, für drahtgebundene Trägerfrequenzsysteme
oder Digitalsysteme
80 - andere Apparate
90 - Teile
8518 -- Mikrophone und Haltevorrichtungen dafür; Lautsprecher, auch
in Gehäusen; Kopfhörer, Ohrhörer und
Mikrophon-Hörer-Kombinationen; elektrische
Tonfrequenzverstärker; elektrische Tonverstärkergeräte und
-anlagen:
10 - Mikrophone und Haltevorrichtungen dafür
- Lautsprecher, auch in Gehäusen:
21 - - Einzellautsprecher in Gehäusen
22 - - zwei oder mehr Lautsprecher in einem gemeinsamen
Gehäuse
29 - - sonstige
30 - Kopfhörer, Ohrhörer und Mikrophon-Hörer-Kombinationen
40 - elektrische Tonfrequenzverstärker
50 - elektrische Tonverstärkergeräte und -anlagen
90 - Teile
8519 -- Plattenspieler, Kassettenabspielgeräte und andere
Tonwiedergabegeräte, ohne eingebaute
Tonaufnahmevorrichtung:
10 - Plattenspieler mit Verstärker für Münz- oder
Spielmarkeneinwurf
- andere Plattenspieler mit Verstärker:
21 - - ohne Lautsprecher
29 - - sonstige
- Plattenspieler ohne Verstärker:
31 - - mit automatischem Plattenwechsler
39 - - sonstige
40 - Diktat-Wiedergabegeräte
- andere Tonwiedergabegeräte:
92 - - Kassettenabspielgeräte im Taschenformat
93 - - andere Kassettenabspielgeräte
8520 -- Magnetbandgeräte und andere Tonaufnahmegeräte, auch mit
eingebauter Tonwiedergabevorrichtung:
10 - Diktiergeräte, nur zum Betrieb mit außerhalb liegender
Stromquelle
20 - Telephonanrufbeantworter
- andere Magnetbandgeräte mit eingebauter
Tonwiedergabevorrichtung:
32 - - Digitalgeräte
33 - - andere, für Kassetten
90 - andere
8521 -- Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung oder
-wiedergabe, auch mit eingebautem Videosignalempfangsteil
(Tuner):
10 - Magnetbandgeräte
90 - andere
8522 -- Teile und Zubehör, ausschließlich oder hauptsächlich für
Geräte der Nummern 8519 bis 8521 geeignet:
10 - Tonabnehmer für Rillentonträger
90 - andere
8523 -- Träger, für Tonaufnahmen oder ähnliche Aufzeichnungen
vorgerichtet, ohne Aufzeichnungen, ausgenommen Waren des
Kapitels 37:
- Magnetbänder:
11 - - mit einer Breite von 4 mm oder weniger
12 - - mit einer Breite von mehr als 4 mm bis einschließlich
6,5 mm
13 - - mit einer Breite von mehr als 6,5 mm
20 - Magnetplatten
30 - Karten mit Magnetstreifen
90 - andere
8524 -- Schallplatten, Bänder und andere Träger, mit Ton- oder
ähnlichen Aufzeichnungen, einschließlich Matrizen und
Galvanos für die Schallplattenerzeugung, ausgenommen Waren
des Kapitels 37:
10 - Schallplatten, ausgenommen Compact-Discs
(30) - Platten für Laser-Abtastsysteme:
31 - - mit anderen als Ton- oder Videoaufzeichnungen
32 - - nur mit Tonaufzeichnungen
39 - - andere
40 - Magnetbänder mit anderen als Ton- oder
Videoaufzeichnungen
(50) - andere Magnetbänder:
51 - - mit einer Breite von 4 mm oder weniger
52 - - mit einer Breite von mehr als 4 mm bis einschließlich
6,5 mm
53 - - mit einer Breite von mehr als 6,5 mm
60 - Karten mit Magnetstreifen
(90) - andere:
91 - - mit anderen als Ton- oder Videoaufzeichnungen
99 - - sonstige
8525 -- Sendegeräte für Funktelephonie, Funktelegraphie, Rundfunk
oder Fernsehen, auch mit eingebautem Empfangsgerät oder
Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät; Fernsehkameras;
Einzelbild-Videoaufnahmeapparate (Still-Video-Kameras)
und andere Videokamerarecorder:
10 - Sendegeräte
20 - Sendegeräte mit eingebautem Empfangsgerät
30 - Fernsehkameras
40 - Einzelbild-Videoaufnahmeapparate (Still-Video-Kameras)
und andere Videokamerarecorder
8526 -- Radargeräte, Funknavigationsgeräte und
Funkfernsteuergeräte:
10 - Radargeräte
- andere
91 - - Funknavigationsgeräte
92 - - Funkfernsteuergeräte
8527 -- Empfangsgeräte für Funktelephonie, Funktelegraphie oder
Rundfunk, auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem
Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät oder einer Uhr
kombiniert:
- Rundfunkempfangsgeräte, die unabhängig von einer
außerhalb liegenden Stromquelle arbeiten können,
einschließlich solcher, die auch für den Funktelephonie-
oder Funktelegraphieempfang geeignet sind:
12 - - Radio-Kassettenspieler im Taschenformat
13 - - andere, mit einem Tonaufnahme- oder
Tonwiedergabegerät kombiniert
19 - - sonstige
- Rundfunkempfangsgeräte, nur zum Betrieb mit außerhalb
liegender Stromquelle, wie sie in Kraftfahrzeugen
verwendet werden, einschließlich solcher, die auch für
den Funktelephonie- oder Funktelegraphieempfang geeignet
sind:
21 - - mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät
kombiniert
29 - - sonstige
- andere Rundfunkempfangsgeräte, einschließlich solcher,
die auch für den Funktelephonie- oder
Funktelegraphieempfang geeignet sind:
31 - - mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät
kombiniert
32 - - nicht mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät,
aber mit einer Uhr kombiniert
39 - - sonstige
90 - andere Geräte
8528 -- Fernsehempfangsgeräte, auch mit eingebautem
Rundfunkempfangsgerät oder Tonaufnahme- oder
Tonwiedergabegerät oder Videogerät zur Bild- oder Bild-
und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe; Videomonitoren und
Videoprojektoren:
(10) - Fernsehempfangsgeräte, auch mit eingebautem
Rundfunkempfangsgerät oder Tonaufnahme- oder
Tonwiedergabegerät oder Videogerät zur Bild- oder Bild-
und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe:
11 - - für hochauflösendes Fernsehen (HDTV)
12 - - andere, für mehrfarbiges Bild
13 - - andere, für schwarz-weißes oder anderes einfarbiges
Bild
(20) - Videomonitoren:
21 - - für mehrfarbiges Bild
22 - - für schwarz-weißes oder anderes einfarbiges Bild
30 - Videoprojektoren
8529 -- Teile, ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der
Nummern 8525 bis 8528 geeignet:
10 - Antennen und Antennenreflektoren aller Art; Teile, die
zur Verwendung mit diesen Waren geeignet sind
90 - andere:
8530 -- Elektrische Signalgeräte (andere als für die
Nachrichtenübermittlung), Sicherungs-, Kontroll- oder
Steuergeräte, für Schienen- und ähnliche Wege, Straßen,
Binnenwasserwege, Parkeinrichtungen, Hafenanlagen oder
Flugplätze (ausgenommen solche der Nr. 8608):
10 - Geräte für Schienen- und ähnliche Wege
80 - andere Geräte
90 - Teile
8531 -- Akustische oder visuelle elektrische Signalgeräte (z. B.
Läutwerke, Sirenen, Meldetafeln, Diebstahlalarmgeräte,
Feuermelder), ausgenommen solche der Nummer 8512 oder 8530:
10 - Diebstahlalarmgeräte, Feuermelder und ähnliche Geräte
20 - Anzeigetafeln mit Flüssigkristallanzeige (LCD) oder
Leuchtdiodenanzeige (LED)
80 - andere Geräte
90 - Teile
8532 -- Elektrische Festkondensatoren und Dreh- oder andere
einstellbare Kondensatoren:
10 - Festkondensatoren für Stromnetze mit 50/60 Hz mit einer
Blindleistung von 0,5 kVar oder mehr
(Leistungskondensatoren)
- andere Festkondensatoren:
21 - - Tantalkondensatoren
22 - - Aluminium-Elektrolytkondensatoren
23 - - Keramikkondensatoren, mehrschichtig
24 - - Keramikkondensatoren, mehrschichtig
25 - - Papier- oder Kunststoffkondensatoren
29 - - sonstige
30 - Dreh- oder andere einstellbare Kondensatoren
90 - Teile
8533 -- Elektrische Widerstände (einschließlich Rheostate und
Potentiometer), ausgenommen Heizwiderstände:
10 - Festwiderstände aus Kohlenstoff, agglomeriert oder in
Schichtbauweise
- andere Festwiderstände:
21 - - für eine Nennlast von 20 W oder weniger
29 - - sonstige
- Draht-Stellwiderstände, einschließlich Rheostate und
Potentiometer:
31 - - für eine Nennlast von 20 W oder weniger
39 - - sonstige
40 - andere Stellwiderstände, einschließlich Rheostate und
Potentiometer
90 - Teile
8534 00 Gedruckte Schaltungen
8535 -- Elektrische Geräte zum Schließen, Öffnen, Schützen,
Abzweigen, Verbinden oder Anschließen von elektrischen
Stromkreisen (z. B. Schalter, Sicherungen,
Blitzschutzgeräte, Spannungsbegrenzer,
Spannungsstoßausgleicher, Stecker, Verbindungsdosen), für
eine Spannung von mehr als 1000 Volt:
10 - Sicherungen
- automatische Schutzschalter:
21 - - für eine Spannung von weniger als 72,5 kV
29 - - sonstige
30 - Trennschalter sowie Ein- und Ausschalter
40 - Blitzschutzgeräte, Spannungsbegrenzer und
Spannungsstoßausgleicher
90 - andere
8536 -- Elektrische Geräte zum Schließen, Öffnen, Schützen,
Abzweigen, Verbinden oder Anschließen von elektrischen
Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen,
Spannungsstoßausgleicher, Stecker, Steckdosen,
Lampenfassungen und Verbindungsdosen), für eine Spannung
von 1000 Volt oder weniger:
10 - Sicherungen
20 - automatische Schutzschalter
30 - andere Geräte zum Schützen von elektrischen Stromkreisen
- Relais:
41 - - für eine Spannung von 60 V oder weniger
49 - - sonstige
50 - andere Schalter
- Lampenfassungen, Stecker und Steckvorrichtungen:
61 - - Lampenfassungen
69 - - sonstige
90 - andere Geräte
8537 -- Tafeln, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger, mit
mehreren Geräten der Nummer 8535 oder 8536 ausgerüstet,
zum elektrischen Schalten, Steuern oder für die
Stromverteilung (einschließlich solcher auch mit
Instrumenten oder Apparaten des Kapitels 90 ausgestattet),
sowie numerische Steuerungen, ausgenommen
Vermittlungseinrichtungen der Nummer 8517:
10 - für eine Spannung von 1000 V oder weniger
20 - für eine Spannung von mehr als 1000 V
8538 -- Teile, ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der
Nummer 8535, 8536 oder 8537 geeignet:
10 - Tafeln, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger für
Waren der Nummer 8537, nicht mit ihren Geräten
ausgerüstet
90 - andere
8539 -- Elektrische Glühlampen, Entladungslampen und -röhren,
einschließlich innenverspiegelte Scheinwerferlampen und
Ultraviolett- oder Infrarotlampen und -röhren; Bogenlampen:
10 - innenverspiegelte Scheinwerferlampen
- andere Glühlampen und -röhren, ausgenommen Ultraviolett
oder Infrarotlampen und -röhren:
21 - - Wolframhalogenlampen und -röhren
22 - - andere, mit einer Leistung von 200 W oder weniger und
für eine Spannung von mehr als 100 V
29 - - sonstige
- Entladungslampen und -röhren, ausgenommen
Ultraviolettlampen und -röhren:
31 - - Leuchtstofflampen und -röhren, mit Glühkathode
32 - - Quecksilber- oder Natriumdampflampen und -röhren;
Metallhalogenidlampen und -röhren
39 - - sonstige
(40) - Ultraviolett- oder Infrarotlampen und -röhren;
Bogenlampen:
41 - - Bogenlampen
49 - - andere
90 - Teile
8540 -- Elektronenröhren mit Glühkathode, Kaltkathode oder
Photokathode (z. B. Vakuumröhren, Röhren mit Dampf- oder
Gasfüllung, Quecksilberdampfgleichrichterlampen und
-röhren, Kathodenstrahlröhren, Fernsehbildaufnahmeröhren):
(10) - Kathodenstrahl-Fernsehbildröhren, einschließlich
Kathodenstrahlröhren für Videomonitoren:
12 - - für schwarz-weißes oder anderes einfarbiges Bild
13 - - für mehrfarbiges Bild des hochauflösenden Fernsehens
(HDTV)
14 - - für anderes mehrfarbiges Bild
20 - Fernsehbildaufnahmeröhren; Bildwandler und
Bildverstärkerröhren; andere Photokathodenröhren
40 - Kathodenstrahlröhren für Datenmonitoren für
mehrfarbiges Bild, mit einem Phosphorbildpunktabstand
von weniger als 0,4 mm
50 - Kathodenstrahlröhren für Datenmonitoren für
schwarz-weißes oder anderes einfarbiges Bild
60 - andere Kathodenstrahlröhren
(70) - Höchstfrequenzröhren (zB Magnetrone, Klystrone,
Wanderfeldröhren und Carcinotrone), ausgenommen
gittergesteuerte Röhren:
71 - - Magnetrone
72 - - Klystrone
79 - - andere
(80) - andere Röhren:
81 - - Empfänger- oder Verstärkerröhren
89 - - sonstige
(90) - Teile:
91 - - von Kathodenstrahlröhren
99 - - sonstige
8541 -- Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiterelemente;
lichtempfindliche Halbleiterelemente, einschließlich
photovoltaische Zellen (auch zu Modulen zusammengebaut oder
in Tafeln aufgemacht); Leuchtdioden; gefaßte (montierte)
piezoelektrische Kristalle:
10 - Dioden, ausgenommen Photodioden und Leuchtdioden
- Transistoren, ausgenommen Phototransistoren:
21 - - mit einer Verlustleistung von weniger als 1 W
29 - - sonstige
30 - Thyristoren, Diacs und Triacs, ausgenommen
lichtempfindliche Elemente
40 - lichtempfindliche Halbleiterelemente, einschließlich
photovoltaische Zellen (auch zu Modulen zusammengebaut
oder in Tafeln aufgemacht); Leuchtdioden
50 - andere Halbleiterelemente
60 - gefaßte (montierte) piezoelektrische Kristalle
90 - Teile
8542 -- Elektronische integrierte Schaltungen und zusammengesetzte
elektronische Mikroschaltungen
(10) - digitale monolithische integrierte Schaltungen:
12 - - Karten mit elektronischen integrierten Schaltungen
(„smart cards'')
13 - - Metalloxid-Halbleiterschaltungen (MOS-Technik)
14 - - Schaltungen in bipolarer Technik hergestellt
19 - - andere, einschließlich Schaltungen in einer
Kombination aus bipolarer und MOS-Technik
(BIMOS-Technik) hergestellt
30 - andere monolithische integrierte Schaltungen
40 - hybride integrierte Schaltungen
50 - zusammengesetzte elektronische Mikroschaltungen
90 - Teile
8543 -- Elektrische Maschinen und Apparate mit eigener Funktion, in
diesem Kapitel anderweitig weder genannt noch inbegriffen:
(10) - Teilchenbeschleuniger:
11 - - Ionenimplantationsapparate zum Dotieren von
Halbleitermaterialien
19 - - andere
20 - Signalgeneratoren
30 - Maschinen und Apparate für die Galvanotechnik,
Elektrolyse oder Elektrophorese
40 - Elektroweidezaungeräte
(80) - andere Maschinen und Apparate:
81 - - Annäherungskarten und -anhänger
89 - - sonstige
90 - Teile
8544 -- Isolierte (einschließlich lackierte oder eloxierte)
Drähte, Kabel (einschließlich Koaxialkabel) und andere
isolierte elektrische Leiter, auch mit Anschlußstücken:
- Draht für Wicklungen:
11 - - aus Kupfer
19 - - sonstige
20 - Koaxialkabel und andere koaxiale elektrische Leiter
30 - Zündkabelsätze und andere Kabelsätze, wie sie für
Fahrzeuge verwendet werden
- andere elektrische Leiter, für eine Spannung von 80 V
oder weniger:
41 - - mit Anschlußstücken
49 - - sonstige
- andere elektrische Leiter, für eine Spannung von mehr als
80 V bis einschließlich 1000 V:
51 - - mit Anschlußstücken
59 - - sonstige
60 - andere elektrische Leiter, für eine Spannung von mehr als
1000 V
8545 -- Kohleelektroden, Kohlebürsten, Lampenkohlen, Batteriekohlen
und andere Waren aus Graphit oder anderem Kohlenstoff, auch
in Verbindung mit Metall, wie sie für elektrotechnische
Zwecke verwendet werden:
- Kohleelektroden:
11 - - wie sie für Öfen verwendet werden
19 - - sonstige
20 - - Kohlebürsten
90 - andere
8546 -- Elektrische Isolatoren aus Stoffen aller Art:
10 - aus Glas
20 - aus keramischen Stoffen
90 - andere
8547 -- Isolierteile für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte
oder Installationen, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit
in der Masse eingelassenen einfachen Metallteilen zum
Befestigen (z. B. Hülsen mit Innengewinde), ausgenommen
Isolatoren der Nummer 8546; Isolierrohre und
Verbindungsstücke hiefür, aus unedlen Metallen, mit
Innenisolierung:
10 - Isolierteile aus keramischen Stoffen
20 - Isolierteile aus Kunststoffen
90 - andere
8548 -- Abfälle und Schrott von elektrischen Primärelementen,
Primärbatterien und Akkumulatoren ausgebrauchte
elektrische Primärelemente, Primärbatterien und
Akkumulatoren; elektrische Teile von Maschinen oder
Apparaten, in diesem Kapitel anderweitig weder genannt
noch inbegriffen:
10 - Abfälle und Schrott von elektrischen Primärelementen,
Primärbatterien und Akkumulatoren; ausgebrauchte
elektrische Primärelemente, Primärbatterien und
Akkumulatoren
90 - andere
Abschnitt XVII
Beförderungsmittel
Anmerkungen
1 - Ausgenommen von diesem Abschnitt sind Waren der
Nummer 9501, 9503 oder 9508 sowie Bobschlitten, Rodeln
und dergleichen der Nummer 9506.
2 - Folgende Waren gelten nicht als Teile oder als Teile und
Zubehör dieses Abschnittes, selbst wenn sie erkennbar für
Waren des Abschnittes XVII bestimmt sind:
a - Dichtungen, Unterlegscheiben und dergleichen, aus
Stoffen aller Art (nach stofflicher Beschaffenheit
bzw. in die Nr. 8484 einzureihen) sowie andere Waren
aus vulkanisiertem Kautschuk, ausgenommen
Hartkautschuk (Nr. 4016);
b - Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinn
der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV aus unedlen Metallen
(Abschn. XV) und derartige Teile aus Kunststoffen
(Kap. 39);
c - Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge);
d - Waren der Nummer 8306;
e - Maschinen und Apparate der Nummer 8401 bis 8479 sowie
deren Teile; Waren der Nummer 8481 oder 8482 und,
soweit sie Teile von Motoren oder Antriebsmaschinen
sind, Waren der Nummer 8463;
f - elektrische Maschinen und Ausrüstung (Kap. 85);
g - Waren des Kapitels 90;
h - Waren des Kapitels 91;
i - Waffen (Kap. 93);
k - Beleuchtungskörper der Nummer 9405;
l - Bürsten, die Teile von Fahrzeugen sind (Nr. 9603);
3 - Teile und Zubehör im Sinne der Kapitel 86 bis 88 sind nur
Teile und Zubehör, die ihrer Beschaffenheit nach
ausschließlich oder hauptsächlich für Waren dieses
Abschnittes geeignet sind. Teile und Zubehör, für die
zwei oder mehr Nummern dieses Abschnittes in Betracht
kommen, werden in die Nummer eingereiht, die dem
hauptsächlichen Verwendungszweck der Teile oder des
Zubehörs entspricht.
4 - In diesem Abschnitt gilt:
a - Fahrzeuge, die zur Fortbewegung sowohl auf der
Straße als auch auf Schienen gebaut sind, sind in
die entsprechende Nummer des Kapitels 87
einzureihen;
b - schwimmfähige Kraftfahrzeuge (Amphibienfahrzeuge)
sind in die entsprechende Nummer des Kapitels 87
einzureihen;
c - Luftfahrzeuge, die so gebaut sind, daß sie auch als
Landfahrzeuge verwendet werden können, sind in die
entsprechende Nummer des Kapitels 88 einzureihen.
5 - Luftkissenfahrzeuge sind innerhalb dieses Abschnittes
wie die Fahrzeuge einzureihen, denen sie am nächsten
stehen, und zwar:
a - In das Kapitel 86, wenn sie dafür konstruiert sind,
sich über einem Führungsgleis fortzubewegen
(Luftkissenzüge);
b - in das Kapitel 87, wenn sie dafür konstruiert sind,
sich über dem Erdboden oder sowohl über dem Erdboden
als auch über Wasser fortzubewegen;
c - in das Kapitel 89, wenn sie dafür konstruiert sind,
sich über Wasser fortzubewegen, auch wenn sie am
Strand oder auf Landungsbrücken landen oder sich
über Eisflächen fortbewegen können.
Teile und Zubehör von Luftkissenfahrzeugen sind wie
Teile und Zubehör von Fahrzeugen jener Nummer zu
tarifieren, der die Luftkissenfahrzeuge nach den
vorstehenden Bestimmungen zugewiesen werden.
Ortsfestes Material für Verkehrswege für
Luftkissenzüge ist wie ortsfestes Gleismaterial für
Schienenfahrzeuge zu tarifieren; Signal-,
Sicherungs-, Kontroll- und Verkehrsleiteinrichtungen
für Verkehrswege von Luftkissenzügen sind wie solche
für Eisenbahnen zu behandeln.
Kapitel 86
Schienenfahrzeuge und ortsfestes Gleismaterial sowie Teile davon;
mechanische und elektromechanische Signalvorrichtungen für
Verkehrswege
Anmerkungen
1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind:
a - Bahnschwellen für Schienenwege, aus Holz (Nr. 4406)
oder aus Beton (Nr. 6810) und Betonelemente zum Bau
von Führungsschienen für Luftkissenzüge (Nr. 6810);
b - Gleisbaumaterial aus Eisen oder Stahl der
Nummer 7302;
c - elektrische Signal-, Sicherungs-, Kontroll- und
Steuergeräte der Nummer 8530.
2 - In die Nummer 8607 sind unter anderem einzureihen:
a - Achsen, Räder, Radsätze (Radgestelle), Radreifen,
Radmittelstücke und andere Teile von Rädern;
b - Rahmen, Untergestelle, Drehgestelle und
Schwenkgestelle;
c - Achslager, Bremsvorrichtungen;
d - Puffer, Zughaken und andere Kupplungsvorrichtungen,
Faltenbälge für Gangverbindungen;
e - Karosserien.
3 - Vorbehaltlich der Bestimmungen der vorstehenden
Anmerkung 1 sind in die Nummer 8608 insbesondere
einzureihen:
a - zusammengesetzte Gleise, Drehscheiben, Prellböcke,
Lademaße (Ladelehnen, Profilrahmen);
b - Semaphore, mechanische Signalscheiben,
Schrankenanlagen, Signal- und
Abschnittskontrollanlagen sowie andere mechanische
(einschließlich elektromechanische) Sicherungs-
und ähnliche Wege, Straßen, Binnenwasserwege,
Parkeinrichtungen, Hafenanlagen und Flugplätze.
8601 -- Lokomotiven aller Art, die die Antriebsenergie aus dem
Stromnetz oder aus elektrischen Akkumulatoren beziehen:
10 - mit aus dem Stromnetz bezogener Antriebsenergie
20 - mit aus elektrischen Akkumulatoren bezogener
Antriebsenergie
8602 -- Andere Lokomotiven; Lokomotivtender:
10 - dieselelektrische Lokomotiven
90 - andere
8603 -- Eisenbahn- oder Straßenbahntriebwagen, ausgenommen solche
der Nummer 8604:
10 - mit aus dem Stromnetz bezogener Antriebsenergie
90 - andere
8604 00 Eisenbahn- und Straßenbahninstandhaltungsfahrzeuge oder
Servicefahrzeuge, auch mit eigenem Antrieb (z. B.
Werkstattwagen, Kranwagen, Gleisstopfwagen,
Gleisrichtmaschinen, Prüfwagen, Gleisinspektionswagen,
Draisinen)
8605 00 Eisenbahn- oder Straßenbahnwagen für die
Personenbeförderung, ohne eigenen Antrieb; Gepäckswagen,
Postwagen und andere Eisenbahn- oder Straßenbahnwagen für
Spezialzwecke, ohne eigenen Antrieb (ausgenommen solche der
Nr. 8604)
8606 -- Eisenbahn- oder Straßenbahnwagen für die Güterbeförderung,
ohne eigenen Antrieb:
10 - Kesselwagen und dergleichen
20 - Wagen mit Wärmeisolierung und Kühlwagen, andere als
solche der Unternummer 8606 10
30 - Selbstentladewagen, ausgenommen solcher der
Unternummer 8606 10 oder 8606 20
- andere:
91 - - gedeckte und geschlossene
92 - - offene, mit nicht abnehmbaren, mehr als 60 cm hohen
Wänden
99 - - sonstige
8607 -- Teile von Schienenfahrzeugen
- Drehgestelle, Bissel-Schwenkgestelle, Achsen und Räder,
Teile davon:
11 - - Triebdrehgestelle und Bissel-Triebschwenkgestelle
12 - - andere Drehgestelle und Bissel-Schwenkgestelle
19 - - sonstige, einschließlich Teile
- Bremsen und Teile davon:
21 - - Druckluftbremsen und Teile davon
29 - - sonstige
30 - Zughaken und andere Kupplungsvorrichtungen sowie Puffer,
Teile davon
- andere:
91 - - von Lokomotiven
99 - - sonstige
8608 00 Ortsfestes Gleismaterial; mechanische (einschließlich
elektromechanische) Signal-, Sicherungs-, Kontroll- oder
Steuergeräte für Schienen- und ähnliche Wege, Straßen,
Binnenwasserwege, Parkeinrichtungen, Hafenanlagen oder
Flugplätze; Teile dieser Waren
8609 00 Warenbehälter (Container), einschließlich solcher für den
Transport von Flüssigkeiten, speziell für eine oder mehrere
Beförderungsarten gebaut und ausgestattet
Kapitel 87
Kraftfahrzeuge, Traktoren (Zugmaschinen), Motorräder, Fahrräder und
andere Landfahrzeuge sowie deren Teile und Zubehör
Anmerkungen
1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind Fahrzeuge, die
ausschließlich zur Fortbewegung auf Schienen gebaut sind.
2 - Als Traktoren (Zugmaschinen) gelten Kraftfahrzeuge, die
im wesentlichen dafür gebaut sind, andere Fahrzeuge,
Geräte oder Lasten zu ziehen oder zu schieben. Sie können
auch mit einer kleinen Ladefläche oder einer ähnlichen
Vorrichtung ausgestattet sein, die im Zusammenhang mit
ihrem Hauptverwendungszweck (Ziehen oder Schieben) das
Befördern von Werkzeugen, Saatmitteln und dergleichen
ermöglichen.
Maschinen und Arbeitsgeräte, die auswechselbare
Vorrichtungen für Traktoren (Zugmaschinen) der Nummer
8701 darstellen, sind in ihre jeweiligen Nummern
einzureihen, selbst wenn sie mit den Traktoren zur
Abfertigung gestellt werden und auch wenn sie auf diesen
montiert sind.
3 - Kraftfahrzeugfahrgestelle (Chassis) mit Führerhaus sind
in die Nummern 8702 bis 8704 und nicht in die Nummer 8706
einzureihen.
4 - In die Nummer 8712 gehören alle zweirädrigen
Kinderfahrräder, andere Fahrräder für Kinder gehören in
die Nummer 9501.
8701 -- Traktoren (Zugmaschinen), andere als solche der
Nummer 8709:
10 - Einachstraktoren
20 - Zugmaschinen für Sattelanhänger
30 - Raupenzugmaschinen
90 - andere
8702 -- Kraftfahrzeuge für die Beförderung von 10 oder mehr
Personen, einschließlich des Fahrzeuglenkers:
10 - mit Kolbenverbrennungsmotoren mit Kompressionszündung
(Diesel- oder Halbdieselmotoren)
90 - andere
8703 -- Kraftwagen und andere Kraftfahrzeuge, die hauptsächlich für
die Beförderung von Personen gebaut sind (andere als solche
der Nr. 8702), einschließlich Kombinationskraftwagen und
Rennwagen:
10 - Fahrzeuge, besonders für das Fahren auf Schnee gebaut;
Fahrzeuge, besonders für die Beförderung von Personen auf
Golfplätzen gebaut und ähnliche Fahrzeuge
- andere Fahrzeuge mit Hubkolbenverbrennungsmotoren mit
Funkenzündung:
21 - - mit einem Hubraum von 1000 cm3 oder weniger
22 - - mit einem Hubraum von mehr als 1000 cm3, aber nicht
mehr als 1500 cm3
23 - - mit einem Hubraum von mehr als 1500 cm3, aber nicht
mehr als 3000 cm3
24 - - mit einem Hubraum von mehr als 3000 cm3
- andere Fahrzeuge mit Kolbenverbrennungsmotoren mit
Kompressionszündung (Diesel- oder Halbdieselmotoren):
31 - - mit einem Hubraum von 1500 cm3 oder weniger
32 - - mit einem Hubraum von mehr als 1500 cm3, aber nicht
mehr als 2500 cm3
33 - - mit einem Hubraum von mehr als 2500 cm3
90 - andere
8704 -- Kraftfahrzeuge für die Warenbeförderung:
10 - Muldenkipper zur Verwendung außerhalb des Straßennetzes
gebaut
- andere mit Kolbenverbrennungsmotoren mit
Kompressionszündung (Diesel- oder Halbdieselmotoren):
21 - - mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht von 5 Tonnen
oder weniger
22 - - mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht von mehr als
5 Tonnen, aber nicht mehr als 20 Tonnen
23 - - mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht von mehr als
20 Tonnen
- andere, mit Kolbenverbrennungsmotoren mit Funkenzündung:
31 - - mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht von 5 Tonnen
oder weniger
32 - - mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht von mehr als
5 Tonnen
90 - andere
8705 -- Spezialkraftfahrzeuge, andere als solche, die hauptsächlich
für die Beförderung von Personen oder Waren gebaut sind
(z. B. Abschleppwagen, Kranwagen, Feuerlöschwagen,
Betonmischwagen, Straßenkehrwagen, Spreng- und
Berieselungswagen, Werkstattwagen und Röntgenwagen):
10 - Kranwagen
20 - Tiefbohrfahrzeuge mit Derrickkran
30 - Feuerlöschwagen
40 - Betonmischwagen
90 - andere
8706 00 Fahrgestelle (Chassis) mit Motor, für Kraftfahrzeuge der
Nummern 8701 bis 8705
8707 -- Karosserien (einschließlich Führerhäuser) für
Kraftfahrzeuge der Nummern 8701 bis 8705:
10 - für Fahrzeuge der Nummer 8703
90 - andere
8708 -- Teile und Zubehör, für Kraftfahrzeuge der Nummern 8701 bis
8705:
10 - Stoßstangen und Teile davon
- andere Teile und Zubehör für Karosserien (einschließlich
Führerhäuser):
21 - - Sicherheitsgurte
29 - - sonstige
- Bremsen und Servobremsen sowie Teile davon:
31 - - montierte Bremsbeläge
39 - - sonstige
40 - Schaltgetriebe
50 - Antriebsachsen mit Differential, auch mit anderen
Kraftübertragungsvorrichtungen ausgerüstet
60 - Achsen, andere als Antriebsachsen, und Teile davon
70 - Räder sowie Teile und Zubehör davon
80 - Stoßdämpfer
- andere Teile und anderes Zubehör:
91 - - Kühler
92 - - Auspufftöpfe und Auspuffrohre
93 - - Kupplungen und Teile davon
94 - - Lenkräder, Lenksäulen und Lenkgehäuse
99 - - sonstige
8709 -- Werkskarren, mit eigenem Antrieb, ohne Hebe- oder
Arbeitsvorrichtungen, wie sie in Fabriken, Lagerhäusern,
Hafenanlagen oder auf Flugplätzen zum Befördern von Waren
auf kurzen Strecken verwendet werden; Zugkarren, wie sie
auf Bahnsteigen verwendet werden; Teile davon:
- Karten:
11 - - elektrische
19 - - sonstige
90 - Teile
8710 00 Panzerkampfwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge,
motorisiert, auch bewaffnet; Teile davon
8711 -- Motorräder (einschließlich Motorfahrräder) und Fahrräder
mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen; Beiwagen:
10 - mit Hubkolbenverbrennungsmotoren mit einem Hubraum von
50 cm3 oder weniger
20 - mit Hubkolbenverbrennungsmotoren mit einem Hubraum von
mehr als 50 cm3, aber nicht mehr als 250 cm3
30 - mit Hubkolbenverbrennungsmotoren mit einem Hubraum von
mehr als 250 cm3, aber nicht mehr als 500 cm3
40 - mit Hubkolbenverbrennungsmotoren mit einem Hubraum von
mehr als 500 cm3, aber nicht mehr als 800 cm3
50 - mit Hubkolbenverbrennungsmotoren mit einem Hubraum von
mehr als 800 cm3
90 - andere
8712 00 Zweirädrige Fahrräder und andere Fahrräder (einschließlich
Lieferdreiräder), nicht motorisiert
8713 -- Rollstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke und
Körperbehinderte, auch mit Motor oder anderem mechanischen
Antrieb:
10 - ohne mechanischen Antrieb
90 - andere
8714 -- Teile und Zubehör von Fahrzeugen der Nummern 8711 bis 8713:
- von Motorrädern (einschließlich Motorfahrrädern):
11 - - Sättel
19 - - sonstige
20 - von Fahrstühlen und ähnlichen Fahrzeugen, für Kranke und
Körperbehinderte
- andere:
91 - - Rahmen und Gabeln sowie Teile davon
92 - - Felgen und Speichen
93 - - Radnaben, andere als Freilaufnaben mit
Rücktrittbremse; Freilaufkettenräder
94 - - Bremsen, einschließlich Freilaufnaben mit
Rücktrittbremse sowie Teile davon
95 - - Sättel
96 - - Pedale und Tretkurbelantriebe sowie Teile davon
99 - - sonstige
8715 00 Kinderwagen und Teile davon
8716 -- Anhänger und Sattelanhänger; andere Fahrzeuge ohne
mechanischen Antrieb; Teile davon:
10 - Anhänger und Sattelanhänger für Wohn- oder Campingzwecke
20 - Selbstlade- oder Selbstentladeanhänger und
-sattelanhänger für landwirtschaftliche Zwecke
- andere Anhänger und Sattelanhänger für die Beförderung
von Waren:
31 - - Tankanhänger und Tanksattelanhänger
39 - - sonstige
40 - andere Anhänger und Sattelanhänger
80 - andere Fahrzeuge
90 - Teile
Kapitel 88
Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge und Teile davon
Anmerkung zu den Unternummern
1 - Als Leergewicht im Sinne der Unternummern 8802 11 bis
8802 40 gilt das Gewicht der Luftfahrzeuge in
flugbereitem Zustand unter Ausschluß des Gewichtes der
Besatzung, des Treibstoffes sowie der Ausrüstung, die
nicht fest eingebaut ist.
8801 -- Ballons und Luftschiffe; Segelflugzeuge, Hängegleiter und
andere Luftfahrzeuge ohne eigenen Antrieb:
10 - Segelflugzeuge und Hängegleiter
90 - andere
8802 -- Andere Luftfahrzeuge (zB Hubschrauber, Flugzeuge);
Raumfahrzeuge (einschließlich Satelliten) und ihre Träger
für den Raumstart sowie Suborbitalfahrzeuge:
- Hubschrauber:
11 - - mit einem Leergewicht von 2000 kg oder weniger
12 - - mit einem Leergewicht von mehr als 2000 kg
20 - Flugzeuge und andere Luftfahrzeuge, mit einem Leergewicht
von 2000 kg oder weniger
30 - Flugzeuge und andere Luftfahrzeuge, mit einem Leergewicht
von mehr als 2000 kg bis einschließlich 15.000 kg
40 - Flugzeuge und andere Luftfahrzeuge, mit einem Leergewicht
von mehr als 15.000 kg
60 - Raumfahrzeuge (einschließlich Satelliten) und ihre
Träger für den Raumstart sowie Suborbitalfahrzeuge
8803 -- Teile von Waren der Nummer 8801 oder 8802:
10 - Propeller und Rotoren sowie Teile davon
20 - Fahrgestelle und Teile davon
30 - andere Teile von Flugzeugen und Hubschraubern
90 - andere
8804 00 Fallschirme (einschließlich lenkbare Fallschirme und
Gleitschirme) sowie rotierende Fallschirme; Teile und
Zubehör davon
8805 -- Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge; Apparate und
Vorrichtungen für Decklandungen von Luftfahrzeugen und
ähnliche Apparate und Vorrichtungen; Flugsimulatoren; Teile
dieser Waren:
10 - Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge und Teile davon;
Apparate und Vorrichtungen für Decklandungen von
Luftfahrzeugen und ähnliche Apparate und Vorrichtungen
sowie Teile davon
20 - Flugsimulatoren und Teile davon
Kapitel 89
Wasserfahrzeuge und schwimmende Konstruktionen
Anmerkung
1 - Rümpfe von Wasserfahrzeugen und unvollständige oder
unfertige Wasserfahrzeuge, auch zerlegt, sowie zerlegte
vollständige Wasserfahrzeuge sind, wenn ihre
Zugehörigkeit zu einer bestimmten Art von
Wasserfahrzeugen zweifelhaft ist, in die Nummer 8906
einzureihen.
8901 -- Passagierschiffe, Ausflugsschiffe, Fährschiffe,
Frachtschiffe, Lastkähne und ähnliche Schiffe für die
Beförderung von Personen oder Waren:
10 - Passagierschiffe, Ausflugsschiffe und ähnliche Schiffe,
hauptsächlich für die Beförderung von Personen gebaut;
Fährschiffe aller Art
20 - Tankschiffe
30 - Kühlschiffe, ausgenommen solche der Unternummer 8901 20
90 - andere Schiffe für die Beförderung von Waren und andere
Schiffe für die gleichzeitige Beförderung von Personen
und Waren
8902 00 Fischereischiffe; schwimmende Fabriken und andere Schiffe,
für die Verarbeitung oder Konservierung von
Fischereierzeugnissen
8903 -- Yachten und andere Boote für Vergnügungs- und Sportzwecke;
Ruderboote und Kanus:
10 - aufblasbare Boote
- andere:
91 - - Segelboote, auch mit Hilfsmotor
92 - - Motorboote, ausgenommen Außenbordmotorboote
99 - - sonstige
8904 00 Schlepper und Schubschiffe
8905 -- Leuchtschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger,
Schwimmkrane und andere Schiffe, deren Fahreigenschaft im
Vergleich zu ihrem Hauptverwendungszweck von
untergeordneter Bedeutung ist; Schwimmdocks; schwimmende
oder unter Wasser absenkbare Bohr- oder Förderplattformen:
10 - Schwimmbagger
20 - schwimmende oder unter Wasser absenkbare Bohr- oder
Förderplattformen
90 - andere
8906 00 Andere Schiffe, einschließlich Kriegsschiffe und
Rettungsschiffe, ausgenommen Ruderboote
8907 -- Andere schwimmende Konstruktionen (z. B. Flöße,
Schwimmtanks, Senkkästen, Landungsbrücken, Bojen und
Baken):
10 - aufblasbare Flöße
90 - andere
8908 00 Schiffe und andere schwimmende Konstruktionen, zum
Abwracken
Abschnitt römisch achtzehn
Optische, photographische, kinematographische, Meß-, Prüf- und Präzisionsinstrumente; medizinische oder chirurgische Instrumente und Apparate; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör dieser Waren