BundesrechtBundesrechtwww.ris.bka.gv.atSeite 25 von 26www.ris.bka.gv.atSeite 1 von 26KurztitelHarmonisiertes SystemKundmachungsorganBGBl. Nr. 553/1987 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 564/1994§/Artikel/AnlageAnl. 1/3Inkrafttretensdatum01.01.1996TextKapitel 30Pharmazeutische Erzeugnisse Anmerkungen 1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind: a - Nahrungsmittel und Getränke (z. B. diätetische Nahrungsmittel, Nahrungsmittel für Diabetiker, angereicherte Nahrungsmittel oder Ergänzungsnahrungsmittel, tonisierende Getränke und Mineralwässer) (Abschn. IV); b - besonders gebrannter oder fein gemahlener Gips, wie er für Dentalzwecke verwendet wird (Nr. 2520); c - wässerige Destillate und wässerige Lösungen etherischer Öle, wie sie für medizinische Zwecke verwendet werden (Nr. 3301); d - Zubereitungen der Nummern 3303 bis 3307, auch wenn sie therapeutische oder prophylaktische Eigenschaften besitzen; e - Seifen und andere Erzeugnisse der Nummer 3401 mit medikamentösen Zusätzen; f - Zubereitungen auf der Grundlage von gebranntem Gips, wie sie für Dentalzwecke verwendet werden (Nr. 3407); g - Blutalbumin, nicht für therapeutische oder prophylaktische Zwecke zubereitet (Nr. 3502). 2 - Bei der Nummer 3002 umfaßt der Ausdruck „modifizierte immunologische Produkte'' nur monoklonale Antikörper (MAB), Antikörperfragmente, Antikörperkonjugate und Antikörperfragmentkonjugate. 3 - Bei den Nummern 3003 und 3004 sowie in der Anmerkung 4d zu diesem Kapitel gelten: a - als ungemischte Erzeugnisse: 1 - wässerige Lösungen ungemischter Erzeugnisse; 2 - alle Erzeugnisse des Kapitels 28 oder 29 3 - einfache Pflanzenauszüge der Nummer 1302, nur auf einen bestimmten Wirkungswert eingestellt oder in einem beliebigen Lösungsmittel gelöst; b - als gemischte Erzeugnisse: 1 - kolloidale Lösungen und kolloidale Suspensionen (ausgenommen kolloidaler Schwefel); 2 - Pflanzenauszüge, die durch Behandlung von Mischungen pflanzlicher Stoffe gewonnen wurden; 3 - Salze und konzentrierte Wässer, die durch Eindampfen natürlicher Mineralwässer gewonnen wurden. 4 - Die Nummer 3006 umfaßt nur folgende Waren, die keiner anderen Nummer des Tarifs zuzuweisen sind: a - steriles Catgut, ähnliches steriles Nahtmaterial und sterile Klebstoffe für Zellgewebe, die in der Chirurgie zum Schließen von Wunden verwendet werden; b - sterile Laminariastifte und sterile Laminariatampons; c - sterile resorbierbare blutstillende Mittel für die Chirurgie oder die Zahnheilkunde; d - Röntgenkontrastmittel sowie diagnostische Reagenzien, zur Anwendung am Patienten bestimmt, soweit es sich um ungemischte dosierte oder für die gleichen Zwecke verwendbare, aus zwei oder mehr Stoffen gemischte Erzeugnisse handelt; e - Reagenzien zur Bestimmung von Blutgruppen und Blutfaktoren; f - Zahnzemente und andere Zahnfüllstoffe; Knochenaufbauzemente; g - Taschen, Kasten und andere Behältnisse mit Ausstattung für die Erste Hilfe; h - empfängnisverhütende chemische Zubereitungen auf der Grundlage von Hormonen oder Spermiciden.3001 -- Drüsen und andere Organe für organo-therapeutische Zwecke, getrocknet, auch in Pulverform; Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Sekreten, für organo-therapeutische Zwecke; Heparin und dessen Salze; andere menschliche oder tierische Stoffe, für therapeutische oder prophylaktische Zwecke zubereitet, anderweitig weder genannt noch inbegriffen: 10 - Drüsen und andere Organe, getrocknet, auch in Pulverform 20 - Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Sekreten 90 - andere3002 -- Menschliches Blut; tierisches Blut, für therapeutische, prophylaktische oder diagnostische Zwecke zubereitet; Antisera und andere Blutfraktionen sowie modifizierte immunologische Produkte, auch durch biotechnologische Prozesse hergestellt; Vaccine, Toxine, Kulturen von Mikroorganismen (ausgenommen Hefen) und ähnliche Erzeugnisse: 10 - Antisera und andere Blutfraktionen sowie modifizierte immunologische Produkte, auch durch biotechnologische Prozesse hergestellt 20 - Vaccine für die Humanmedizin 30 - Vaccine für die Veterinärmedizin3003 -- Arzneiwaren (ausgenommen Waren der Nr. 3002, 3005 oder 3006) aus zwei oder mehr Bestandteilen, für therapeutische oder prophylaktische Zwecke gemischt, weder dosiert noch in Aufmachungen für den Kleinverkauf: 10 - Penicilline oder deren Derivate (mit Penicillansäurestruktur) oder Streptomycine oder deren Derivate enthaltend 20 - andere Antibiotika enthaltend - Hormone oder andere Erzeugnisse dem Nummer 2937 enthaltend, jedoch ohne Antibiotika: 31 - - Insulin enthaltend 39 - - sonstige 40 - Alkaloide oder deren Derivate, weder Hormone noch andere Erzeugnisse der Nummer 2937 noch Antibiotika enthaltend 90 - andere3004 -- Arzneiwaren (ausgenommen Waren der Nr. 3002, 3005 oder 3006) aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen für therapeutische oder prophylaktische Zwecke, dosiert oder in Aufmachungen für den Kleinverkauf: 10 - Penicilline oder deren Derivate (mit Penicillansäurestruktur) oder Streptomycine oder deren Derivate enthaltend 20 - andere Antibiotika enthaltend - Hormone oder andere Erzeugnisse der Nummer 2937 enthaltend, jedoch ohne Antibiotika: 31 - - Insulin enthaltend 32 - - Hormone der Nebennierenrinde enthaltend 39 - - sonstige 40 - Alkaloide oder deren Derivate, weder Hormone noch andere Erzeugnisse der Nummer 2937 noch Antibiotika enthaltend 50 - andere Arzneiwaren, Vitamine oder andere Erzeugnisse der Nummer 2936 enthaltend 90 - andere3005 -- Watte, Gaze, Binden und ähnliche Waren (z. B. Verbandzeug, Heftpflaster, Senfpflaster), mit pharmazeutischen Stoffen imprägniert oder überzogen oder in Aufmachungen für den Kleinverkauf für medizinische, chirurgische, zahnmedizinische oder veterinärmedizinische Zwecke: 10 - Heftpflaster und andere Waren mit Klebeschichte 90 - andere3006 -- Pharmazeutische Waren im Sinne der Anmerkung 4 zu diesem Kapitel: 10 - steriles Catgut, ähnliches steriles Nahtmaterial und sterile Klebstoffe für Zellgewebe, die in der Chirurgie zum Schließen von Wunden verwendet werden; sterile Laminariastifte und sterile Laminariatampons; sterile resorbierbare blutstillende Mittel für die Chirurgie oder die Zahnheilkunde 20 - Reagenzien zur Bestimmung von Blutgruppen und Blutfaktoren 30 - Röntgenkontrastmittel; diagnostische Reagenzien, zur Anwendung am Patienten bestimmt 40 - Zahnzemente und andere Zahnfüllstoffe; Knochenaufbauzemente 50 - Taschen, Kasten und andere Behältnisse mit Ausstattung für die Erste Hilfe 60 - empfängnisverhütende chemische Zubereitungen auf der Grundlage von Hormonen oder Spermiciden Kapitel 31 Düngemittel Anmerkungen 1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind: a - Tierblut der Nummer 0511; b - isolierte Verbindungen von chemisch eindeutig bestimmter Konstitution, ausgenommen die in den folgenden Anmerkungen 2a, 3a, 4a oder 5 genannten; c - künstliche Kaliumchloridkristalle (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Nummer 3824; optische Elemente aus Kaliumchlorid (Nr. 9001). 2 - Die Nummer 3102 umfaßt nur die folgenden Waren, sofern sie nicht wie in der Nummer 3105 vorgesehen aufgemacht sind: a - Waren, die einer der nachstehenden Beschreibungen entsprechen: 1 - Natriumnitrat, auch rein; 2 - Ammoniumnitrat, auch rein; 3 - Doppelsalze, auch rein, aus Ammoniumsulfat und Ammoniumnitrat; 4 - Ammoniumsulfat, auch rein; 5 - Doppelsalze (auch rein) oder Mischungen aus Calciumnitrat und Ammoniumnitrat; 6 - Doppelsalze (auch rein) oder Mischungen aus Calciumnitrat und Magnesiumnitrat; 7 - Calciumcyanamid, auch rein oder mit Öl behandelt; 8 - Harnstoff, auch rein; b - Düngemittel, die aus Mischungen von unter 2a beschriebenen Waren bestehen; c - Düngemittel, die aus Mischungen von Ammoniumchlorid oder von unter 2a oder 2b beschriebenen Waren mit Kreide, Gips oder anderen anorganischen nicht düngenden Stoffen bestehen; d - flüssige Düngemittel, die aus den unter 2a 2 oder 2a 8 beschriebenen Waren oder aus Mischungen dieser Waren in wässeriger oder ammoniakalischer Lösung bestehen. 3 - Die Nummer 3103 umfaßt nur die folgenden Waren, sofern sie nicht wie in der Nummer 3105 vorgesehen aufgemacht sind: a - Waren, die einer der nachstehenden Beschreibungen entsprechen: 1 - Entphosphorungsschlacken (z. B. Thomasschlacke); 2 - natürliche Phosphate der Nummer 2510, gebrannt oder weitergehend thermisch zur Entfernung von Verunreinigungen erforderlich ist; 3 - Superphosphate (einfache, doppelte oder dreifache); 4 - Calciumhydrogenorthophosphat mit einem Fluorgehalt von 0,2 Gewichtsprozent oder mehr, berechnet auf die trockene wasserfreie Substanz; b - Düngemittel, die aus Mischungen von unter 3a beschriebenen Waren bestehen, jedoch ohne Rücksicht auf den Fluorgehalt; c - Düngemittel, die aus Mischungen von unter 3a oder 3b beschriebenen Waren mit Kreide, Gips oder anderen anorganischen nichtdüngenden Stoffen bestehen, jedoch ohne Rücksicht auf den Fluorgehalt. 4 - Die Nummer 3104 umfaßt nur die folgenden Waren, sofern sie nicht wie in der Nummer 3105 vorgesehen aufgemacht sind: a - Waren, die einer der nachstehenden Beschreibungen entsprechen: 1 - rohe natürliche Kalisalze (z. B. Carnallit, Kainit und Sylvinit); 2 - Kaliumchlorid, auch rein, vorbehaltlich der Anmerkung 1c; 3 - Kaliumsulfat, auch rein; 4 - Kaliummagnesiumsulfat, auch rein; b - Düngemittel, die aus einer Mischung von Waren, die unter 4a beschrieben sind, bestehen. 5 - Ammoniumdihydrogenorthophosphat (Monoammoniumphosphat) und Diammoniumhydrogenorthophosphat (Diammoniumphosphat), auch rein, und Mischungen dieser Erzeugnisse untereinander gehören in die Nummer 3105. 6 - Als andere Düngemittel der Nummer 3105 gelten nur Erzeugnisse, wie sie als Düngemittel verwendet werden und als wesentlichen Bestandteil mindestens eines der düngenden Elemente Stickstoff, Phosphor oder Kalium enthalten.3101 00 Tierische oder pflanzliche Düngemittel, auch untereinander gemischt oder chemisch behandelt; Düngemittel, hergestellt durch Mischen oder chemische Behandlung von tierischen oder pflanzlichen Erzeugnissen3102 -- Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel: 10 - Harnstoff, auch in wässeriger Lösung - Ammoniumsulfat; Doppelsalze und Mischungen aus Ammoniumsulfat und Ammoniumnitrat: 21 - - Ammoniumsulfat 29 - - sonstige 30 - Ammoniumnitrat, auch in wässeriger Lösung 40 - Mischungen von Ammoniumnitrat mit Calciumcarbonat oder anderen anorganischen nichtdüngenden Stoffen 50 - Natriumnitrat 60 - Doppelsalze und Mischungen aus Calciumnitrat und Ammoniumnitrat 70 - Calciumcyanamid 80 - Mischungen von Harnstoff und Ammoniumnitrat, in wässeriger oder ammoniakalischer Lösung 90 - andere, einschließlich Mischungen, die in den vorstehenden Unternummern nicht genannt sind3103 -- Mineralische oder chemische Phosphordüngemittel: 10 - Superphosphate 20 - Entphosphorungsschlacken (z. B. Thomasschlacke) 90 - andere3104 -- Mineralische oder chemische Kalidüngemittel: 10 - Carnallit, Sylvinit und andere rohe natürliche Kalisalze 20 - Kaliumchlorid 30 - Kaliumsulfat 90 - andere3105 -- Mineralische oder chemische Düngemittel, die zwei oder drei der düngenden Elemente Stickstoff, Phosphor oder Kalium enthalten; andere Düngemittel; Waren dieses Kapitels in Tabletten oder ähnlichen Formen oder in Einzelpackungen mit einem Rohgewicht von 10 kg oder weniger: 10 - Waren dieses Kapitels in Tabletten oder ähnlichen Formen oder in Einzelpackungen mit einem Rohgewicht von 10 kg oder weniger 20 - mineralische oder chemische Düngemittel, welche die drei düngenden Elemente Stickstoff, Phosphor und Kalium enthalten 30 - Diammoniumhydrogenorthophosphat (Diammoniumphosphat) 40 - Ammoniumdihydrogenorthophosphat (Monoammoniumphosphat), auch gemischt mit Diammoniumhydrogenorthophosphat (Diammoniumphosphat) - andere mineralische oder chemische Düngemittel, welche die zwei düngenden Elemente Stickstoff und Phosphor enthalten: 51 - - Nitrate und Phosphate enthaltend 59 - - sonstige 60 - mineralische oder chemische Düngemittel, welche die zwei düngenden Elemente Phosphor und Kalium enthalten 90 - andere Kapitel 32Gerbstoff- oder Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate;Farbstoffe, Pigmente und andere Färbemittel; Anstrichfarben und Lacke; Kitte und ähnliche Massen; Tinten Anmerkungen 1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind: a - isolierte Elemente und Verbindungen von chemisch eindeutig bestimmter Konstitution (ausgenommen solche der Nrn. 3203 und 3204, anorganische Erzeugnisse, wie sie als Luminophore verwendet werden (Nr. 3206), Glas in den in der Nr. 3207 vorgesehenen Formen aus geschmolzenem Quarz oder anderem geschmolzenen Siliciumdioxid, sowie Farbstoffe und andere Färbemittel, in Formen oder Packungen für den Kleinverkauf der Nr. 3212); b - Tannate und andere Tanninderivate von Erzeugnissen der Nummern 2936 bis 2939, 2941 oder 3501 bis 3504; c - Asphaltmastix und anderer bituminöser Mastix (Nr. 2715). 2 - Die Nummer 3204 umfaßt auch Mischungen von stabilisierten Diazoniumsalzen und von Kupplungskomponenten für die Erzeugung von Azofarbstoffen. 3 - Die Nummern 3203, 3204, 3205 und 3206 umfassen auch Zubereitungen auf der Grundlage von Färbemitteln (bei der Nr. 3206 einschließlich Farbpigmente der Nr. 2530 oder des Kap. 28 sowie Metallflitter und Metallpulver), wie sie zum Färben von Stoffen aller Art oder als Bestandteil von Farbzubereitungen verwendet werden. Nicht in diese Nummern gehören flüssige oder pastenförmige Dispersionen von Pigmenten in nichtwässerigen Medien, wie sie bei der Herstellung von Anstrichfarben, einschließlich Lackfarben, verwendet werden (Nr. 3212); sowie andere Zubereitungen der Nummer 3207, 3208, 3209, 3210, 3212, 3213 oder 3215. 4 - Die Nummer 3208 umfaßt Lösungen von Erzeugnissen der Nummern 3901 bis 3913 (ausgenommen Kollodium) in flüchtigen organischen Lösungsmitteln, wenn das Gewicht des Lösungsmittels 50 Gewichtsprozent der Lösung überschreitet. 5 - Nicht als Färbemittel gelten in diesem Kapitel Erzeugnisse, die als Füllstoffe in Ölfarben verwendet werden, auch wenn sie als Pigment für Wasserfarben geeignet sind. 6 - Als Prägefolien der Nummer 3212 gelten nur solche Folien, wie sie zum Bedrucken von z. B. Bucheinbänden oder Hutschweißleder verwendet werden, wenn diese bestehen: a - aus Metallpulver (einschließlich Edelmetallpulver) oder Pigmenten, die mit Leim, Gelatine oder anderen Bindemitteln agglomeriert sind, oder b - aus Metall (einschließlich Edelmetall) oder aus Pigmenten, die auf einer Trägerfolie aus Stoffen aller Art aufgetragen sind.3201 -- Gerbstoffauszüge pflanzlichen Ursprungs; Tannine sowie deren Salze, Ether, Ester und andere Derivate: 10 - Quebrachoauszug 20 - Mimosaauszug 90 - andere3202 -- Synthetische organische Gerbstoffe; anorganische Gerbstoffe; Gerbstoffzubereitungen, auch natürliche Gerbstoffe enthaltend; enzymatische Zubereitungen zum Vorgerben: 10 - synthetische organische Gerbstoffe 90 - andere3203 00 Färbemittel pflanzlichen oder tierischen Ursprungs (einschließlich Farbstoffauszüge, ausgenommen tierische Schwärzen), auch von chemisch eindeutig bestimmter Konstitution; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf der Grundlage von Färbemitteln pflanzlichen oder tierischen Ursprungs3204 -- Synthetische organische Färbemittel, auch von chemisch eindeutig bestimmter Konstitution; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf der Grundlage von synthetischen organischen Färbemitteln; synthetische organische Erzeugnisse, wie sie als fluoreszierende Aufhellungsmittel oder als Luminophore verwendet werden, auch von chemisch eindeutig bestimmter Konstitution: - synthetische organische Färbemittel und Zubereitungen auf deren Grundlage im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel: 11 - - Dispersionsfarbstoffe und Zubereitungen auf deren Grundlage 12 - - Säurefarbstoffe, auch metallisiert, und Zubereitungen auf deren Grundlage; Beizenfarbstoffe und Zubereitungen auf deren Grundlage 13 - - basische Farbstoffe und Zubereitungen auf deren Grundlage 14 - - Direktfarbstoffe und Zubereitungen auf deren Grundlage 15 - - Küpenfarbstoffe (einschließlich solcher, die unmittelbar als Pigmente verwendet werden können) und Zubereitungen auf deren Grundlage 16 - - Reaktivfarbstoffe und Zubereitungen auf deren Grundlage 17 - - Pigmente und Zubereitungen auf deren Grundlage 19 - - sonstige, einschließlich Mischungen von zwei oder mehr der in den Unternummern 3204 11 bis 3204 19 erfaßten Färbemittel 20 - synthetische organische Erzeugnisse, wie sie als fluoreszierende Aufhellungsmittel verwendet werden 90 - andere3205 00 Farblacke; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf der Grundlage von Farblacken3206 -- Andere Färbemittel; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel, ausgenommen solche der Nummer 3203, 3204 oder 3205; anorganische Erzeugnisse, wie sie als Luminophore verwendet werden, auch von chemisch eindeutig bestimmter Konstitution: (10) - Pigmente und Zubereitungen auf der Grundlage von Titandioxid: 11 - - mit einem Gehalt an Titandioxid von 80 Gewichtsprozent oder mehr, berechnet auf das Gewicht der Trockensubstanz 19 - - andere 20 - Pigmente und Zubereitungen, auf der Grundlage von Chromverbindungen 30 - Pigmente und Zubereitungen, auf der Grundlage von Cadmiumverbindungen - andere Färbemittel und andere Zubereitungen: 41 - - Ultramarin und Zubereitungen auf dessen Grundlage 42 - - Lithopone und andere Pigmente und Zubereitungen, auf der Grundlage von Zinksulfid 43 - - Pigmente und Zubereitungen, auf der Grundlage von Hexacyanoferraten (Ferrocyaniden und Ferricyaniden) 49 - - sonstige 50 - anorganische Erzeugnisse, wie sie als Luminophore verwendet werden3207 -- Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben, Schmelzglasuren, Engoben, flüssige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen, wie sie für die Keramik-, Email- oder Glasindustrie verwendet werden; Glasfritten und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen oder Flocken: 10 - zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel, zubereitete Farben und ähnliche Zubereitungen 20 - Schmelzglasuren, Engoben und ähnliche Zubereitungen 30 - flüssige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen 40 - Glasfritten und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen oder Flocken3208 -- Anstrichfarben und Lacke (einschließlich Lackfarben) auf der Grundlage von synthetischen Polymeren oder chemisch modifizierten natürlichen Polymeren, in nichtwässerigen Medien dispergiert oder gelöst; Lösungen, im Sinne der Anmerkung 4 zu diesem Kapitel: 10 - auf der Grundlage von Polyestern 20 - auf der Grundlage von Acryl- oder Vinylpolymeren 90 - andere3209 -- Anstrichfarben und Lacke (einschließlich Lackfarben) auf der Grundlage von synthetischen Polymeren oder chemisch modifizierten natürlichen Polymeren, in wässerigen Medien dispergiert oder gelöst: 10 - auf der Grundlage von Acryl- oder Vinylpolymeren 90 - andere3210 00 Andere Anstrichfarben und Lacke (einschließlich Lackfarben und Wasserfarben); zubereitete Wasserpigmentfarben, wie sie bei der Endausrüstung von Leder verwendet werden3211 00 Zubereitete Sikkative3212 -- Pigmente (einschließlich Metallpulver und -flitter), in nichtwässerigen Medien dispergiert, flüssig oder pastenförmig, wie sie bei der Herstellung von Anstrichfarben (einschließlich Lackfarben) verwendet werden; Prägefolien; Farbstoffe und andere Färbemittel, in Formen oder Packungen für den Kleinverkauf: 10 - Prägefolien 90 - andere3213 -- Farben für Kunstmaler, für Plakatmaler, für Farbtönungen, für den Unterricht, für die Unterhaltung und dergleichen, in Tabletten, Tuben, Töpfchen, Fläschchen, Näpfchen oder ähnlichen Formen oder Packungen: 10 - Farben in Zusammenstellungen 90 - andere3214 -- Glaserkitt, Pfropfkitt, Harzzement, Dichtungsmassen und ähnliche Massen; Malerspachtelkitte; nichtfeuerfeste Verputzzubereitungen für Fassaden, Innenwände, Fußböden, Decken und dergleichen: 10 - Glaserkitt, Pfropfkitt, Harzzement, Dichtungsmassen und ähnliche Massen; Malerspachtelkitte 90 - andere3215 -- Druckfarben, Tinten und Tuschen zum Schreiben oder Zeichnen sowie andere Tinten und Tuschen, auch konzentriert oder fest: - Druckfarben: 11 - - schwarze 19 - - sonstige 90 - andere Kapitel 33 Etherische Öle und Resinoide; Parfümerie-, Kosmetik- und Toilettezubereitungen Anmerkungen 1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind: a - Natürliche Oleoresine und Pflanzenauszüge der Nummern 1301 und 1302; b - Seifen und andere Erzeugnisse der Nummer 3401; c - Balsamterpentinöl, Holzterpentinöl, Sulfatterpentinöl und andere Erzeugnisse der Nummer 3805. 2 - Als Riechstoffe der Nummer 3302 gelten nur die Substanzen der Nummer 3301, die aus diesen Substanzen isolierten Riechstoffe sowie synthetische Aromastoffe. 3 - Die Nummern 3303 bis 3307 umfassen unter anderem gemischte oder ungemischte Erzeugnisse (ausgenommen wässerige Destillate und wässerige Lösungen etherischer Öle), zur Verwendung als Waren dieser Nummern geeignet und für diese Zwecke in Packungen für den Kleinverkauf aufgemacht. 4 - Als Parfümerie-, Kosmetik- und Toilettezubereitungen der Nummer 3307 gelten unter anderem folgende Waren: Riechkissen; Riechstoffzubereitungen zum Abbrennen; parfümierte Papiere mit Kosmetika imprägniert oder bestrichen; Lösungen für Kontaktlinsen oder künstliche Augen; Watte, Filze und Vliesstoffe mit Parfüm oder Kosmetika imprägniert, bestrichen oder überzogen; Toilettezubereitungen für Tiere.3301 -- Etherische Öle (auch terpenfrei), einschließlich sogenannter Concretes und Absolues; Resinoide; extrahierte Oleoresine; Konzentrate etherischer Öle in Fetten, in nichtflüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen; terpenhaltige Nebenerzeugnisse von der Herstellung terpenfreier etherische Öle; wässerige Destillate und wässerige Lösungen etherischer Öle: - etherische Öle von Zitrusfrüchten: 11 - - Bergamottöl 12 - - Orangenöl 13 - - Zitronenöl 14 - - Limettöl 19 - - sonstige - andere etherische Öle als von Zitrusfrüchten: 21 - - Geraniumöl 22 - - Jasminöl 23 - - Lavendelöl oder Lavandinöl 24 - - Pfefferminzöl (Öl von Mentha piperita) 25 - - andere Minzenöle 26 - - Vetiveröl 29 - - sonstige 30 - Resinoide 90 - andere3302 -- Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschließlich alkoholischer Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, wie sie als Rohstoffe in der Industrie verwendet werden; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen, wie sie für die Herstellung von Getränken verwendet werden: 10 - wie sie in der Nahrungsmittel- oder Getränkeindustrie verwendet werden 90 - andere3303 00 Parfüms und Toilettewässer3304 -- Zubereitete Schönheits- und Hautpflegemittel (ausgenommen Arzneiwaren), einschließlich Sonnenschutz- oder Sonnenbräunungszubereitungen; Zubereitungen für die Hand- oder Fußpflege: 10 - Schönheitsmittel für die Lippen 20 - Schönheitsmittel für die Augen 30 - Zubereitungen für die Hand- oder Fußpflege - andere: 91 - - Puder, auch gepreßt 99 - - sonstige3305 -- Zubereitungen für die Haarbehandlung: 10 - Haarwaschmittel (Shampoos) 20 - Dauerwellenpräparate und Zubereitungen zum dauerhaften Glätten des Haares 30 - Haarlacke 90 - andere3306 -- Zubereitungen für Mund- oder Zahnhygiene, einschließlich Haftpasten und Haftpulver für Zahnprothesen; Garne zum Reinigen der Zahnzwischenräume (Zahnseide), in Aufmachungen für den Kleinverkauf: 10 - Zahnreinigungsmittel 20 - Garne zum Reinigen der Zahnzwischenräume (Zahnseide) 90 - andere3307 -- Zubereitete Rasiermittel (einschließlich preshave- und after-shave-Artikel), Körper-Desodorierungsmittel, Badezubereitungen, Enthaarungsmittel und andere Parfümerie-, Kosmetik- und Toilettezubereitungen, anderweitig weder genannt noch inbegriffen; zubereitete Raum-Desodorierungsmittel, auch parfümiert oder mit desinfizierenden Eigenschaften: 10 - zubereitete Rasiermittel (einschließlich preshave- und after-shave-Artikel) 20 - Körper-Desodorierungsmittel und Antitranspirationsmittel 30 - parfümierte Badesalze und andere Badezubereitungen - Zubereitungen zum Parfümieren oder Desodorieren von Räumen, einschließlich der Riechstoffzubereitungen zur Verwendung bei religiösen Handlungen: 41 - - Riechstoffzubereitungen, zum Abbrennen (z. B. Agarbatti) 49 - - sonstige 90 - andereKapitel 34Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Polier- und Scheuerzubereitungen, Kerzen und ähnliche Waren, Modelliermassen, „Dentalwachse'' und Dentalzubereitungen auf der Grundlage von gebranntem Gips Anmerkungen 1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind: a - Genießbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen, wie sie als Formentrennmittelzubereitungen verwendet werden (Nr. 1517); b - isolierte Verbindungen von chemisch eindeutig bestimmter Konstitution; c - Haarwaschmittel (Shampoos), Zahnpflegemittel, Rasiercremes und Rasierschaum sowie Badezubereitungen, die Seifen oder andere organische grenzflächenaktive Stoffe enthalten (Nr. 3305, 3306 oder 3307). 2 - Bei der Nummer 3401 gelten als Seifen nur wasserlösliche Seifen. Seifen und andere Erzeugnisse der Nummer 3401 können auch Zusätze (z. B. Desinfektionsmittel, Scheuermittel, Füllstoffe, medikamentöse Stoffe) enthalten. Erzeugnisse mit Zusatz von Scheuermitteln bleiben nur dann in der Nummer 3401, wenn sie in Stücken (Blöcken, Stangen, Riegeln, Figuren u. dgl.) vorliegen. In anderen Formen gehören sie als „Scheuerpasten, Scheuerpulver und ähnliche Zubereitungen'' in die Nummer 3405. 3 - Bei der Nummer 3402 gelten als „organische grenzflächenaktive Stoffe'' Erzeugnisse, die, mit Wasser zu einer Konzentration von 0,5% bei 20 Grad C gemischt, bei dieser Temperatur nach einer Standzeit von einer Stunde: a - eine durchsichtige oder durchscheinende Flüssigkeit oder beschädigte Emulsion ohne Absetzung der unlöslichen Stoffe ergeben und b - die Oberflächenspannung des Wassers auf 4,5 x 10 hoch -2 N/m (45 dyn/cm) oder weniger reduzieren. 4 - Bei der Nummer 3403 gelten als „Erdöl und Öle aus bituminösen Mineralien'' die in der Anmerkung 2 zum Kapitel 27 beschriebenen Produkte. 5 - Bei der Nummer 3404 gelten als „künstliche Wachse und zubereitete Wachse'', von den nachstehenden Ausnahmen abgesehen, nur: A - chemisch hergestellte organische Erzeugnisse mit Wachscharakter, auch wasserlöslich; B - Erzeugnisse, die durch Mischen verschiedener Wachse erhalten wurden; C - Erzeugnisse mit Wachscharakter auf der Grundlage eines oder mehrerer Wachse, die Fette, Harze, mineralische Stoffe oder andere Stoffe enthalten. Ausgenommen von der Nummer 3404 sind: a - Erzeugnisse der Nummer 1516, 3402 oder 3823, auch wenn sie Wachscharakter besitzen; b - ungemischte tierische oder ungemischte pflanzliche Wachse, auch raffiniert oder gefärbt, der Nummer 1521; c - Mineralwachse und ähnliche Erzeugnisse der Nummer 2712, auch untereinander gemischt oder bloß gefärbt; d - Wachse, gemischt mit oder dispergiert in oder gelöst in einem flüssigen Medium (z. B. Nr. 3405 oder 3809).3401 -- Seifen; als Seifen verwendbare organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, in Stücken (Blöcken, Stangen, Riegeln, Figuren u. dgl.), auch Seife enthaltend; Papier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln imprägniert, bestrichen oder überzogen: - Seifen sowie als Seifen verwendbare organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, in Stücken (Blöcken, Stangen, Riegeln, Figuren u. dgl.); Papier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln imprägniert, bestrichen oder überzogen: 11 - - für Toilettezwecke (einschließlich Erzeugnisse mit medikamentösen Stoffen) 19 - - sonstige 20 - Seifen in anderen Formen3402 -- Organische grenzflächenaktive Stoffe (ausgenommen Seifen); grenzflächenaktive Zubereitungen, zubereitete Waschmittel (einschließlich zubereiteter Waschhilfsmittel) und zubereitete Reinigungsmittel, auch Seife enthaltend, andere als solche der Nummer 3401: - organische grenzflächenaktive Stoffe, auch in Aufmachungen für den Kleinverkauf: 11 - - anionenaktive 12 - - kationenaktive 13 - - ioneninaktive (nichtionogene) 19 - - sonstige 20 - Zubereitungen in Aufmachungen für den Kleinverkauf 90 - andere3403 -- Zubereitete Schmiermittel (einschließlich Schneidölzubereitungen, Zubereitungen zum Lösen von Bolzen und Schrauben, Rostschutz oder Korrosionsschutzzubereitungen und Trennmittel, alle diese auf der Grundlage von schmierenden Stoffen) und Zubereitungen, wie sie zur Öl- oder Fettbehandlung von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen verwendet werden, ausgenommen Zubereitungen, die als wesentlichen Bestandteil 70 Gewichtsprozent oder mehr Erdöl oder Öle aus bituminösen Mineralien enthalten: - Erdöle oder Öle aus bituminösen Mineralien enthaltend: 11 - - Zubereitungen zur Behandlung von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen 19 - - sonstige - andere: 91 - - Zubereitungen zur Behandlung von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen 99 - - sonstige3404 -- Künstliche Wachse und zubereitete Wachse: 10 - aus chemisch modifiziertem Montanwachs 20 - aus Polyethylenglykol 90 - andere3405 -- Poliermittel und Cremes, für Schuhe, Möbel, Fußböden, Karosserien, Glas oder Metall, Scheuerpasten, Scheuerpulver und ähnliche Zubereitungen (auch in Form von Papier, Watte, Filz, Vliesstoffen, Zellkunststoffen und Zellkautschuk, mit solchen Zubereitungen imprägniert, bestrichen oder überzogen), ausgenommen Wachse der Nummer 3404: 10 - Poliermittel, Cremes und ähnliche Zubereitungen, für Schuhe oder Leder 20 - Poliermittel, Cremes und ähnliche Zubereitungen, für die Pflege von Holzmöbeln, Holzfußböden oder anderen Holzarbeiten 30 - Poliermittel und ähnliche Zubereitungen, für Karosserien, ausgenommen Metallpoliermittel 40 - Scheuerpasten, Scheuerpulver und andere Scheuerzubereitungen 90 - andere3406 00 Kerzen, Lichte und ähnliche Waren3407 00 Modelliermassen, auch in Aufmachungen als Kinderspielzeug; Zubereitungen, wie sie als „Dentalwachse'' oder „Dentalabdruckmassen'' verwendet werden, als Warenzusammenstellungen, in Packungen für den Kleinverkauf oder in Tafeln, Hufeisen, Stäben oder ähnlichen Formen; andere Dentalzubereitungen auf der Grundlage von gebranntem GipsKapitel 35Eiweißstoffe; modifizierte Stärken; Klebstoffe; Enzyme Anmerkungen 1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind: a - Hefen (Nr. 2102); b - Blutfraktionen (mit Ausnahme des nicht für therapeutische oder prophylaktische Zwecke zubereiteten Blutalbumins), Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30; c - enzymatische Zubereitungen zum Vorgerben (Nr. 3202); d - zubereitete enzymatische Einweich- oder Waschmittel und andere Waren des Kapitels 34; e - gehärtete Eiweißstoffe (Nr. 3913); f - graphische Erzeugnisse mit einer Trägerschichte aus Gelatine (Kap. 49). 2 - Als Dextrine der Nummer 3505 gelten Stärkeabbauprodukte mit einem Gehalt an reduzierendem Zucker, gerechnet als Dextrose, von 10% oder weniger, bezogen auf die Trockensubstanz. Stärkeabbauprodukte mit einem Gehalt an reduzierendem Zucker von mehr als 10% gehören in die Nummer 1702.3501 -- Kasein, Kaseinate und andere Kaseinderivate; Kaseinleime: 10 - Kasein 90 - andere3502 -- Albumine (einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molkenproteinen, die, berechnet auf die Trockensubstanz, mehr als 80 Gewichtsprozent Molkenproteine enthalten), Albuminate und andere Albuminderivate: (10) - Eialbumin: 11 - - getrocknet 19 - - anders 20 - Milchalbumin, einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molkenproteinen 90 - andere3503 00 Gelatine (auch in rechteckigen oder quadratischen Blättern, auch gefärbt oder an der Oberfläche bearbeitet) und Gelatinederivate; Hausenblase; andere Leime tierischen Ursprungs, ausgenommen Kaseinleime der Nummer 35013504 00 Peptone und deren Derivate; andere Eiweißstoffe und deren Derivate, anderweitig weder genannt noch inbegriffen; Hautpulver, auch chromiert3505 -- Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken: 10 - Dextrine und andere modifizierte Stärken: 20 - Leime3506 -- Zubereitete Leime und andere zubereitete Klebstoffe, anderweitig weder genannt noch inbegriffen; zur Verwendung als Leime oder Klebstoffe geeignete Erzeugnisse in Aufmachungen für den Kleinverkauf als Leime oder Klebstoffe, die 1 kg oder weniger enthalten: 10 - zur Verwendung als Leime oder Klebstoffe geeignete Erzeugnisse in Aufmachungen für den Kleinverkauf als Leime oder Klebstoffe, die 1 kg oder weniger enthalten - andere: 91 - - Klebstoffe auf der Grundlage von Kautschuk oder Kunststoffen (einschließlich Kunstharzen) 99 - - sonstige3507 -- Enzyme; zubereitete Enzyme, anderweitig weder genannt noch inbegriffen: 10 - Lab und Konzentrate davon 90 - andere Kapitel 36 Explosivstoffe; pyrotechnische Waren; Zündhölzer; Zündmetallegierungen; leicht entzündliche Stoffe Anmerkungen 1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind isolierte Verbindungen von chemisch eindeutig bestimmter Konstitution, mit Ausnahme der in der folgenden Anmerkung 2a oder 2b genannten Waren. 2 - Als „Waren aus leicht entzündlichen Stoffen'' der Nummer 3606 gelten nur: a - Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Stoffe, für die Verwendung als Brennstoff zu Tabletten, Stäbchen oder ähnlichem geformt; Brennstoffe auf der Grundlage von Alkohol sowie ähnliche zubereitete Brennstoffe, fest oder pastenförmig; b - flüssige Brennstoffe und Brennstoffe aus verflüssigten Gasen, in Behältnissen, wie sie für Füllungen oder Nachfüllungen für Feuerzeuge oder ähnliche Anzünder verwendet werden, mit einem Fassungsvermögen von 300 cm3 oder weniger; c - Pech- und Harzfackeln, Kohlenanzünder und ähnliche Waren.3601 00 Schießpulver3602 00 Zubereitete Explosivstoffe, ausgenommen Schießpulver3603 00 Zündschnüre; Sprengschnüre; Zündhütchen und Sprengkapseln; Zünder; elektrische Sprengzünder3604 -- Feuerwerkskörper, Signalraketen, Hagelraketen, Nebelsignalkörper und andere pyrotechnische Waren: 10 - Feuerwerkskörper 90 - andere3605 00 Zündhölzer, ausgenommen pyrotechnische Waren der Nummer 36043606 -- Cereisen und andere Zündmetallegierungen, in jeder Form; Waren aus leicht entzündlichen Stoffen, im Sinne der Anmerkung 2 zu diesem Kapitel: 10 - flüssige Brennstoffe und Brennstoffe aus verflüssigten Gasen, in Behältnissen, wie sie für Füllungen oder Nachfüllungen für Feuerzeuge oder ähnliche Anzünder verwendet werden, mit einem Fassungsvermögen von 300 cm3 oder weniger 90 - andere Kapitel 37 Photographische oder kinematographische Waren Anmerkungen 1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind Abfälle und Bruch. 2 - In diesem Kapitel bezieht sich der Begriff „photographisch'' auf ein Verfahren, bei dem durch den Einfluß von Licht oder anderen Strahlenarten auf photosensitive Oberflächen sichtbare Bilder direkt oder indirekt erzeugt werden.3701 -- Photographische Platten und Planfilme, sensibilisiert, nicht belichtet, aus anderen Stoffen als Papier, Pappe oder Spinnstoffen; photographische Sofortbild-Planfilme, sensibilisiert, nicht belichtet, auch in Kassetten: 10 - für Röntgenaufnahmen 20 - Sofortbild-Planfilme 30 - andere Platten und Planfilme, bei denen irgendeine Seite mehr als 255 mm beträgt - andere: 91 - - für Farbaufnahmen (mehrfärbig) 99 - - sonstige3702 -- Photographische Filme, in Rollen, sensibilisiert, nicht belichtet, aus anderen Stoffen als Papier, Pappe oder Spinnstoffen; Sofortbildpackungen in Rollen, sensibilisiert, nicht belichtet: 10 - für Röntgenaufnahmen 20 - Sofortbild-Rollfilme - andere Filme, nicht perforiert, mit einer Breite von 105 mm oder weniger: 31 - - für Farbaufnahmen (mehrfärbig) 32 - - sonstige, mit Silberhalogenid-Emulsion 39 - - sonstige - andere Filme, nicht perforiert, mit einer Breite von mehr als 105 mm: 41 - - mit einer Breite von mehr als 610 mm und einer Länge von mehr als 200 m, für Farbaufnahmen (mehrfärbig) 42 - - mit einer Breite von mehr als 610 mm und einer Länge von mehr als 200 m, nicht für Farbaufnahmen 43 - - mit einer Breite von mehr als 610 mm und einer Länge von 200 m oder weniger 44 - - mit einer Breite von mehr als 105 mm bis einschließlich 610 mm - andere Filme für Farbaufnahmen (mehrfärbig): 51 - - mit einer Breite von 16 mm oder weniger und einer Länge von 14 m oder weniger 52 - - mit einer Breite von 16 mm oder weniger und einer Länge von mehr als 14 m 53 - - mit einer Breite von mehr als 16 mm bis einschließlich 35 mm und einer Länge von 30 m oder weniger, für Diapositive 54 - - mit einer Breite von mehr als 16 mm bis einschließlich 35 mm und einer Länge von 30 m oder weniger, nicht für Diapositive 55 - - mit einer Breite von mehr als 16 mm bis einschließlich 35 mm und einer Länge von mehr als 30 m 56 - - mit einer Breite von mehr als 35 mm - andere: 91 - - mit einer Breite von 16 mm oder weniger und einer Länge von 14 m oder weniger 92 - - mit einer Breite von 16 mm oder weniger und einer Länge von mehr als 14 m 93 - - mit einer Breite von mehr als 16 mm bis einschließlich 35 mm und einer Länge von 30 m oder weniger 94 - - mit einer Breite von mehr als 16 mm bis einschließlich 35 mm und einer Länge von mehr als 30 m 95 - - mit einer Breite von mehr als 35 mm3703 -- Photographische Papiere, Pappen und Spinnstoffwaren, sensibilisiert, nicht belichtet: 10 - in Rollen, mit einer Breite von mehr als 610 mm 20 - andere, für Farbaufnahmen (mehrfärbig) 90 - andere3704 00 Photographische Platten, Filme, Papiere, Pappen und Spinnstoffwaren, belichtet, aber nicht entwickelt3705 -- Photographische Platten und Filme, belichtet und entwickelt, ausgenommen kinematographische Filme: 10 - für Offsetreproduktionen 20 - Mikrofilme 90 - andere3706 -- Kinematographische Filme, belichtet und entwickelt, auch mit Tonaufzeichnungen oder nur mit Tonaufzeichnungen: 10 - mit einer Breite von 35 mm oder mehr 90 - andere3707 -- Chemische Zubereitungen für photographische Zwecke (ausgenommen Lacke, Leime, Klebstoffe und ähnliche Zubereitungen); ungemischte Erzeugnisse für photographische Zwecke, dosiert oder für den Kleinverkauf gebrauchsfertig aufgemacht: 10 - sensibilisierende Emulsionen 90 - andere Kapitel 38 Verschiedene chemische Erzeugnisse Anmerkungen 1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind: a - isolierte chemische Elemente und Verbindungen von chemisch eindeutig bestimmter Konstitution mit Ausnahme von folgenden Waren: 1 - künstlicher Graphit (Nr. 3801); 2 - Insekticide, Rodenticide, Fungicide, Herbicide, Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren, Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen, wie sie in der Nummer 3808 beschrieben sind; 3 - Feuerlöschmittel, in Form von Füllungen für Feuerlöschgeräte, Feuerlöschgranaten oder -bomber (Nr. 3813); 4 - die in der folgenden Anmerkung 2a oder 2c genannten Waren. b - Mischungen von chemischen Erzeugnissen mit Nahrungsmitteln oder anderen Stoffen mit Nährwert, wie sie bei der Zubereitung für die menschliche Ernährung verwendet werden (im allgemeinen Nr. 2106); c - Arzneiwaren (Nr. 3003 oder 3004). d - Ausgebrauchte Katalysatoren, wie sie zur Gewinnung von unedlen Metallen oder zur Herstellung von chemischen Verbindungen unedler Metalle verwendet werden (Nr. 2620), ausgebrauchte Katalysatoren, wie sie hauptsächlich zur Wiedergewinnung von Edelmetallen verwendet werden (Nr. 7112) sowie Katalysatoren, die aus Metallen oder Metallegierungen in Form von z. B. fein zerteiltem Pulver oder Metallgeweben bestehen (Abschn. XIV oder XV). 2 - In die Nummer 3824 und nicht in andere Nummern des Tarifs gehören folgende Waren: a - künstliche Kristalle (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr aus Magnesiumoxid oder aus Halogensalzen der Alkali- und Erdalkalimetalle; b - Fuselöle; Dippelöl; c - Tintenentferner in Aufmachungen für den Kleinverkauf; d - Korrekturlacke und andere Korrekturflüssigkeiten, in Aufmachungen für den Kleinverkauf; e - schmelzbare Temperaturmesser für Öfen (z. B. Segerkegel).3801 -- Künstlicher Graphit; kolloidaler oder halbkolloidaler Graphit; Zubereitungen auf der Grundlage von Graphit oder anderem Kohlenstoff, in Form von Pasten, Blöcken, Platten oder anderen Halberzeugnissen: 10 - künstlicher Graphit 20 - kolloidaler oder halbkolloidaler Graphit 30 - kohlenstoffhaltige Pasten für Elektroden und ähnliche Pasten zum Auskleiden von Öfen 90 - andere3802 -- Aktivkohle; aktivierte natürliche mineralische Stoffe; tierische Schwärze, einschließlich ausgebrauchte Tierkohle: 10 - Aktivkohle 90 - andere3803 00 Tallöl, auch raffiniert3804 00 Ablaugen von der Herstellung von Halbstoff aus Holz, auch konzentriert, entzuckert oder chemisch behandelt, einschließlich Ligninsulfonate, aber ausgenommen Tallöl der Nummer 38033805 -- Balsamterpentinöl, Holzterpentinöl und Sulfatterpentinöl sowie andere terpenhaltige Öle aus der Destillation oder einer anderen Behandlung von Nadelhölzern; rohes Dipenten; Sulfitterpentinöl und anderes rohes para-Cymol; Pine-Oil, das als Hauptbestandteil alpha-Terpineol enthält: 10 - Balsamterpentinöl, Holzterpentinöl und Sulfatterpentinöl 20 - Pine-Oil 90 - andere3806 -- Kolophonium und Harzsäuren sowie deren Derivate; Harzgeist und Harzöle; Schmelzharze: 10 - Kolophonium und Harzsäuren 20 - Salze des Kolophoniums, der Harzsäuren oder der Derivate von Kolophonium oder von Harzsäuren, ausgenommen Salze von Kolophoniumaddukten 30 - Harzester 90 - andere3807 00 Holzteer; Holzteeröle; Holzkreosot; Holzgeist; pflanzliches Pech; Brauerpech und ähnliche Zubereitungen auf der Grundlage von Kolophonium, Harzsäuren oder pflanzlichem Pech3808 -- Insekticide, Rodenticide, Fungicide, Herbicide, Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren, Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen für den Kleinverkauf, sowie als Zubereitungen oder Waren wie Schwefelbänder, -dochte und -kerzen sowie Fliegenfänger: 10 - Insekticide 20 - Fungicide 30 - Herbicide, Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren 40 - Desinfektionsmittel 90 - andere3809 -- Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Farbstoffträger zur Beschleunigung des Färbens oder des Fixierens der Farbstoffe und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. Appretur- und Beizmittel), wie sie in der Textil-, Papier- und Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendet werden, anderweitig weder genannt noch inbegriffen: 10 - auf der Grundlage von Stärke und Stärkederivaten - andere: 91 - - wie sie in der Textilindustrie oder ähnlichen Industrien verwendet werden 92 - - wie sie in der Papierindustrie oder ähnlichen Industrien verwendet werden 93 - - wie sie in der Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendet werden3810 -- Zubereitungen zum Abbeizen von Metalloberflächen; Flußmittel und andere zubereitete Hilfsmittel zum Löten oder Schweißen von Metallen; Pulver und Pasten zum Löten oder Schweißen, aus Metall und anderen Stoffen; Zubereitungen, wie sie als Füll- oder Überzugsmasse für Schweißelektroden oder Schweißstäbe verwendet werden: 10 - Zubereitungen zum Abbeizen von Metalloberflächen; Pulver und Pasten zum Löten oder Schweißen, aus Metall und anderen Stoffen 90 - andere3811 -- Zubereitete Antiklopfmittel, Antioxidationsmittel, Antigums, Viskositätsverbesserer, Korrosionsschutzadditives und andere zubereitete Additives, alle diese für Mineralöle (einschließlich Treibstoffe wie Benzin) oder für andere, zum selben Zweck wie Mineralöl verwendete Flüssigkeiten: - zubereitete Antiklopfmittel: 11 - - auf der Grundlage von Bleiverbindungen 19 - - sonstige - Additives für Schmieröle: 21 - - Erdöle oder Öle aus bituminösen Mineralien enthaltend 29 - - sonstige 90 - andere3812 -- Zubereitete Vulkanisationsbeschleuniger; zusammengesetzte Weichmacher für Kautschuk oder Kunststoffe, anderweitig weder genannt noch inbegriffen; zubereitete Antioxidationsmittel und andere zusammengesetzte Stabilisatoren für Kautschuk oder Kunststoffe: 10 - zubereitete Vulkanisationsbeschleuniger 20 - zusammengesetzte Weichmacher für Kautschuk oder Kunststoffe 30 - zubereitete Antioxidationsmittel und andere zusammengesetzte Stabilisatoren für Kautschuk oder Kunststoffe3813 00 Zubereitungen und Füllungen für Feuerlöschgeräte; gefüllte Feuerlöschgranaten und -bomben3814 00 Zusammengesetzte organische Lösungs- und Verdünnungsmittel, anderweitig weder genannt noch inbegriffen; zubereitete Farb- oder Lackentfernungsmittel3815 -- Reaktionsstarter, Reaktionsbeschleuniger und katalytische Zubereitungen, anderweitig weder genannt noch inbegriffen: - Katalysatoren auf Trägern: 11 - - mit Nickel oder Nickelverbindungen als aktivem Stoff 12 - - mit Edelmetall oder Edelmetallverbindungen als aktivem Stoff 19 - - sonstige 90 - andere3816 00 Feuerfeste Zemente, Mörtel, Betone und ähnliche feuerfeste Mischungen, ausgenommen Waren der Nummer 38013817 -- Alkylbenzolgemische und Alkylnaphthalingemische, ausgenommen solche der Nummer 2707 oder 2902: 10 - Alkylbenzolgemische 20 - Alkylnaphthalingemische3818 00 Chemische Elemente, für die Verwendung in der Elektronik dotiert, in Scheiben, Täfelchen oder ähnlichen Formen; chemische Verbindungen, für die Verwendung in der Elektronik dotiert3819 00 Hydraulische Bremsflüssigkeiten und andere zubereitete Flüssigkeiten für die hydraulische Kraftübertragung, kein oder weniger als 70 Gewichtsprozent Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend3820 00 Zubereitete Frostschutzmittel und zubereitete Enteisungsflüssigkeiten3821 00 Zubereitete Nährsubstrate für die Züchtung von Mikroorganismen3822 00 Reagenzien für Diagnostik oder Laboratorien, auf einem Träger, und zubereitete Reagenzien für Diagnostik oder Laboratorien, auch auf einem Träger, ausgenommen solche der Nummer 3002 oder 30063823 -- Industrielle einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; industrielle Fettalkohole: (10) - Industrielle einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination: 11 - - Stearinsäure 12 - - Ölsäure 13 - - Tallölfettsäuren 19 - - andere 70 - Industrielle Fettalkohole3824 -- Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder Gießereikerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich solcher, die nur aus Mischungen natürlicher Erzeugnisse bestehen), anderweitig weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweitig weder genannt noch inbegriffen: 10 - zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder Gießereikerne 20 - Naphthensäuren, deren wasserunlösliche Salze und deren Ester 30 - nicht agglomerierte Metallcarbide, untereinander oder mit metallischen Bindemitteln gemischt 40 - zubereitete Additives für Zemente, Mörtel oder Betone 50 - nicht feuerfeste Mörtel und Betone 60 - D-Sorbit (D-Glucit), ausgenommen solches der Unternummer 2905 44 (70) - Mischungen, die perhalogenierte Derivate acyclischer Kohlenwasserstoffe enthalten, wobei diese Derivate zwei oder mehr verschiedene Halogene enthalten: 71 - - nur mit Fluor und Chlor perhalogenierte Derivate acyclischer Kohlenwasserstoffe enthaltend 79 - - andere 90 - andereAbschnitt VIIKunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus Anmerkungen 1 - Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehr Einzelkomponenten bestehen, von denen einzelne oder alle in den Abschnitt VII fallen und die erkennbar dazu bestimmt sind, durch Zusammenmischen ein Erzeugnis des Abschnittes VI oder VII herzustellen, sind in die Nummer des fertigen Produktes einzureihen, wenn die Komponenten folgende Voraussetzungen erfüllen: a - Unter Berücksichtigung der Art ihrer Aufmachung muß klar erkennbar sein, daß sie ohne neuerliche Abpackung zusammen verwendet werden sollen; b - sie müssen zusammen zur Abfertigung gestellt werden; c - es muß erkennbar sein, daß sie auf Grund ihrer Beschaffenheit oder der einander ergänzenden Mengenverhältnisse, in denen sie vorliegen, zusammengehören. 2 - Mit Ausnahme der Waren der Nummer 3918 oder 3919 gehören Kunststoffe, Kautschuk und Waren daraus, mit Motiven, Buchstaben oder bildlichen Darstellungen bedruckt, die im Hinblick auf den eigentlichen Gebrauch der Waren nicht nur nebensächlich sind, in das Kapitel 49. Kapitel 39 Kunststoffe und Waren daraus Anmerkungen 1 - Als Kunststoffe gelten in allen Abschnitten des Tarifs jene Stoffe der Nummern 3901 bis 3914, welche, entweder zum Zeitpunkt der Polymerisation oder in irgendeinem späteren Stadium unter äußerem Einfluß (meist Hitze und Druck, allenfalls unter Zuhilfenahme eines Lösungsmittels oder Weichmachers) fähig sind oder waren, durch Spritzen, Gießen, Strangpressen, Walzen oder andere Verfahren eine Form anzunehmen, die nach Aufhören dieses Einflusses beibehalten wird. Als Kunststoffe gelten in allen Abschnitten des Tarifs auch Vulkanfiber. Nicht als Kunststoffe gelten jedoch Waren, die als Spinnstoffe des Abschnittes XI zu beurteilen sind. 2 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind: a - Wachse der Nummer 2712 oder 3404; b - isolierte organische Verbindungen von chemisch eindeutig bestimmter Konstitution (Kap. 29); c - Heparin und seine Salze (Nr. 3001); d - Lösungen von Erzeugnissen der Nummern 3901 bis 3913 (ausgenommen Kollodium) in flüchtigen organischen Lösungsmitteln, wenn das Gewicht des Lösungsmittels 50 Gewichtsprozent der Lösung überschreitet (Nr. 3208); Prägefolien der Nummer 3212; e - organische grenzflächenaktive Stoffe und Zubereitungen der Nummer 3402; f - Schmelzharze und Harzester (Nr. 3806); g - Reagenzien für Diagnostik oder Laboratorien, auf einem Träger aus Kunststoffen (Nr. 3822); h - synthetischer Kautschuk, wie er für das Kapitel 40 definiert ist und Waren daraus; i - Sattler- und Riemerwaren (Nr. 4201), Koffer, Handtaschen und andere Behältnisse der Nummer 4202; k - Flecht- und Korbwaren sowie andere Waren des Kapitels 46; l - Wandbeläge der Nummer 4814; m - Waren des Abschnittes XI (Spinnstoffe und Waren daraus); n - Waren des Abschnittes XII (z. B. Schuhe, Kopfbedeckungen, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Reitgerten und Teile davon); o - Phantasieschmuck der Nummer 7117; p - Waren des Abschnittes XVI (Maschine und Apparate, elektrotechnische Waren); q - Teile von Fahrzeugen des Abschnittes XVII; r - Waren des Kapitels 90 (z. B. optische Elemente, Brillenfassungen, Zeicheninstrumente); s - Waren des Kapitels 91 (z. B. Uhren und Gehäuse für Uhren); t - Waren des Kapitels 92 (z. B. Musikinstrumente und Teile davon); u - Waren des Kapitels 94 (z. B. Möbel, Beleuchtungskörper, Reklameleuchten, vorgefertigte Gebäude); v - Waren des Kapitels 95 (z. B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); w - Waren des Kapitels 96 (z. B. Bürsten, Knöpfe, Reißverschlüsse, Kämme, Mundstücke und Rohre für Tabakspfeifen, Zigarettenspitze und ähnliches, Teile von Vakuum-Isolierflaschen und von anderen Behältern mit Vakuumisolierung, Füllfedern, Kugelschreiber, Füllstifte). 3 - Die Nummern 3901 bis 3911 umfassen nur durch chemische Synthese gewonnene Waren der folgenden Kategorien: a - flüssige, synthetische Polyolefine, von denen bei 300 Grad C weniger als 60 Volumprozent übergehen; bei einer Destillation unter reduziertem Druck ist auf 1013 mbar umzurechnen (Nrn. 3901 und 3902); b - niedrig polymerisierte Harze des Cumaron c - andere synthetische Polymere mit durchschnittlich wenigstens 5 Monomereneinheiten; d - Silicone (Nr. 3910); e - Resole (Nr. 3909) und andere Vorpolymere. 4 - Der Ausdruck „Copolymere'' umfaßt alle Polymere, bei denen keine einzige Monomereinheit 95 Gewichtsprozent oder mehr zum Gesamtpolymergehalt beiträgt. In diesem Kapitel sind, soweit nicht anderes bestimmt ist, Copolymere (einschließlich Copolykondensate, Copolyadditionsprodukte, Blockcopolymere und Pfropfcopolymere) und Polymermischungen in jene Nummer einzureihen, welche die Polymere jener Comonomereinheit umfaßt, die gewichtsmäßig über jede andere Comonomereinheit überwiegt. Für Zwecke dieser Anmerkung sind jene polymeraufbauenden Comonomereinheiten, die in die gleiche Nummer eingereiht werden können, zusammenzuziehen. Wenn keine einzelne Comonomereinheit überwiegt, sind Copolymere und Polymermischungen in die der Numerierung nach letzte der gleichermaßen in Betracht kommenden Nummern einzureihen. 5 - Chemisch modifizierte Polymere, das sind Polymere, bei denen nur die Anhänge zu der Polymerhauptkette durch chemische Reaktion geändert wurden, sind in die entsprechende Nummer des unmodifizierten Polymers einzureihen. Diese Bestimmung gilt nicht für Pfropfcopolymere. 6 - Als Rohformen der Nummer 3901 bis 3914 gelten nur: a - Flüssigkeiten und Pasten, einschließlich Dispersionen (Emulsionen und Suspensionen) und Lösungen; b - Blöcke mit unregelmäßiger Form, Krümel, Pulver (einschließlich Formmassen), Granalien, Flocken und ähnliche lose Formen. 7 - Ausgenommen von der Nummer 3915 sind Abfälle, Abschnitzel sowie Bruch aus einem einzelnen thermoplastischen Stoff, in Rohformen umgewandelt (Nrn. 3901 bis 3914). 8 - Bei der Nummer 3917 gelten als Rohre und Schläuche hohle, halbgefertige oder fertige Waren, wie sie hauptsächlich zum Befördern, Leiten oder Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten verwendet werden (z. B. gerippter Gartenschlauch, perforierte Rohre); Wursthüllen und andere Flachschläuche sind gleichfalls erfaßt. Abgesehen von den Letztgenannten gelten Waren mit einem anderen als runden, ovalen, rechteckigen (bei denen die Länge nicht das 1,5-fache der Breite übersteigt) oder die Form eines regelmäßigen Vielecks aufweisenden inneren Querschnitt nicht als Rohre und Schläuche sondern als Profile. 9 - Bei der Nummer 3918 gelten als „Wand- oder Deckenbeläge aus Kunststoffen'' Waren in Rollen, mit einer Breite von nicht weniger als 45 cm, die für Wand- oder Deckendekoration geeignet sind, die auf einer Unterlage aus anderen Stoffen als Papier bleibend befestigt sind, wobei die Lage aus Kunststoffen (auf der Schauseite) gemasert, geprägt, gefärbt, mit Mustern bedruckt oder anders dekoriert ist. 10 - Bei den Nummern 3920 und 3921 gelten als „Platten, Blätter, Filme, Folien und Streifen'' nur Platten, Blätter, Filme, Folien, Streifen (ausgenommen solche des Kap. 54) und Blöcke von regelmäßiger geometrischer Form, auch bedruckt oder anders auf der Oberfläche bearbeitet, die nicht zugeschnitten oder lediglich zu Rechtecken (einschließlich Quadraten) geschnitten, aber nicht weiter behandelt wurden (auch wenn sie durch diesen Zuschnitt Fertigwaren wurden). 11 - Die Nummer 3925 umfaßt nur die nachstehenden Waren, soweit sie nicht durch vorhergehende Nummern des Unterkapitels 11 erfaßt sind: a - Sammelbehälter, Tanks (einschließlich Klärtanks), Bottiche und ähnliche Behälter, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 Liter; b - Konstruktionselemente, die z. B. für Böden, Wände, Zwischenwände, Decken oder Dächer verwendet werden; c - Dachrinnen und Zubehör dafür; d - Türen, Fenster und deren Rahmen sowie Türschwellen; e - Balustraden, Geländer, Zäune und ähnliche Barrieren; f - Fensterläden, Rolläden, Jalousien und ähnliche Waren sowie Teile und Zubehör dafür; g - große Regale zum Zusammenbau und zum festen Einbau z. B. in Geschäften, Werkstätten oder Warenhäusern; h - Bauverzierungen, z. B. Hohlkehlen, Kuppeln, Friese; i - Beschläge und ähnliche Waren, die zur bleibenden Befestigung auf oder in Türen, Fenstern, Treppen, Wänden oder anderen Teilen von Gebäuden bestimmt sind, z. B. Griffe, Klinken, Haken, Konsolen, Handtuchhalter, Schalterplatten und andere Schutzplatten. Anmerkung zu den Unternummern 1 - Innerhalb jeder Nummer dieses Kapitels sind Polymere (einschließlich Copolymere) und chemisch modifizierte Polymere gemäß den folgenden Regeln einzureihen: a - Wenn eine Unternummer „andere'' oder „sonstige'' innerhalb derselben Folge der Unternummern aufscheint: 1 - Die Bezeichnung eines Polymers in einer Unternummer mit der Vorsilbe „poly'' (z. B. Polyethylen und Polyamid-6,6) bedeutet, daß die polymeraufbauende Monomereinheit oder die Monomereinheiten des namentlich genannten Polymers zusammengenommen 95 Gewichtsprozent oder mehr zum gesamten Polymergehalt beitragen müssen. 2 - Die in den Unternummern 3901 30, 3903 20, 3903 30 und 3904 30 genannten Copolymere sind in diese Unternummern einzureihen, sofern die Comonomereinheiten des genannten Copolymers 95 Gewichtsprozent oder mehr zum gesamten Polymergehalt beitragen. 3 - Chemisch modifizierte Polymere sind in die Unternummer „andere'' oder „sonstige'' einzureihen, sofern diese chemisch modifizierten Polymere von keiner anderen Unternummer spezifischer erfaßt werden. 4 - Polymere, die den vorstehenden Absätzen 1, 2 und 3 nicht entsprechen, sind in jene Unternummer unter den verbleibenden Unternummern in der Folge der Unternummern einzureihen, die Polymere jener Monomereinheit umfaßt, die gewichtsmäßig jede andere Comonomereinheit überwiegt. Für diesen Zweck sind die polymeraufbauenden Monomereinheiten, die in dieselbe Unternummer fallen, zusammenzuziehen. Es werden nur jene polymeraufbauenden Comonomereinheiten miteinander verglichen, die in dieselbe in Betracht kommende Folge von Unternummern fallen. b - Wenn keine Unternummer „andere'' oder „sonstige'' innerhalb derselben Folge der Unternummern aufscheint: 1 - Polymere sind in jene Unternummer einzureihen, die Polymere jener Monomereinheit umfaßt, die gewichtsmäßig jede andere Comonomereinheit überwiegt. Für diesen Zweck sind die polymeraufbauenden Monomereinheiten, die in dieselbe Unternummer fallen, zusammenzuziehen. Es werden nur jene polymeraufbauenden Comonomereinheiten miteinander verglichen, die in dieselbe in Betracht kommende Folge von Unternummern fallen. 2 - Chemisch modifizierte Polymere sind in die für das unmodifizierte Polymer vorgesehene Unternummer einzureihen. Polymermischungen sind in dieselbe Unternummer einzureihen wie Polymere aus denselben Monomereinheiten in denselben Mengenverhältnissen. I. Rohformen3901 -- Polymere von Ethylen, in Rohformen: 10 - Polyethylen mit einer Dichte von weniger als 0,94 20 - Polyethylen mit einer Dichte von 0,94 oder mehr 30 - Ethylen-Vinylacetat-Copolymere 90 - andere3902 -- Polymere von Propylen oder anderen Olefinen, in Rohformen: 10 - Polypropylen 20 - Polyisobutylen 30 - Propylencopolymere 90 - andere3903 -- Polymere von Styrol, in Rohformen: - Polystyrol: 11 - - expandierbar 19 - - sonstiges 20 - Styrol-Acrylnitril-Copolymere (SAN) 30 - Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymere (ABS) 90 - andere3904 -- Polymere von Vinylchlorid oder von anderen halogenierten Olefinen, in Rohformen: 10 - Polyvinylchlorid, nicht mit anderen Stoffen gemischt - anderes Polyvinylchlorid: 21 - - nicht weichgemacht 22 - - weichgemacht 30 - Vinylchlorid-Vinylacetat-Copolymere 40 - andere Vinylchlorid-Copolymere 50 - Vinylidenchloridpolymere - fluorierte Polymere: 61 - - Polytetrafluorethylen 69 - - sonstige 90 - andere3905 -- Polymere von Vinylacetat oder von anderen Vinylestern, in Rohformen; andere Vinylpolymere, in Rohformen: (10) - Polyvinylacetat: 11 - - in wässeriger Dispersion 19 - - andere (20) - Vinylacetat-Copolymere: 21 - - in wässeriger Dispersion 29 - - andere 30 - Polyvinylalkohol, auch unhydrolisierte Acetatgruppen enthaltend (90) - andere: 91 - - Copolymere 99 - - andere3906 -- Acrylpolymere, in Rohformen: 10 - Polymethylmethacrylat (90) - andere: 91 - - Copolymere 99 - - sonstige3907 -- Polyacetale, andere Polyether und Epoxidharze, in Rohformen; Polycarbonate, Alkydharze, Polyallylester und andere Polyester, in Rohformen: 10 - Polyacetale 20 - andere Polyether 30 - Epoxidharze 40 - Polycarbonate 50 - Alkydharze 60 - Polyethylenterephthalat - andere Polyester: 91 - - ungesättigte 99 - - sonstige3908 -- Polyamide, in Rohformen: 10 - Polyamid-6, -11, -12, -6,6, -6,9, -6,10 oder -6,12 90 - andere3909 -- Aminoharze, Phenolharze und Polyurethane in Rohformen: 10 - Harnstoffharze; Thioharnstoffharze 20 - Melaminharze 30 - andere Aminoharze 40 - Phenolharze 50 - Polyurethane3910 00 Silicone, in Rohformen3911 -- Petroleumharze, Cumaron-Inden-Harze, Polyterpene, Polysulfide, Polysulfone und andere Waren im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel, anderweitig weder genannt noch inbegriffen, in Rohformen: 10 - Petroleumharze, Cumaronharze, Inden- oder Cumaron-Inden-Harze und Polyterpene 90 - andere3912 -- Cellulose und deren chemische Derivate anderweitig weder genannt noch inbegriffen, in Rohformen: - Celluloseacetate: 11 - - nicht weichgemacht 12 - - weichgemacht 20 - Cellulosenitrate (einschließlich Collodium) - Celluloseether: 31 - - Carboxymethylcellulose und deren Salz 39 - - sonstige 90 - andere3913 -- Natürliche Polymere (z. B. Alginsäure) und modifizierte natürliche Polymere (z. B. gehärtete Eiweißstoffe, chemische Derivate Naturkautschuks), anderweitig weder genannt noch inbegriffen, in Rohformen: 10 - Alginsäure, deren Salze und Ester 90 - andere3914 00 Ionenaustauscher auf der Grundlage von Polymeren der Nummern 3901 bis 3913, in Rohformen.II. Abfälle, Abschnitzel und Bruch; Halbfabrikate; Fertigwaren3915 -- Abfälle, Abschnitzel und Bruch, von Kunststoffen: 10 - aus Polymeren von Ethylen 20 - aus Polymeren von Styrol 30 - aus Polymeren von Vinylchlorid 90 - aus anderen Kunststoffen3916 -- Monofile, mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm, Stäbe, Stangen und Profile, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch noch anders bearbeitet, aus Kunststoffen: 10 - aus Polymeren von Ethylen 20 - aus Polymeren von Vinylchlorid 90 - aus anderen Kunststoffen3917 -- Rohre und Schläuche sowie Fittings dafür (z. B. Verbindungsstücke, Kniestücke und Flanschen), aus Kunststoffen: 10 - Kunstdärme (Wursthüllen) aus gehärtetem Eiweißstoff oder aus Cellulosekunststoffen - nicht biegsame Rohre und Schläuche: 21 - - aus Polymeren von Ethylen 22 - - aus Polymeren von Propylen 23 - - aus Polymeren von Vinylchlorid 29 - - aus sonstigen Kunststoffen - andere Rohre und Schläuche: 31 - - biegsame Rohre und Schläuche, mit einem Minimalberstdruck von 27,6 MPa 32 - - sonstige, weder verstärkt noch mit anderen Stoffen verbunden, ohne Fittings 33 - - sonstige, weder verstärkt noch mit anderen Stoffen verbunden, mit Fittings 39 - - sonstige 40 - Fittings3918 -- Bodenbeläge aus Kunststoffen, auch selbstklebend, in Rollen oder in Form von Fliesen oder Platten; Wand- oder Deckenbeläge aus Kunststoffen, im Sinne der Anmerkung 9 zu diesem Kapitel: 10 - aus Polymeren von Vinylchlorid 90 - aus anderen Kunststoffen3919 -- Platten, Blätter, Filme, Folien, Bänder, Streifen und andere Flacherzeugnisse, selbstklebend, aus Kunststoffen, auch in Rollen: 10 - in Rollen, mit einer Breite von 20 cm oder weniger 90 - andere3920 -- Andere Platten, Blätter, Filme, Folien und Streifen, nicht aus Zellkunststoffen, weder verstärkt, geschichtet, unterlegt noch mit anderen Stoffen verbunden: 10 - aus Polymeren von Ethylen 20 - aus Polymeren von Propylen 30 - aus Polymeren von Styrol - aus Polymeren von Vinylchlorid: 41 - - nicht biegsam 42 - - biegsam - aus Acrylpolymeren: 51 - - aus Polymethylmethacrylat 59 - - sonstige - aus Polycarbonaten, Alkydharzen, Polyallylestern oder anderen Polyestern: 61 - - aus Polycarbonaten 62 - - aus Polyethylenterephthalat 63 - - aus ungesättigten Polyestern 69 - - aus sonstigen Polyestern - aus Cellulose oder deren chemischen Derivaten: 71 - - aus regenerierter Cellulose 72 - - aus Vulkanfiber 73 - - aus Celluloseacetat 79 - - aus sonstigen Cellulosederivaten - aus anderen Kunststoffen: 91 - - aus Polyvinylbutyral 92 - - aus Polyamiden 93 - - aus Aminoharzen 94 - - aus Phenolharzen 99 - - aus sonstigen Kunststoffen3921 -- Andere Platten, Blätter, Filme, Folien und Streifen, aus Kunststoffen: - aus Zellkunststoffen: 11 - - aus Polymeren von Styrol 12 - - aus Polymeren von Vinylchlorid 13 - - aus Polyurethanen 14 - - aus regenerierter Cellulose 19 - - aus sonstigen Kunststoffen 90 - andere3922 -- Badewannen, Duschen, Waschbecken, Bidets, Klosettmuscheln, -sitze, -deckel, -spülkästen und ähnliche sanitäre Waren, aus Kunststoffen: 10 - Badewannen, Duschen und Waschbecken 20 - Klosettsitze und -deckel 90 - andere3923 -- Waren für den Transport oder die Verpackung von Erzeugnissen, aus Kunststoffen; Stöpsel, Deckel, Kappen und andere Verschlüsse, aus Kunststoffen: 10 - Dosen, Kisten, Verschläge und ähnliche Waren - Säcke, Beutel und Taschen (einschließlich Tüten): 21 - - aus Polymeren von Ethylen 29 - - aus sonstigen Kunststoffen 30 - Flaschen, Korbflaschen, Flakons und ähnliche Waren 40 - Spulen, Hülsen und ähnliche Materialträger 50 - Stöpsel, Deckel, Kappen und andere Verschlüsse 90 - andere3924 -- Tisch-, Küchen- und andere Haushaltswaren sowie Toiletteartikel, aus Kunststoffen: 10 - Tisch- und Küchenwaren 90 - andere3925 -- Baubedarf aus Kunststoffen, anderweitig weder genannt noch inbegriffen: 10 - Sammelbehälter, Tanks, Bottiche und ähnliche Behälter, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 Liter 20 - Türen, Fenster und deren Rahmen sowie Türschwellen 30 - Fensterläden, Rolläden, Jalousien und ähnliche Waren sowie Teile davon 90 - andere3926 -- Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Nummern 3901 bis 3914: 10 - Büro- oder Schulartikel 20 - Bekleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Handschuhe) 30 - Beschläge für Möbel, Karosserien oder ähnliche Waren 40 - Statuetten und andere Ziergegenstände 90 - andere