Kurztitel

Schaumweinsteuergesetz 1995

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 702/1994Bundesgesetzblatt Nr. 702 aus 1994,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 41Paragraph 41

Inkrafttretensdatum

01.01.1995

Außerkrafttretensdatum

31.05.2000

Beachte

Tritt gleichzeitig mit dem Vertrag über den Beitritt Österreichs

zur Europäischen Union in Kraft

(vgl. § 48 Abs. 1).vergleiche Paragraph 48, Absatz eins,).

Text

Steuersätze

§ 41. (1) Die Zwischenerzeugnissteuer beträgt 700 S je Hektoliter.Paragraph 41, (1) Die Zwischenerzeugnissteuer beträgt 700 S je Hektoliter.

1. (2)Absatz 2,Abweichend von Abs. 1 beträgt die Steuer für ZwischenerzeugnisseAbweichend von Absatz eins, beträgt die Steuer für Zwischenerzeugnisse

   1. 1.Ziffer eins
      in Flaschen mit Schaumweinstopfen, der durch eine besondere Haltevorrichtung befestigt ist, oder
   2. 2.Ziffer 2
      die bei +20 Grad C einen auf gelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von 3 bar oder mehr aufweisen,

   2 000 S je Hektoliter.