Kurztitel
Doppelbesteuerung – Einkommen- und Vermögensteuern (China)
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 679/1992
Typ
Vertrag – China
§/Artikel/Anlage
Art. 9
Inkrafttretensdatum
01.11.1992
Index
39/03 Doppelbesteuerung
Beachte
vgl. die „synthetisierte“ Version des DBA China plus MLI (BGBl. III Nr. 93/2018) in Anlage 2
Text
Artikel 9
VERBUNDENE UNTERNEHMEN
Wenn
	a)	ein Unternehmen eines Vertragsstaats unmittelbar oder mittelbar an der Geschäftsleitung, der Kontrolle oder dem Kapital eines Unternehmens des anderen Vertragsstaats beteiligt ist oder
	b)	dieselben Personen unmittelbar oder mittelbar an der Geschäftsleitung, der Kontrolle oder dem Kapital eines Unternehmens eines Vertragsstaats und eines Unternehmens des anderen Vertragsstaats beteiligt sind
und in diesen Fällen die beiden Unternehmen in ihren kaufmännischen oder finanziellen Beziehungen an vereinbarte oder auferlegte Bedingungen gebunden sind, die von denen abweichen, die unabhängige Unternehmen miteinander vereinbaren würden, so dürfen die Gewinne, die eines der Unternehmen ohne diese Bedingungen erzielt hätte, wegen dieser Bedingungen aber nicht erzielt hat, den Gewinnen dieses Unternehmens zugerechnet und entsprechend besteuert werden.
Zuletzt aktualisiert am
14.09.2022
Gesetzesnummer
10004755
Dokumentnummer
NOR12051886
alte Dokumentnummer
N3199223672J