Kurztitel

Zuschuß - 175-Jahr-Feier der Tiroler Freiheitskämpfe von 1809

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 540/1984 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018Bundesgesetzblatt Nr. 540 aus 1984, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,

Typ

BG

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

Art. 2Artikel 2

Inkrafttretensdatum

29.12.1984

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018

Index

31/05 Förderungen, Zuschüsse, Fonds

Text

Artikel IIArtikel römisch zwei

Im Bundesfinanzgesetz 1984 ist in der Anlage I (Bundesvoranschlag) der Ansatz 1/53317/43 „Bedarfszuweisung an das Land Tirol“ zu eröffnen. Der Bundesminister für Finanzen ist ermächtigt, im Jahre 1984 die beim Ansatz 1/53317 anfallenden Mehrausgaben bis zu einer Höhe von 20 Millionen Schilling zu tätigen und die dadurch eintretende Jahresausgabenüberschreitung durch gleichhohe Ausgabenrückstellungen beim Ansatz 1/53007 zu bedecken.Im Bundesfinanzgesetz 1984 ist in der Anlage römisch eins (Bundesvoranschlag) der Ansatz 1/53317/43 „Bedarfszuweisung an das Land Tirol“ zu eröffnen. Der Bundesminister für Finanzen ist ermächtigt, im Jahre 1984 die beim Ansatz 1/53317 anfallenden Mehrausgaben bis zu einer Höhe von 20 Millionen Schilling zu tätigen und die dadurch eintretende Jahresausgabenüberschreitung durch gleichhohe Ausgabenrückstellungen beim Ansatz 1/53007 zu bedecken.

Schlagworte

Budgetüberschreitung

Zuletzt aktualisiert am

18.10.2018

Gesetzesnummer

10004405

Dokumentnummer

NOR12048198

alte Dokumentnummer

N3198412094R