Kurztitel

Einfuhr von Lehrmaterial

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 52/1973

§/Artikel/Anlage

Art. 1

Inkrafttretensdatum

10.01.1973

Text

KAPITEL I

Begriffsbestimmungen

Artikel 1

Im Sinne dieses Abkommens bedeutet:

a)

„Lehrmaterial“ alles Material, das für den Unterricht oder die Berufsausbildung verwendet wird, insbesondere Modelle, Instrumente, Apparate, Maschinen und Zubehörteile, die in der beispielsweisen Aufzählung von Lehrmaterial in der Anlage dieses Abkommens angeführt sind;

b)

„Eingangsabgaben“ Zölle und alle anderen Abgaben, Steuern, Gebühren und sonstige Belastungen, die anläßlich oder im Zusammenhang mit der Einfuhr von Waren erhoben werden, ohne die Gebühren und Belastungen, die dem Betrag nach ungefähr auf die Kosten der erbrachten Dienstleistungen beschränkt sind;

c)

„vorübergehende Einfuhr“ das vorübergehende Einbringen ohne Entrichtung von Eingangsabgaben und frei von Einfuhrverboten und Einfuhrbeschränkungen mit der Verpflichtung zur Wiederausfuhr;

d)

„zugelassene Anstalten“ öffentliche oder private Lehr- oder Berufsausbildungsanstalten, die im wesentlichen keinen Erwerbszweck verfolgen und von den zuständigen Behörden des Einfuhrlandes dazu ermächtigt sind, Lehrmaterial vorübergehend einzuführen;

e)

„Ratifikation“ die Ratifikation, die Annahme oder Genehmigung;

f)

„der Rat“ die Organisation, die auf Grund des am 15. Dezember 1950 in Brüssel geschlossenen Abkommens über die Errichtung des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens gebildet wurde.